Autorenname: Maike

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Linksextremer Farbanschlag

Die Arbeit von 1000plus-ProFemina ist für unsere Gesellschaft gar nicht hoch genug einzuschätzen. Frauen, die schwanger werden und aus welchen Gründen auch immer in Schwierigkeiten geraten – etwa weil sie von ihrem Umfeld zu einem Abbruch gedrängt werden – erfahren hier Hilfe und Unterstützung. Nichts ist natürlicher, als den Frauen Hilfe anzubieten und die Gewissheit zu geben, dass es etwas fantastisches ist, Leben zu schenken und für ein Kind zu sorgen. Zahllose Dankesschreiben an Lebensschutzzentren belegen das. Umso skandalöser ist der erneute Farbbeutelanschlag auf das 1000plus-Profemina-Beratungszentrum in Heidelberg. Im Mainstream und in der Politik findet er kaum Widerhall. Nur die #AfD kämpft noch politisch für das Recht auf Leben. Ich verurteile diese Gewalt auf das Schärfste! Meine Pressemitteilung dazu finden Sie hier:▶️ https://www.malte-kaufmann.de/anschlag-auf-profemina/

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VW baut 50.000 Stellen ab

Nach Bekanntwerden des Gewinneinbruchs bei #VW um die Hälfte wird der Konzern bis 2030 insgesamt 50.000 Stellen abbauen. Die Standorte in Niedersachsen und Hessen sind davon wahrscheinlich am meisten betroffen. Markus Frohnmaier hatte nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg am Sonntag im ZDF noch gesagt, dass auch unsere Automobilindustrie extrem unter Druck steht und Schaden nehmen wird, wenn grüne Politik weiter den Kurs bestimmt: „Es ist Zeit für eine Veränderung und Schluss mit grüner Politik. Ansonsten werden wir das neue Detroit, und das wollen wir nicht.“ Die Bürger spüren den Verlust ihrer industriellen Basis zunehmend und haben deshalb mehrheitlich konservativ gewählt. Manuel Hagel hätte es in der Hand! Die Vernichtung unseres Wohlstands wird aber offenbar weiter für die Aufrechterhaltung der Brandmauer in Kauf genommen. #AfD ▶️ https://www.merkur.de/wirtschaft/weg-vw-gewinn-bricht-um-fast-die-haelfte-ein-50000-stellen-zr-94210000.html

Pressemitteilungen

Anschlag auf Profemina

10. März 2026  +++ Pressemitteilung +++ Zum Farbbeutelanschlag auf das Schwangeren-Beratungszentrum 1000plus in Heidelberg In der Nacht auf den 6. März ist es in Heidelberg erneut zu einem Farbanschlag auf das Beratungszentrum 1000plus-Profemina gekommen. Damit ist nach Schmierereien im November 2023 und im Januar 2025 der massivste Anschlag mit dem größten Schaden verübt worden. Gleichzeitig wurden Bekennerschreiben in die umliegenden Briefkästen verteilt. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Malte Kaufmann erklärt dazu: „Für ihre Arbeit kann man den Mitarbeitern von 1000plus-Profemina nicht genug danken. Sich in einem derart feindlichen Umfeld für den Schutz des ungeborenen Lebens einzusetzen, erfordert Mut, Überzeugung und Standfestigkeit.“ Die Organisation bietet weltweit Beratungen von schwangeren Frauen an – ca. 150.000 Gespräche allein im Jahr 2025. Nach Angaben der Organisation wurden in den letzten 10 Jahren über 20.000 Schwangerschaften nach der Beratung nicht abgebrochen.  Kaufmann sagt weiter: „Ich verurteile den Farbanschlag und die linke Hass-Propaganda gegen die Lebensschützer auf das Schärfste und fordere, dass diese Art von Gewalt endlich in Politik und Medien angemessen wahrgenommen und bekämpft wird. 1000plus bietet verzweifelten Frauen Unterstützung, die diese freiwillig und dankbar annehmen. Ein solches Angebot zerstören zu wollen, ist weder „feministisch“ noch „solidarisch“, sondern absolut widerwärtig.“

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Antifa-Resolution

Die Mehrheit des Präsidiums der Parlamentarischen Versammlung des Europarats hat beschlossen, unseren Resolutionsantrag mit dem Titel „Die #Antifa als terroristische Organisation einstufen und die Nutzung ihrer Kennzeichen und Symbole in den Mitgliedstaaten verbieten“ nicht auf die Tagesordnung für die nächste Sitzung zu nehmen. „Keine weiteren Maßnahmen“ heißt es dazu im Protokoll. Dabei ist der Antrag korrekt eingereicht und hat vor dem Hintergrund der linksterroristischen Aktivitäten in Europa (Hammerbande in Budapest, Mord an Quentin D. in Lyon, Brandstiftungen in Hamburg mit anschließender Drohung: „Ihr MAGA-Freaks werdet Kirk in die Hölle folgen!“, Anschlag auf das Berliner Stromnetz im Januar) genug Brisanz, um ernsthaft besprochen zu werden! Meine Pressemitteilung finden Sie hier:▶️ https://www.malte-kaufmann.de/antifa-als-terrororganisation/ Wir werden trotzdem nicht zulassen, dass linke Gewalt weiter verharmlost wird. Ich habe daher bereits eine weitere Resolution auf den Weg gebracht. #AfD

Pressemitteilungen

Antifa als Terrororganisation

06. März 2026  +++ Pressemitteilung +++ Skandal in der PVER: Antrag zu Antifa-Verbot schafft es nicht einmal auf die Tagesordnung – Kaufmann erhebt schwere Vorwürfe gegen PVER-Präsidium In der Sitzung vom 30. Januar 2026 beschloss die Mehrheit des Präsidiums (Bureau) der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PVER), den Resolutionsantrag von Dr. Malte Kaufmann mit dem Titel „Die Antifa als terroristische Organisation einstufen und die Nutzung ihrer Kennzeichen und Symbole in den Mitgliedstaaten verbieten“ nicht auf die Tagesordnung der Versammlung zu nehmen. Im Protokoll findet sich an entsprechender Stelle der Vermerk „keine weiteren Maßnahmen“. Der Bundestagsabgeordnete und Mitglied in der PVER Dr. Malte Kaufmann erklärt dazu: „Dass das Präsidium der PVER keinen Anlass dafür sieht, den formal korrekt eingereichten Antrag zu beraten, ist skandalös. Vor dem Hintergrund der linksterroristischen Aktivitäten in Europa wie der Hammerbande in Budapest, den Brandstiftungen in Hamburg mit anschließender Drohung: „Ihr MAGA-Freaks werdet Kirk in die Hölle folgen!“ sowie dem Anschlag auf das Berliner Stromnetz vom 3. Januar 2026, kann ich nur mutmaßen, dass das Präsidium verhindern will, dass in der Öffentlichkeit über linksextremistischen Antifa-Terror diskutiert wird. In derselben Sitzung beschloss das Präsidium der PVER beispielsweise, eine andere Resolution mit dem Titel „Stärkung der affektiven und emotionalen Dimension einer umfassenden Sexualerziehung …“ auf die Tagesordnung zu setzen. Dies gibt tiefe Einblicke in die tatsächlichen Prioritäten des Präsidiums!  Ich fühle mich meinem Gewissen verpflichtet, mich für Frieden im Land und den Schutz der Bürger einzusetzen. Antifa-Brandstifter, Antifa-Hammerschläger und sonstige Antifa-Banden müssen zur Rechenschaft gezogen und verboten werden.“

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AfD Regierungsbeteiligung

Eigentlich ist es in der Bundesrepublik so üblich, dass die Partei mit dem besten Ergebnis bei einer Landtagswahl für sich selbst einen Regierungsauftrag sieht. Und eigentlich ist es dann auch logisch, dass der Spitzenkandidat dieser Partei Ministerpräsident wird und eine Regierungsmehrheit bildet. Würde das uneingeschränkt für alle „Demokraten“ gelten, hätten wir bereits einen AfD-Ministerpräsidenten – und zwar in Thüringen. Das Institut für Online-Marktforschung „Yougov“ hat nun ermittelt, ob die Deutschen der Meinung sind, dass die #AfD an einer Landesregierung beteiligt (!) werden soll, wenn sie das stärkste (!) Ergebnis von allen einfährt, die Wahl also gewinnt. Immerhin etwa ein Drittel der Deutschen haben das bejaht. ▶️ https://tinyurl.com/mw8sx35f Mich würde einmal interessieren, wie die Umfrage ausgeht, wenn man sie umgekehrt stellt: „Sollten sich alle Parteien links der Brandmauer zu einer Koalition zusammenschließen, wenn dadurch eine Beteiligung der AfD verhindert wird?“ – Was meinen Sie?

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Martenstein: Kein AfD-Verbot!

Wenn das Aussprechen des Satzes „Verbietet nicht die Opposition!“ riskant ist, ist das kein gutes Zeichen für die Meinungsfreiheit – das findet Harald #Martenstein in einem bemerkenswerten Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung gut zwei Wochen nachdem er beim „Prozess gegen Deutschland“ eine viel beachtete Rede gehalten hat gegen ein Verbot der #AfD. Das ganze Interview gibt es im Podcast der NZZ: ▶️ https://www.nzz.ch/podcast/retten-sie-mit-provokation-die-demokratie-harald-martenstein-ld.1926497

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Organstreit zum „Heizungsgesetz“

Berlin, 27. Februar 2026. Dem Organstreitverfahren zum Gebäudeenergiegesetzänderungsgesetz (2 BvE 4/23, 20 H) sind mehrere Mitglieder der AfD-Bundestagsfraktion beigetreten. Zur gestrigen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Ausschuss für Wirtschaft und Energie, Malte Kaufmann: „Als einer der Kläger habe ich vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen das im Hauruck-Verfahren durch den Bundestag gepeitschte Gebäudeenergiegesetz noch aus der Ampel-Zeit gesprochen. Ich habe dieses Verfahren aus der Perspektive eines Oppositionsabgeordneten unmittelbar erlebt. Wesentliche Änderungen des Gesetzentwurfs wurden in einem sehr späten Stadium des Verfahrens vorgelegt. Diese Änderungen betrafen nicht nur einzelne Detailfragen, sondern zentrale Regelungsmechanismen des Gesetzes. Meine Kollegen und ich stellen fest, dass durch das beschleunigte Gesetzgebungsverfahren zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) das freie Mandat und damit die Teilhabe der Abgeordneten (Art. 38, 42, 76 GG) eingeschränkt wurden. Aufgrund kurzer Beratungsfristen sowie angesichts der Komplexität und Tragweite der Regelungen war eine angemessene und umfassende Prüfung schwerwiegender rechtlicher, wirtschaftlicher und praktischer Auswirkungen dieses sogenannten Heizungsgesetzes nicht möglich. Die AfD-Fraktion hat bereits in den vergangenen Jahren immer wieder auf die negativen Auswirkungen des sogenannten Heizungsgesetzes hingewiesen. Wir lehnen das GEG grundsätzlich ab und fordern seine vollständige Abschaffung. In diesem Fall geht es uns nicht um die Bewertung eines einzelnen Gesetzes, sondern um die Sicherung der verfassungsrechtlich garantierten Rolle des Parlaments als Ort eigenständiger demokratischer Willensbildung. Die demokratischen Grundlagen der Gewaltenteilung müssen eingehalten werden. Ein Rechtsstaat muss das freie Mandat und die Teilhabe der Abgeordneten gewährleisten.“

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Heizungsgesetz

Das „Heizungsgesetz“ vor dem Bundesverfassungsgericht! Im Streit: War das Gesetzgebungsverfahren zur 2. Novelle des #Gebäudeenergiegesetzes (GEG) verfassungswidrig beschleunigt? Der Antragsteller (ehem. CDU/CSU-Abgeordneter Thomas Heilmann) wirft dem Bundestag vor, sein Recht auf gleichberechtigte Teilhabe (Art. 38, 42, 76 GG) verletzt zu haben – zu kurze Beratungsfristen, keine Chance für eigene Änderungen. Ich klage ebenfalls und bin gerade in Karlsruhe! Wir lehnen das GEG grundsätzlich ab und fordern seine komplette Abschaffung! #AfD

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INSA Wahltrend

Knapp zwei Wochen vor der Wahl in Baden-Württemberg sind wir den Grünen, die nun seit fast 15 Jahren die Regierung stellen und somit Verantwortung tragen für einen beispiellosen Niedergang unseres schönen und produktiven Landes, dicht auf den Fersen. Unser Ziel ist daher nicht, aus Grün-Schwarz einfach nur Schwarz-Grün zu machen … In den letzten Tagen vor der Wahl muss nochmal intensiv Überzeugungsarbeit geleistet werden! So oder so: Wir werden mit der größten Fraktion in den Landtag einziehen, die wir in Baden-Württemberg je hatten! #AfD

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