Dr. Malte Kaufmann MdB
Dr. Malte Kaufmann
Mitglied des Deutschen Bundestages
Dr. Malte Kaufmann MdB
Dr. Malte Kaufmann
Mitglied des Deutschen Bundestages

AfD

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Wiederwahl zum Sprecher des KV Heidelberg!

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Am 29.01.23 wurde Dr. Malte Kaufmann MdB mit 97% zum Sprecher der AfD Heidelberg wiedergewählt. Stellvertreter sind Stadtrat Timethy Bartesch und Alice Blanck. Neu im Team u.a. Jens Riedel. “Herzlichen Dank für das Vertrauen der Mitglieder – ich freue mich auf die 2 vor uns liegenden Jahre Vorstandsarbeit. Danke auch an Markus Frohnmaier MdB, der nach der wie immer kompetenten Versammlungsleitung Einblicke aus der Arbeit des Landesvorstandes und der Fraktionsarbeit im Bundestag gab.”

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Klare Worte! CDU und Grüne toben! Dr. Malte Kaufmann zum geplanten EU-Abkommen mit Mercosur-Staaten

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„Wir möchten weder zum Steigbügelhalter von sogenannter „Grüner Transformation“ werden, noch die sogenannte „Feministische Außenpolitik“ oder Ihre „Gender-Ideologie“ weltweit implementieren! Aus diesen genannten Gründen lehnt die AfD-Fraktion Ihren Antrag und Ihr Ansinnen ab!“ → Link zu Video: Klare Worte! #CDU & #Grüne toben! Dr. Malte Kaufmann zum geplanten EU-Abkommen mit #Mercosur-Staaten – YouTube

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“Klima-Aktivisten” blockieren Stromversorgung mitten in der Energiekrise

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Mitten in der Energiekrise, die Grüner Klima-Ideologie und verfehlter Sanktionspolitik geschuldet ist, blockieren sogenannte „Klimaaktivisten“ das Kohlekraftwerk Jänschwalde (Brandenburg). Dieses Kraftwerk dient der Sicherung der Stromversorgung der Bevölkerung. Am frühen Morgen waren die indoktrinierten jungen Menschen auf das Gelände des Kohlekraftwerks eingedrungen und hatten Schienen, Gleisanlagen und Förderbänder besetzt. Zwei der vier aktiven Blöcke waren aus Sicherheitsgründen vorübergehend komplett vom Netz genommen worden, ein Gigawatt stand damit nicht zur Verfügung. Der Betreiber des Kraftwerks bezeichnete den Vorfall als „Angriff auf die Versorgungssicherheit“. Wie verrückt muss man sein, mitten in der Energiekrise die Stromversorgung der Bevölkerung absichtlich zu behindern? → Protestaktion am Kraftwerk Jänschwalde: alle vier Blöcke wieder in Betrieb – Aktivisten blockieren Kohle-Nachschub | rbb24

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Verfehlte Energiepolitik macht Strom und Gas in Deutschland zur Mangelware

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Nachdem die verfehlte Sanktionspolitik gegen Russland Gas in Deutschland zur Mangelware macht, will Habeck nun auch die letzten drei Kernkraftwerke abschalten, wodurch auch Strom zur Mangelware wird. Erste europäische Nachbarländer wenden sich von Deutschland ab. Sollte „Deutschland keine Verantwortung für seine Energiesicherheit übernehmen“, droht der schwedische Politiker Take Aanstoot damit, das „Baltic Cable“ zu kappen. Das Hochspannungskabel durch die Ostsee verbindet das deutsche mit dem schwedischen Stromnetz.” Auf Twitter schreibt er: „Wenn Deutschland keine Verantwortung für seine Energiesicherheit übernimmt, werde ich unserer Regierung vorschlagen, das Ostseekabel zu kappen. Solidarität funktioniert nur, solange sich niemand selbst Schaden zufügt.“ Strom- und Gaspreise für viele Deutsche bald nicht mehr bezahlbar. 58% der Haushalte mit einem geringen monatlichen Haushaltsnettoeinkommen (unter 1500 €), rechnen mit Zahlungsschwierigkeiten. Bei Haushalten mit einem monatlichen Netto-Einkommen zwischen 1500 und 3500 € sind es fast die Hälfte (47%).50% der Befragten unter 35 Jahren glauben, dass die Energiekosten im Winter ihnen große Probleme bereiteten werden. Wir stellen uns diesem Energie-Wahnsinn entgegen. Unterstützen Sie uns dabei! → Wegen kommender AKW-Schließungen: Schweden-Grüner geht auf Habeck los | Politik | BILD.de → Strompreis-Prognose 2023: Stadtwerke im nächsten Jahr 60 Prozent teurer | Geld | BILD.de

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Und wieder gewinnt die AfD vor Gericht

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Gemeinsam mit meinem Kollegen Stephan Brandner erzielte ich am 13.09.2022 vor dem Amtsgericht Berlin-Mitte einen juristischen Erfolg gegen die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft (DPG). Die DPG ist ein Verein, in dem nur Abgeordnete und ehemalige Abgeordnete Mitglied werden können. Er residiert in unmittelbarer Nähe des Reichstages und wird mit über zwei Millionen Euro jährlich aus dem Bundeshaushalt bedacht. Hintergrund des Gerichtsverfahrens sind die Vorgänge bei der Neuwahl des Vorstandes der DPG am 27.04.2022: Obwohl ich als Kandidat der AfD-Fraktion zur Wahl vorgeschlagen war, wurde ich nicht in die Wahlvorschlagsliste aufgenommen. Abgestimmt worden war lediglich über eine bereits vorgefertigte Tischvorlage mit vorgegebenen Kandidaten aller anderen Fraktionen. Das Amtsgericht Berlin-Mitte untersagte nun auf unseren Antrag der DPG per einstweiliger Verfügung den neuen Vorstand in das Vereinsregister einzutragen und tätig werden zu lassen. Das gewonnene Verfahren zeigt einmal mehr, dass Demokratie in Deutschland keine Selbstverständlichkeit ist und wir sie aktiv verteidigen müssen. Das Urteil ist ein weiteres Stoppschild gegen die Ausgrenzung von AfD-Kandidaten mittels undemokratischer und unrechtmäßiger Tricks. → Stephan Brandner/Malte Kaufmann: Erfolg gegen Ausgrenzung von AfD-Abgeordneten durch die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft – AfD-Fraktion im deutschen Bundestag (afdbundestag.de)

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Deutsche Rentner in Sorge

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Die steigenden Energiekosten, der Pflegenotstand und die Inflation trifft nun die alten Menschen in Deutschland hart. Vielen Pflegebedürftigen drohen nach Angaben des Arbeitgeberverbands Pflege jetzt Zusatzkosten von bis zu 1000 Euro pro Monat. Den Pflegebedürftigen bleibe nichts weiter übrig als „Sparkonto plündern, bis nichts mehr da ist und danach zum Sozialamt“. Hier werde „Lebensleistung im Rekordtempo vernichtet“. Diese Menschen haben Deutschland nach dem Krieg wieder aufgebaut und befinden sich nun in akuter Existenznot. Das darf nicht sein! Noch vor kurzem verkündete das Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, dass das Rentenniveau in Deutschland eines der höchsten sei. Diese Aussage zog das Ministerium allerdings nun offiziell zurück. Die politischen Fehlentscheidungen, die zu dieser Situation geführt haben, wie die selbstschädigende Sanktionspolitik, die Einrichtungsbezogene Impfplicht und die Einwanderung in die Sozialsysteme müssen sofort rückgängig gemacht werden!

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Stammtisch Heidelberg mit Gastredner Severin Köhler (JA)

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Am 13.09. war Stammtisch der AfD Heidelberg mit Gastredner Severin Köhler. Er ist Sprecher der JA BW und neugewähltes Mitglied des Landesvorstandes. Er gab Einblicke in die Vorstandsarbeit und stellte seine Sichtweisen zur weiteren Entwicklung unserer Partei dar. Danke fürs Kommen! Die Junge Alternative muss in Zukunft mehr gestärkt werden. Sie ist die neue Generation an aufrechten und engagierten jungen Deutschen, die sich für ihre Heimat und ihre Zukunft tatkräftig einsetzen.

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Nein zum neuen Infektionsschutzgesetz

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Am 08. September wurde über den Gesetzesentwurf der Ampel-Koalition „Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor Covid-19“ entschieden. Er sieht neue Einschränkungen der Grundrechte der Bevölkerung vor. So soll die „Ermächtigungsgrundlage“ für die Impfverordnung und die Testverordnung bis Jahresende 2022 verlängert werden. Außerdem folgen neue Regelungen für die Impfkampagne, die Datenerfassung und Hygienekonzepte. Auch die CDU/CSU-Fraktion schliesst sich mit einem eigenen, aber ähnlichen Corona-Konzept an. Sie fordert in ihrem Antrag „Gut vorbereitet für den Herbst – Pandemiemanagement verbessern“ ein „rechtssicheres, datenschutzkonformes und unbürokratisches Impfregister sowie eine zielgerichtete Impfstoffbeschaffung“. Nicht mit uns! Wir stimmten dagegen! 

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Keine Maskenpflicht auf Regierungsflügen?

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Über den Wolken, muss die Freiheit wohl grenzenlos sein… zumindest für die Ampel-Regierung! Am 23.08.2022 flogen Regierungsmitglieder, darunter Bundeskanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck, mit einem voll besetzten Regierungsflieger ohne Maske von Deutschland nach Kanada. Dies sorgte für große Aufregung, denn die normale Bevölkerung würde für das Fliegen ohne Maske rechtliche Konsequenzen erfahren. Daher stellte ich folgende kleine Anfrage an die Regierung: “Aus welchen Gründen benötigen Passagiere auf Regierungsflügen kein Attest zur Befreiung von der Maskenpflicht, während von deutschen Fluggesellschaften ein solches selbst bei Vorlage eines negativen Coronatests verlangt wird?” Die Antwort der Regierung: “Luftfahrzeuge der Luftwaffe werden von Paragraf 28b des Infektionsschutzgesetzes nicht erfasst, da sie keine Verkehrsmittel des Luftverkehrs im Sinne des Gesetzes darstellen. “Während die Deutschen mit Regelungen und Verboten gegängelt werden, findet die Ampel-Regierung Ausreden, warum diese „Regeln fürs Volk“ nicht für sie selbst gelten. Diesmal ist ein Regierungsflieger eben kein Passagierflieger! Dabei wäre es längst allerhöchste Zeit, derartige “Coronamaßnahmen” für alle gleichermaßen abzuschaffen, so wie es viele andere Länder schon vorgemacht haben.

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Dr. Malte Kaufmann MdB
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