Autorenname: Maike

Donald Trump ist seit heute der 47. Präsident der Vereinigten Staaten! Dass ein Unternehmer, politischer Seiteneinsteiger und noch dazu erklärter Feind des „Deep State“ das höchste politische Amt der USA bekleidet und es sogar schafft, gegen unglaubliche Widerstände – Lügen, juristische Verfahren, ja sogar Mordanschläge – wiedergewählt zu werden, ist ein gutes Zeichen für Freiheit und Demokratie. Ich gratuliere Donald Trump zu seiner Vereidigung und wünsche ihm ein gutes Händchen und immer den nötigen Weitblick bei der Amtsführung. Gleichzeitig hoffe ich, dass seine Präsidentschaft auch Auswirkungen auf Europa hat, und uns sowie allen Freunden von Freiheit und Eigenverantwortung Rückenwind verleiht.

Das Gespräch zwischen Elon Musk und Alice Weidel auf X wirkt ordentlich nach. Nachdem der Live-Stream geeignet ist, die Dämonisierung der AfD durch den politmedialen Komplex infrage zu stellen und Musk seine Empfehlung zur Wahl der AfD sogar wiederholt hat, werden sie in Brüssel so richtig nervös und prüfen, ob das 2023 eingeleitete Verfahren gegen X noch ausgeweitet werden kann. „Was Musk sagt, fällt unter die Redefreiheit“, sagt die zuständige EU-Kommissarin Virkkunen – na immerhin, vielen Dank! „Ich werde nicht zögern, weitergehende Schritte zu ergreifen, wenn das nötig ist“, sagt sie außerdem – und was bedeutet das? Auf jeden Fall, dass wir wachsam bleiben müssen. Wir werden um die Redefreiheit kämpfen und uns jeden Zentimeter, der in den letzten Jahren weggeschnitten wurde, zurückholen.

In Bezug auf die Abschaltung der letzten drei Atommeiler wurde offenbar getrickst und getäuscht im Namen grüner Ideologie. Tichys Einblick berichtet aus dem Untersuchungsausschuss, dass Habeck gezielt und bewusst Fehlinformationen verbreitete, um den Weiterbetrieb zu blockieren. Der Ausschussvorsitzende Heck (CDU) sagt, es hätte keine ergebnisoffene Prüfung gegeben. Wörtlich spricht er von einem „groß angelegten Täuschungsmanöver“ von Wirtschafts- und Umweltministerium. Sogar der Vorwurf der Manipulation steht im Raum. Manche Unterlagen seien in der Schublade verschwunden, manche seien abgeändert worden, erklärte Heck der Presse. „Er hat von nichts eine Ahnung“, sagte kürzlich auch Wolfgang Kubicki bei Ralf Schuler.  Weltfremd und manipulativ sind Attribute, die einen für die Politik disqualifizieren, sage ich. Wer weiß, vielleicht versteht es Merz jetzt auch. Wer sich darauf nicht verlassen will, wählt AfD. ➡️ https://www.tichyseinblick.de/meinungen/atomausstieg-untersuchungsauschuss-habeck-gruene/

Das Ende einer weiteren grünen Utopie: Nachdem 200 Millionen Steuergeld in den Ausbau von eHighways gesteckt und die Strecke in Hessen im letzten Jahr von Minister Habeck nochmal für 22 Millionen auf das Doppelte verlängert wurde, wird jetzt wahrscheinlich ein zweistelliger Millionenbetrag für den Abbau der Strommasten anfallen. Obwohl es viele Mahner gab und auch das europäische Ausland keinerlei Interesse an diesem Pilotprojekt zeigte, hielt der grüne Minister an den Oberleitungen fest, die durchschnittlich von 10 (in Worten: zehn!) oberleitungsfähigen LKWs genutzt wurden. Grüne Geldvernichtung, mit der wir aufräumen werden!

Die Nachrichten über den Zustand der deutschen Wirtschaft setzen den schlechten Trend des alten Jahres fort: Schneller als erwartet vollzieht sich die Deindustrialisierung, stärker ist der Rückgang der Aufträge in der Industrie. Während das Volumen von Großaufträgen schonmal stärker schwanken kann, ist der Abwärtstrend auch ohne diese klar zu erkennen – kein gutes Zeichen. Als Grund geben die Wirtschaftsforscher hohe Kosten und Steuern sowie zu viel Bürokratie an – alles altbekannte Probleme, die wohl in den nächsten Wochen jede Partei nach der Wahl anzupacken verspricht. Auf den SPD-Politiker Franz Müntefering geht die Aussage zurück, es sei „unfair“, Politiker an ihren Wahlversprechen zu messen. Denken Sie in den nächsten Woche daran, wenn Ihnen Merz, Scholz & Co. alles mögliche versprechen. Eine wirkliche Veränderung – Steuer- und Energiepreissenkungen, Bürokratieabbau – gibt es nur mit einer #AfD-Kanzlerin und den wichtigsten Ressorts in der Hand der Alternative!

In der Frage um die Kanzlerschaft zieht Frau Dr. Alice Weidel souverän an Friedrich Merz vorbei. In der neuen INSA-Umfrage geht sie mit vier Prozentpunkten in Führung. Die Bürger entscheiden sich für eine neue Politik, für einen Kurswechsel. Ich gratuliere zu diesem tollen Ergebnis!

Eine aktuelle Studie zeichnet ein düsteres Bild für die Deutsche Wirtschaft: Die „Scholz-Habeck-Rezession“ sei die längste Schwächephase in der Geschichte der BRD, sagt #Gesamtmetall-Präsident Stefan Wolf. Und es geht weiter bergab: Auch die Prognosen für 2025 müssen immer weiter nach unten korrigiert werden. Sein Kollege und Hauptgeschäftsführer Oliver Zander veröffentlicht daher einen Appell von Gesamtmetall und weiteren Wirtschaftsverbänden an alle Parteien, bei der Regierungsbildung im Frühjahr die Interessen der Wirtschaft zu priorisieren. Die Erklärung der Wirtschaftsverbände liest sich wie eine Abrechnung mit der grünen Wirtschaftsutopie der vergangenen Jahre. Sie hätten auch einfach schreiben können: Haltet die Grünen fern von der Regierung! Die aufgestellten Forderungen finden sich übrigens fast alle im Programm der #AfD:➡️ https://www.gesamtmetall.de/app/uploads/2024/12/Gesamtmetall_Erklaerung-Vertrauensfrage.pdf

Ich begrüße ausdrücklich das Ende einer Regierung, die Deutschland extrem geschadet hat. Heute hat der Bundestag daher zurecht dem Kanzler das Misstrauen ausgesprochen. Der Weg ist frei, und die deutschen Wähler sollten im Februar ein lautes Machtwort sprechen: Gegen den Ökosozialismus, gegen den weiteren ungeregelten Zuzug von Wirtschaftsmigranten, gegen den Verlust von Wohlstand und Ansehen in der Welt. Aber auch gegen den Krieg – daher ist die Merz-CDU keine Alternative. Das ist nur die echte Alternative: die AfD!