Autorenname: Maike

Am Dienstag hat mich ein Journalist vom Deutschlandfunk in meinem Abgeordnetenbüro in Berlin besucht. Anlass war ein Interview zu dem vom LG Berlin gekippten Beschluss des FC-Bundestages, meinen geschätzten Kollegen Jörn König MdB und mich aufgrund unserer Parteizugehörigkeit nicht mehr mitspielen zu lassen. Voraussichtlich am Samstag, den 24. Mai, um 19:10 Uhr in der Sendung “Sport am Samstag” geht es darum, wie es nun weitergehen soll mit dieser unmöglichen Ausgrenzung von AfD-Politikern. Hören Sie rein, es wird spannend!

Mit der ersten Sitzung unseres Arbeitskreises für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung nehmen wir Fahrt auf. In der deutschen Entwicklungspolitik verbindet die AfD vorwärtsgewandte Politik mit klarem wirtschaftlichem Sachverstand, der deutsche Interessen im Blick behält. Umverteilung oder Verschwendung von Ressourcen für unsinnige Projekte im Ausland lehnen wir ab.

Aktuelle INSA-Umfrage: Trotz politischer Kampfgutachten, liegt die AfD wieder stabil bei 25%.  Jede politische Instrumentalisierung macht die Partei umso attraktiver. Wir wachsen stetig weiter mit festem Ziel im Blick! ➡️ https://www.afd.de/mitglied-werden

Dass Friedrich Merz ein kurzes Gedächtnis hat, was seine großspurigen Versprechen während des Wahlkampfes angeht, ist hinlänglich bekannt. Trotzdem beweist er es nahezu täglich: Während er im Wahlkampf ankündigte, einsparen zu wollen, weil die Besetzung von Führungsämtern in den Ministerien unter der Ampel völlig übertrieben gewesen sei, hebt ausgerechnet die CDU-Ministerin Reiche den 38. Staatssekretär ins Amt. Kosten für den Steuerzahler (Zulagen, Büro, Personal, Dienstwagen) laut Bund der Steuerzahler: ca. eine halbe Million pro Jahr! Angesichts des gerade öffentlich gewordenen Einbruchs bei den Steuereinnahmen (über 80 Milliarden in Bund und Ländern bis 2029) völlig verfehlt!

Am 31. Mai wählt der AfD Landesverband BW seinen Spitzenkandidaten. Mein bemerkenswerter Kollege Markus Frohnmaier MdB will Baden-Württemberg wieder aus dem grün-schwarzen Stillstand befreien. Im 9-Punkte-Sofortprogramm für das Land, stellte er mit Landesvorsitz Emil Sänze auf der Landespressekonferenz am 9. Mai den Plan für die kommende Landtagswahl 2026 vor – sachlich, mutig und volksnah. ➡️ https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/afd-spitzenkandidat-landtagswahl-frohnmaier-102.html

Die AfD setzt bei der Besetzung der Ausschüsse konsequent auf Kompetenz. Als Volkswirt darf ich meine Arbeit im Wirtschaftsausschuss fortsetzen, der jetzt auch die Energiepolitik beinhaltet. Vom Ausschuss einstimmig zum Obmann gewählt, freue ich mich auf die intensive Zusammenarbeit in einer doppelt so großen Gruppe von alten und neuen AfD-Kollegen. Darüber hinaus wurde ich zum stellvertretenden Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung gewählt. Ich werde Sie über meine Kanäle stets über die für Deutschland so wichtigen Wirtschaftsthemen auf dem Laufenden halten.

Heidi Reichinnek fordert den Sturz des Kapitalismus – mit Verweis auf soziale Ungleichheit und das Grundgesetz. Doch ihre Kritik bleibt vage: Welches System soll es ersetzen? Die Geschichte zeigt, dass sozialistische Experimente in Bürokratie, Mangel und Autoritarismus endeten (DDR, Sowjetunion, Chile). Demokratien brauchen Reformen wie sie die AfD fordert, nicht Revolution. Die Soziale Marktwirtschaft hat sich bewährt und beweist, dass Kapitalismus durch progressive Politik sozial gestaltet werden kann. Radikale Umsturzfantasien ignorieren diese Lehren und gefährden genau die Stabilität, die echte Verbesserungen erst möglich macht. ➡️ https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/linken-star-reichinnek-ich-will-den-kapitalismus-stuerzen-48676584

Ein paar Abweichler und die immer hysterischer verteidigte Brandmauer gegen die AfD treiben Friedrich Merz und die Machtbewussten in der Union immer weiter in die Arme der Grünen und Linken. Die Wahl zum Bundeskanzler gelang am Dienstag auch nur durch Zusammenarbeit mit der ehemaligen SED, weil mit Zweidrittelmehrheit die Geschäftsordnung geändert werden musste. Die Regierungsfähigkeit ist künftig also abhängig vom Wohlwollen der Linken, und Thorsten Frei plädiert folgerichtig schon dafür, den Unvereinbarkeitsbeschluss aufzuheben. Na dann – Glückwunsch CDU. In diese Sackgasse habt Ihr Euch selbst hineingefahren!

Notfallrucksack und Kellervorrat: Gemeinsam mit meinem geschätzten Kollegen Heinrich Koch MdB besuchte ich am 4. Mai den Stand des Verbandes der Hilfswerke und Feuerwehren auf dem Maimarkt. Dieser war dieses Jahr ganz im Zeichen der krisenfesten Vorsorge. Besonders beeindruckend: Die Erfahrungsberichte von Einsatzkräften der Ahrtal-Flut – ihre Tatkraft zeigt, warum Katastrophenschutz so wichtig ist. Danke an die gesamte Blaulicht-Familie!