Dr. Malte Kaufmann MdB
Dr. Malte Kaufmann
Mitglied des Deutschen Bundestages
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Dr. Malte Kaufmann
Mitglied des Deutschen Bundestages

AfD

Allgemein

Steigende Krankenkassenbeiträge drohen

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Dieses Jahr gibt das Gesundheitsministerium 50 Milliarden Euro mehr aus als im Jahr 2019. Allerdings hat sich das Gesundheitsministerium unter Lauterbachs Führung von einem Haushalt für Gesundheit zu einem Pharma- und Lobbyistenhaushalt entwickelt. Die Leittragenden sind die 70 Millionen Versicherten, denen durch Lauterbachs verfehlte Gesundheitspolitik das Geld aus der Tasche gezogen wird. Den Versicherten drohen nun Hunderte Euro Mehrkosten im Jahr und die Krankenkassen haben keine Planungssicherheit. Ein von Lauterbach angekündigter Gesetzentwurf zur Stabilisierung der Kassen-Finanzen wurde bislang nicht vorgelegt. Als Opposition fordert die AfD eine solide Finanzplanung in Zusammenarbeit mit Vertretern des Gesundheitsministeriums aller Parteien, der Krankenkassen und aller relevanten Organisationen aus dem Gesundheitswesen, um diese Missstände zu beheben.

Allgemein

Öl-Embargo-Irrsinn

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Die EU ordnet ein Embargo von russischem Öl an, was hierzulande zu erheblichen Missständen führt. Zeitgleich stellen EU-Länder aber mithilfe von Tankern den Export russischen Öls nach Asien sicher und bauen diesen sogar weiter aus: Am 20.05.2022 gab die Bundesregierung noch auf Dr. Malte Kaufmanns Frage an, „dass Russland wegen fehlender Infrastruktur kurzfristig nicht in der Lage ist, wegfallende Pipeline-Erdgaslieferungen nach Europa auf andere Märkte umzuleiten“. Russlands Infrastruktur ist also nicht in der Lage die EU-Sanktionen aufzufangen. Doch Russland erhält Hilfe beim Ölexport nach Asien – und zwar ausgerechnet von EU-Ländern in Form von Tankern, die Öl von Russland nach China und Indien schippern. Mit Erfolg: Bereits jetzt wird fast ein Viertel des russischen Erdöls von China abgenommen. Den Anteil seiner Ölexporte nach Indien hat Russland allein in diesem Jahr verzehnfacht. Dies kann man nicht anders bezeichnen als europäische Selbstschädigung. Was ein Irrsinn!

Allgemein

Dr. Malte Kaufmann mit Delegation aus Politik und Wirtschaft in Chile

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Gestern nahm Dr. Malte Kaufmann mit einer Delegation aus Politik und Wirtschaft bei der Eröffnung einer Bergbaumesse in Antofagasta (Chile) teil. Deutschland ist Gastland – und viele Firmen stellen aus, auch aus dem Wahlkreis des Abgeordneten. Anschließend ging es zur Einweihung einer Lithium-Anlage in der Atacama-Wüste. Chile ist ein rohstoffreiches Land und deutsche Unternehmen und Investitionen sind herzlich willkommen!

Allgemein

EU-Ideologen stoppen!

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Neue benzin- und dieselbetriebene Autos sollen ab 2035 nicht mehr in der EU zugelassen werden. Auch für E-Fuels soll es keine Ausnahmen geben: So entschieden die Abgeordneten des EU-Parlaments in Brüssel. Diese Entscheidung geht gegen die Interessen vieler Bürger, gegen den freien Markt, gegen Innovation und gegen moderne Technologien. Die AfD kritisiert diesen Beschluss aufs Schärfste, so auch der Verband der Automobilindustrie und der ADAC. Das interessiert die Mehrheit des EU-Parlaments allerdings wenig.

Allgemein

2-tägige Delegationsreise nach Estland und Litauen

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Dr. Malte Kaufmann war mit einer Delegation des Wirtschaftsausschusses in Estland und Litauen. Besucht wurde das E-Estonia Briefing Center und es wurde sich mit Unternehmen vor Ort ausgetauscht. In einigen Bereichen der Digitalisierung kommt es einem vor, als ob Deutschland Entwicklungsland ist. Wir können einiges lernen! Am Tag 2 führten die Delegierten des Wirtschaftsausschusses Gespräche mit Abgeordneten des estnischen Parlaments, besuchten die Technische Universität Tallinn und trafen sich mit Startup-Unternehmern. Im Gespräch mit Parlamentariern in Litauen hat Dr. Malte Kaufmann wie zuvor in Estland die Position der AfD-Fraktion zu moderner Kernenergie als Teil eines sicheren, zuverlässigen und bezahlbaren Energiemixes dargestellt. Es gab eine erstaunliche, unideologische Offenheit bei diesem Thema. Erfrischend!

Allgemein

Stopp dem Spritkosten-Irrsinn!

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Der dreimonatige „Tankrabatt“ kostet die deutschen Steuerzahler drei Milliarden Euro. Die Ampel-Regierung täuscht Autofahrer mit einer Milchmädchen-Rechnung: Die Spritpreise wurden mäßig gesenkt, aber zuvor stark in die Höhe getrieben. Das Resultat: Hohe Benzinpreise mit angeblichem „Preisrabatt“. Das bedeutet satte Gewinne für die Öl-Multis und erhöhte Steuereinnahmen für den Staat. Der deutsche Steuerzahler und Autofahrer wird derweil finanziell geschröpft und soll dabei auch noch für den angeblichen „Tankrabatt“ dankbar sein. Mehr Infos: „Ampel“-Tankrabatt: Milliardengeschenk der Steuerzahler an die Öl-Multis! | Deutschland-Kurier (deutschlandkurier.de)

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2 Tage OSZE-Konferenz gehen zu Ende!

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2 Tage OSZE-Konferenz gehen zu Ende. Am Rande der Tagung unterhielt sich Dr. Malte Kaufmann mit der zyprischen Parlamentspräsidentin Annita Demetriou über den Konflikt mit der Türkei und bat sie, bei ihrem Besuch in Deutschland im September eine deutliche Sprache zu sprechen. Überflüge mit Kampfflugzeugen, Verletzungen von UN-Resolutionen: Es ist unerträglich, was sich die Türkei derzeit erlaubt.

Allgemein

Anti-Korruptions-Konferenz der OSZE!

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Von Marrakesch (Marokko) reise Dr. Malte Kaufmann gestern nach Nikosia (Zypern), um – zusammen mit einer Kollegin der Grünen – unser Land bei einer Anti-Korruptions-Konferenz der OSZE zu vertreten. Da gibt es auch erhebliche Defizite in Deutschland. Man denke an die Maskendeals und ähnliches! Mehr Infos: Press Releases Article – PIO

Allgemein

Christi Himmelfahrt!

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Heute sind wir in dem Gedanken, wie Jesus Christus – der Sohn Gottes -, in den Himmel auffuhr. Er hat sich für die Menschen in die Endlichkeit begeben, sein Erlösungswerk vollbracht und ist schließlich heimgekehrt zum Vater. Ich wünsche allen einen gesegneten und frohen Feiertag!

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Dr. Malte Kaufmann MdB
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‭030-227 774 98‬
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69242 Mühlhausen

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