Autorenname: Maike

Dass 80% der über 1,2 Mio. Syrer in Deutschland NICHT in ihre Heimat abgeschoben werden, wie Kanzler Merz nach dem Treffen mit dem syrischen Machthaber al Sharaa noch versprochen hatte, wussten Selberdenker sofort. Niemand glaubt Friedrich Merz mehr. Erst recht nicht, wenn er in kraftmeiernder Weise AfD-Forderungen raushaut. Beide behaupteten nach dem Treffen, der jeweils andere hätte die Zahl in den Raum gestellt. Nun erfahren wir, dass der Syrer in etwa das Gegenteil davon vorhat: Alle, die in Deutschland bleiben wollen, sollen das dürfen, selbst wenn sie temporär zum Aufbau des Landes nach Syrien reisen. Da kann der Kanzler lange von „verlässlichen Rückkehroptionen“ sprechen. Der Koalitionspartner wird sowieso nicht mitmachen, aber auch Unionskollegen warnen öffentlich vor einer „hohen Erwartungshaltung“. Damit drücken sie lediglich die Angst vor einem weiteren Erstarken unserer #AfD aus. Und das wird kommen. Versprochen. ▶️ https://www.tichyseinblick.de/meinungen/merz-grosse-worte-erneutes-scheitern

Nahezu täglich erreichen uns immer neue, äußerst phantasievolle Ideen der Bundesregierung, wie die Freiheit der Bürger eingeschränkt werden könnte. Aus dem Ministerium von Bauministerin Hubertz (SPD) kommt jetzt ein Gesetzentwurf, der das Städtebau- und Raumordnungsrecht „modernisieren“ soll. Die Idee ist, dass die Kommunen künftig beim Verfassungsschutz und beim BKA Informationen über potenzielle Käufer von Immobilien einholen können und sich ein Vorkaufsrecht sichern können, wenn ihnen der Käufer nicht passt. Außerdem soll die Möglichkeit geschaffen werden, Immobilien zu enteignen – etwa wenn „eine nachteilige Ausstrahlungswirkung auf die Umgebung“ vermieden werden kann. Unfassbar ist dieser neue Versuch, ins Eigentum der Bürger einzugreifen! Nur die #AfD stellt sich konsequent gegen jedes Gesetz, das Leben, Freiheit und Eigentum immer weiter einschränkt und der Kontrolle der Regierung unterwirft! ▶️ https://nius.de/politik/regierung-plant-vorkaufsrecht-hauskauf-gesinnung-pruefung-verfassungsschutz

Liebe Leser, ich hoffe, Sie hatten schöne Ostertage und konnten die Sonne genießen, die sich jetzt immer öfter zeigt, und sowohl die Temperatur anhebt, als auch die Laune. Denn trotz der vielen schlechten Meldungen in den letzten Wochen und Monaten hat unser Land Optimismus verdient! Die steigenden Zustimmungswerte für unsere #AfD bei den vergangenen Kommunal- und Landtagswahlen sowie die Prognosen für die in diesem Jahr noch folgenden Wahlen belegen: Wir erreichen immer mehr Menschen, die die Notwendigkeit eines politischen Wandels verstehen und ihn mit uns zusammen angehen wollen. Narrative kippen, politische Null-Aussagen werden durchschaut – Leere Versprechen treiben eben keine echten Blüten! #VISION2026

Christus ist auferstanden! Ich wünsche euch allen ein gesegnetes, besinnliches Osterfest! Ostern🌷🌻🌺

Ich wünsche euch heute einen besinnlichen #Karfreitag. Zeit, um innezuhalten und über die wesentlichen Dinge nachzudenken. ⛪️

Priens simulierter „Kurswechsel“: „Demokratie leben!“ – der steuerzahlerfinanzierte Krieg gegen die AfD geht weiter! Nach einem Jahr #CDU-Regierung verkündet Familienministerin Karin Prien einen „sanften Entzug“ für ihre #NGO-Staatsgeldempfänger wie HateAid, Correctiv und sogar die eigene Adenauer-Stiftung. Aber das Programm bleibt! Nun soll es in Schulen, Sportvereinen, Feuerwehren und Bibliotheken expandieren, um die Bürgergesellschaft gegen die #AfD zu indoktrinieren. Die AfD ist echte Demokratie – gewählt vom Volk! Hände weg von unseren Kindern und Vereinen! Fordert mit uns den vollständigen Stopp dieses Ideologie-Monsters! ➡️ https://www.tichyseinblick.de/meinungen/prien-demokratie-leben-gegen-afd

Am Mittwoch traf ich mich in meiner Funktion als Vorsitzender der Parlamentariergruppe #ASEAN mit der neu akkreditierten philippinischen Botschafterin in Berlin, I.E. Maria Teresa T. Almojuela. Am Gespräch nahmen außerdem meine Kollegen und stellvertretenden Vorsitzenden Gökay Akbulut (Die Linke) und Dr. Johannes Fechner (SPD) teil. Wir besprachen die enge Partnerschaft zwischen Deutschland und den #Philippinen. Die Botschafterin überreichte/ übergab uns freundlicherweise das Buch „A Journey of Hope and Endeavor – 80 Years of the Philippines in the United Nations“ („Eine Reise voller Hoffnung und Engagement – 80 Jahre Philippinen in den Vereinten Nationen). Dieses Buch zeichnet die beeindruckende Entwicklung der Philippinen nach und würdigt ihr langjähriges Engagement für internationale Zusammenarbeit, Frieden und Entwicklung.

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AfD gleichauf mit #CDU/#CSU bei 26 Prozent – Unser konstanter Aufwärtstrend setzt sich fort (+5,2 Prozentpunkte seit der Bundestagswahl)! Die aktuellen Umfrageergebnisse der Forschungsgruppe #Wahlen sprechen für sich. Die Regierungskoalition bietet außer leeren Versprechen nichts mehr als eine mittlerweile nicht nur wirtschaftsfeindliche, sondern geradezu bürgerfeindliche Politik. Offene Grenzen mit Zehntausenden unerlaubten Einreisen jährlich, explodierende Energiepreise durch den grünen Klimawahn und den Atomausstieg, eine anhaltende #Wirtschaftskrise mit Rekordinsolvenzen und über 3 Millionen Arbeitslosen, Milliardenhilfen an die Ukraine statt gezielter Unterstützung für deutsche Bürger und nun geplante weitreichende Steuererhöhungen trotz Rekordsteuereinnahmen über einer Billion Euro. Das Ergebnis ist klar: Die Bürger wenden sich der AfD zu – der ignorierte Volkswille führt zu stetigem Zuwachs für uns. Wir kämpfen konsequent weiter für Deutschland!