Einen schönen Vorsprung sieht das Markt- und Sozialforschungsinstitut IPSOS für unsere #AfD. Das bedeutet wohl, dass die Deutschen sich von immer mehr Propaganda nicht mehr täuschen lassen. Dass unser Land grundlegende Reformen braucht, kann inzwischen jeder sehen. Geben wird es sie nur mit uns.
Ein Bericht der FAZ über die Warnungen der UN-Sonderberichterstatterin Irene Khan zeigt deutlich, dass es auch international erhebliche Zweifel am Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland gibt. Wenn selbst eine Vertreterin der Vereinten Nationen von zunehmender Selbstzensur und einem verengten Debattenraum spricht, ist das ein ernstes Alarmsignal für unsere Demokratie! Die Bundesregierung reagiert auf gesellschaftliche Spannungen zu häufig mit Verboten, Strafandrohungen und immer neuen Regulierungen, statt Vertrauen in die Bürger zu haben und die offene Debatte zu stärken. Eine lebendige Demokratie braucht mehr Mut zur Freiheit – nicht immer neue Einschränkungen im Namen vermeintlicher Sicherheit. #AfD Zum Artikel geht es hier:▶️ https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/un-vertreterin-sorge-um-die-meinungsfreiheit-in-deutschland-200515484.html
Gestern habe ich gemeinsam mit meinen geschätzten Kollegen Dr. Michael Blos MdB und Achim Köhler MdB unseren Direktkandidaten für den Wahlkreis Freudenstadt, Andreas Grammel, beim Bürgerdialog unterstützt. Der Raum war bis auf den letzten Stuhl besetzt. Man spürt: Die Stimmung hat sich längst auch im Westen verändert. #JetztMalEhrlich, Baden-Württemberg braucht eine #AfD-Regierung.
Zur #Landtagswahl in Baden-Württemberg moderierte ich eine Talkrunde mit einigen beispielhaften, kompetenten #AfD-Kandidaten unserer Region zum „Superwahljahr 2026“: Sachliche Diskussionen zu Themen wie Verkehrspolitik, Finanzstabilität und innerer Sicherheit. Unsere Kandidaten haben fundierte Expertise und pragmatische Lösungen aus jahrelanger kommunaler Praxis, fernab ideologischer Experimente! Sehen Sie selbst die Schwerpunkte unserer KandidatenRüdiger Ernst (Mannheim),Sven Geschinski (Heidelberg), sowieChristian Schäfer und Karlheinz Kolb (Rhein-Neckar-Kreis) für die zukünftige Landtagsarbeit! ➡️ https://youtu.be/b-GXT12Hy3s
Der Auto‑Konzern #Stellantis erlebt eine harte Ernüchterung nach der teuren „grünen Transformation“. Im zweiten Halbjahr 2025 musste das Unternehmen 22 Milliarden € Verluste abschreiben. Die Streichung von Dividenden und ein Einbruch der Aktie waren die Folge. Ohne Nachfrage bleibt die Ausrichtung auf E-Mobilität nach politischen Vorgaben nichts als eine Strategie gegen die Gesetze des Marktes. Das hat die Konzernführung jetzt erkannt und steuert um. CEO Antonio Filosa nennt das einen „Business Reset“. Es wird höchste Zeit, dass die EU von den Verbrenner-Verbotsplänen ganz abrückt. Im Dezember kam eine Aufweichung in Form einer „Emmissionsreduktionspflicht“ ins Gespräch, aber auch diese Pläne müssen vom Tisch, denn sie bedeuten nur ein weiteres Herummurksen in Angelegenheiten, die die Teilnehmer des Marktes ohne die Politik viel besser regeln können. Der einzig richtige Weg, den aber nur die #AfD gehen will. ▶️ https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/stellantis-katerstimmung-transformations-rausch
Zur Antwort des Bundesministeriums des Innern und für Heimat auf seine Anfrage (Arbeitsnummer 2/208) erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Malte Kaufmann: „Der noch vor den Wahlen mit den Stimmen der AfD-Fraktion beschlossene Entschließungsantrag sieht vor, dass ,Personen, die vollziehbar ausreisepflichtig sind, nicht mehr auf freiem Fuß sein dürfen‘ und ,unmittelbar in Haft genommen werden müssen‘. Ich habe die Bundesregierung gefragt, ob die Bundesregierung diese Forderung des Deutschen Bundestages umsetzt. Aus der Antwort des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat auf meine Anfrage geht hervor, dass das Bundesministerium des Inneren sich für die Umsetzung der Beschlüsse des Bundestages nicht zuständig fühlt. Für den Kanzlerkandidaten Friedrich Merz weht der Wind nach den Wahlen schlagartig anders als vor den Bundestagswahlen. Erst vor der Wahl stellte der Bundestag fest, dass die aktuelle Asyl- und Einwanderungspolitik die Sicherheit der Bürger gefährde. Auch der Anschlag von München hätte vermieden werden können, da der Attentäter ein afghanischer Asylbewerber ist, dessen Asylantrag abgelehnt wurde. Es ist die Pflicht der Bundesregierung, den Missbrauch des Asylrechts zu beenden und die Bevölkerung zu schützen.“
Eine aktuelle Umfrage von INSA zeigt anhaltend stabile Werte für unsere #AfD. Eine gute Ausgangsposition für die anstehenden Wahlen im März in Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz. Dagegen muten Versuche, die AfD öffentlich vorzuführen wie am Sonntag von Caren Miosga, peinlich und überholt an. Wir bleiben dran!
Knapp 30.000 Unternehmen sind im Bundesverband mittelständische Wirtschaft organisiert, daher hat die Stimme des BVMW-Vorsitzenden Christoph Ahlhaus Gewicht: Nach neun Monaten Kanzlerschaft von Friedrich Merz sei „Blankes Entsetzen über die Entwicklung des Wirtschaftsstandorts“ an die Stelle der Erleichterung über das Ende der Ampel getreten. Die vorsichtig optimistische Prognose von Ministerin Reiche und die leichten Verbesserungen, die der Kanzler lobt, besänftigen den Verbandschef nicht. Die Krisenjahre seien nicht der Maßstab, sagt er in einem Interview, sondern die Jahre, als Deutschland noch zu den drei besten der Welt gehörte. Bürokratie, Steuern, Energie – das sind die wichtigsten Themen, die Merz bislang liegenlässt. Hier ließe sich wirklich etwas Gutes für die Wirtschaft tun. Geschehen wird das aber nur mit der #AfD. Denn der Kanzler scheint für Brandbriefe aus der Wirtschaft gar nicht mehr erreichbar zu sein. Das ZDF berichtet:▶️ https://tinyurl.com/yuyft3pj
Ein voller Erfolg! Am Samstag haben wir in Eberbach einen sehr gut besuchten #Bürgerdialog unter dem Motto „Was bewegt die #AfD in Land und Bund?“ organisiert. Zahlreiche engagierte Bürger kamen zusammen, um gemeinsam mit den drei Landtagsabgeordneten Dr. Rainer Balzer, Dimitri Schulz und Omid Najafi sowie dem Direktkandidaten Patrick Bauer und mir über drängende Themen wie Wirtschaft, Energiepolitik und Innere Sicherheit zu diskutieren. Der Abend war geprägt von lebhaftem Austausch, konstruktiven Vorschlägen und ehrlichem Feedback – genau das, was Demokratie lebendig macht! Über 50 Teilnehmer beteiligten sich intensiv an Diskussionen zu Arbeitsplatzverlusten, Wirtschaftsabschwung und Energiekrise. Viele positive Rückmeldungen: „Endlich ein offener Dialog ohne Filter!“ oder „Super, dass Bund und Land vertreten sind!“ Die Menschen in #Eberbach wollen gehört werden! Vielen Dank an alle Beteiligten für die tolle Atmosphäre. Gemeinsam machen wir den Rhein-Neckar-Kreis stärker! 💙
Am Montag berichtete ich bei unserem Stammtisch in #Heidelberg über meine Arbeit als Abgeordneter in #Berlin, sowie über eine weitere Resolution voller Gender-Ideologie. Wir stimmten in #Straßburg bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarats geschlossen dagegen. Zudem gab es einen Bericht von Timethy Bartesch über aktuelle Entwicklungen und die Arbeit der Fraktion im Gemeinderat. Ich habe mich gefreut, dass wieder einige „neue“ Interessierte dabei waren! #AfD