Autorenname: Maike

Dass Friedrich Merz ein kurzes Gedächtnis hat, was seine großspurigen Versprechen während des Wahlkampfes angeht, ist hinlänglich bekannt. Trotzdem beweist er es nahezu täglich: Während er im Wahlkampf ankündigte, einsparen zu wollen, weil die Besetzung von Führungsämtern in den Ministerien unter der Ampel völlig übertrieben gewesen sei, hebt ausgerechnet die CDU-Ministerin Reiche den 38. Staatssekretär ins Amt. Kosten für den Steuerzahler (Zulagen, Büro, Personal, Dienstwagen) laut Bund der Steuerzahler: ca. eine halbe Million pro Jahr! Angesichts des gerade öffentlich gewordenen Einbruchs bei den Steuereinnahmen (über 80 Milliarden in Bund und Ländern bis 2029) völlig verfehlt!

Am 31. Mai wählt der AfD Landesverband BW seinen Spitzenkandidaten. Mein bemerkenswerter Kollege Markus Frohnmaier MdB will Baden-Württemberg wieder aus dem grün-schwarzen Stillstand befreien. Im 9-Punkte-Sofortprogramm für das Land, stellte er mit Landesvorsitz Emil Sänze auf der Landespressekonferenz am 9. Mai den Plan für die kommende Landtagswahl 2026 vor – sachlich, mutig und volksnah. ➡️ https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/afd-spitzenkandidat-landtagswahl-frohnmaier-102.html

Die AfD setzt bei der Besetzung der Ausschüsse konsequent auf Kompetenz. Als Volkswirt darf ich meine Arbeit im Wirtschaftsausschuss fortsetzen, der jetzt auch die Energiepolitik beinhaltet. Vom Ausschuss einstimmig zum Obmann gewählt, freue ich mich auf die intensive Zusammenarbeit in einer doppelt so großen Gruppe von alten und neuen AfD-Kollegen. Darüber hinaus wurde ich zum stellvertretenden Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung gewählt. Ich werde Sie über meine Kanäle stets über die für Deutschland so wichtigen Wirtschaftsthemen auf dem Laufenden halten.

Heidi Reichinnek fordert den Sturz des Kapitalismus – mit Verweis auf soziale Ungleichheit und das Grundgesetz. Doch ihre Kritik bleibt vage: Welches System soll es ersetzen? Die Geschichte zeigt, dass sozialistische Experimente in Bürokratie, Mangel und Autoritarismus endeten (DDR, Sowjetunion, Chile). Demokratien brauchen Reformen wie sie die AfD fordert, nicht Revolution. Die Soziale Marktwirtschaft hat sich bewährt und beweist, dass Kapitalismus durch progressive Politik sozial gestaltet werden kann. Radikale Umsturzfantasien ignorieren diese Lehren und gefährden genau die Stabilität, die echte Verbesserungen erst möglich macht. ➡️ https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/linken-star-reichinnek-ich-will-den-kapitalismus-stuerzen-48676584

Ein paar Abweichler und die immer hysterischer verteidigte Brandmauer gegen die AfD treiben Friedrich Merz und die Machtbewussten in der Union immer weiter in die Arme der Grünen und Linken. Die Wahl zum Bundeskanzler gelang am Dienstag auch nur durch Zusammenarbeit mit der ehemaligen SED, weil mit Zweidrittelmehrheit die Geschäftsordnung geändert werden musste. Die Regierungsfähigkeit ist künftig also abhängig vom Wohlwollen der Linken, und Thorsten Frei plädiert folgerichtig schon dafür, den Unvereinbarkeitsbeschluss aufzuheben. Na dann – Glückwunsch CDU. In diese Sackgasse habt Ihr Euch selbst hineingefahren!

Notfallrucksack und Kellervorrat: Gemeinsam mit meinem geschätzten Kollegen Heinrich Koch MdB besuchte ich am 4. Mai den Stand des Verbandes der Hilfswerke und Feuerwehren auf dem Maimarkt. Dieser war dieses Jahr ganz im Zeichen der krisenfesten Vorsorge. Besonders beeindruckend: Die Erfahrungsberichte von Einsatzkräften der Ahrtal-Flut – ihre Tatkraft zeigt, warum Katastrophenschutz so wichtig ist. Danke an die gesamte Blaulicht-Familie!

Am Stand des Deutschen Bundestages auf dem diesjährigen Maimarkt herrschte letztes Wochenende großer Andrang – und ich habe mich gefreut über viele gute Gespräche mit Bürgern aus der Rhein-Neckar-Region. Im lebhaften Austausch ging es um meine parlamentarische Arbeit, kommunalpolitische Themen und die Grundsatzpositionen der AfD. Herzlichen Dank an die vielen interessierten Besucher!

Liebe Mitbürger, ich möchte Sie heute dazu ermutigen, in diesen herausfordernden Zeiten nicht länger nur zuzusehen, sondern aktiv die Zukunft mitzugestalten. Wenn Ihnen Freiheit, Sicherheit und Demokratie am Herzen liegen, dann ist es Zeit zu handeln! Unser Land steht am Scheideweg, die Politik hat die Gesellschaft gespalten, unsere Sorgen werden ignoriert bis sanktioniert, und unsere Grundwerte geraten immer mehr unter Druck. Doch wir haben die Kraft, das durch gemeinsames Engagement zu ändern. ➡️ Werden Sie Teil von uns: https://mitmachen.afd.de Veränderung beginnt mit Ihnen, mit unserem Einsatz und mit der Überzeugung, dass wir unsere Nation noch retten können. Die AfD wird eine Politik durchsetzen, die den Menschen dient, nicht den modischen Ideologien. Werden Sie noch heute Mitglied und Teilen Sie diesen Beitrag mit Ihrer Familie und Ihren Freunden!

Auf Einladung des Kreisverbandes Konstanz referierten am Samstag meine geschätzten Kollegen Martin Hess MdB, Bernhard Eisenhut MdL und ich auf dem Bürgerdialog in Stockach über die aktuelle Lage in Deutschland. Anhand einer Auswertung des Regierungsprogramms der 21. Wahlperiode habe ich veranschaulicht, dass mit der Merz-Regierung keine Wirtschaftswende zu erwarten ist. Sie wird ausbleiben. Für unser Land wird das verheerende Folgen haben. Der Bürgerdialog zeigte, dass weder die Antifa noch die gestrige Einstufung des Verfassungsschutzes uns aufhalten können, für Demokratie, für Freiheit und für den Wohlstand in unserem Land zu kämpfen. Denn die AfD ist die einzige Hoffnung für Deutschland. Der Wähler will sich nicht mehr an der Nase herum führen lassen. Das macht Mut. Das Interesse an unserer Veranstaltung war sehr groß, die Stimmung beeindruckend.Vielen Dank für diesen Abend!

Sachpolitik geht nur MIT der AfD! Auf Bundesebene halten die Kartellparteien ihre ideologische Mauer hoch und auf Rügen im nördlichen Sassnitz arbeitet man längst vernünftig auf kommunaler Ebene zusammen. Hier stimmen SPD, CDU und andere einstimmig für einen AfD-Geschäftsordnungsantrag, weil Sachpolitik vor Parteipolitik kommt! Wir sind lösungsorientiert, praxisnah und werden immer mehr zur integrativen Kraft vor Ort in den Gemeinden. Trotz der „Brandmauer“-Fantasien von #Merz & Co., handeln Bürger und Kommunalpolitiker längst anders und das bringt Ergebnisse! ➡️https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Sachorientierte-Zusammenarbeit-mit-AfD-Keine-Brandmauer-mehr-in-Sassnitz,brandmauer124.html