Autorenname: Maike

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Meine Ausschussarbeit in der 20. Legislaturperiode

Am Freitag wurde ich von der AfD-Fraktion als ordentliches Mitglied in den Bundestagsausschuss für Wirtschaft gewählt. Des Weiteren werde ich mich als stellvertretendes Mitglied im Bundestagsausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie als stellvertretendes Mitglied im Bundestagsausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union im Interesse unserer Mitbürger und zum Wohle der Bundesrepublik Deutschland einsetzen. Vielen Dank für das Vertrauen! Der Arbeitsbereich des Wirtschaftsausschusses deckt einen Teil der Zuständigkeiten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz ab. Dazu zählen alle Aspekte der Technologie-, Industrie- und Mittelstandspolitik sowie die Bereiche EU-Binnenmarkt, Außenwirtschaft und globaler Wettbewerb. Dem Wirtschaftsausschuss gehören 34 Mitglieder an. Mehr Infos: Deutscher Bundestag – Wirtschaftsausschuss Im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung geht es um Fragen der weltweiten wirtschaftlichen Zusammenarbeit und der sozialen Gerechtigkeit als Basis eines friedlichen Zusammenlebens. Themen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit sind: Bildung und Ausbildung für alle, menschenwürdige Arbeit und nachhaltiges Wachstum, Krankheitsbekämpfung und Geschlechtergerechtigkeit, Stadtentwicklung und Klimaschutz, Infrastruktur und ländliche Entwicklung, die Stärkung öffentlicher Verwaltungen sowie gute Regierungsführung. Die 24 Abgeordneten überprüfen in den Partnerländern auch die Umsetzung deutscher Entwicklungsprojekte. Mehr Infos: Deutscher Bundestag – Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

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Gegen eine einrichtungsbezogene Impfpflicht!

Heute kommen im Bundestag unnötige und freiheitseinschränkende Verschärfungen von Corona-Maßnahmen zur Abstimmung, darunter die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Wir als AfD-Fraktion stimmen klipp und klar mit NEIN! Für Freiheit und eigene Entscheidungen! Am 10.12.2021 wurde der Gesetzentwurf unter dem Namen „Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19“ (Drucksache 20/188) beschlossen. Dieses Gesetz sieht die Impfpflicht für das Gesundheits- und Pflegepersonal vor. Der Gesetzentwurf wurde durch die Ampelkoalition eingebracht und durch die CDU/CSU-Fraktion mitgetragen. Somit haben diese Parteien ihr Wahlversprechen gebrochen. Zusammen mit der kompletten AfD-Fraktion habe ich dagegen gestimmt. Die AfD hat entschieden mit drei Anträgen reagiert: 1) „Keine Corona-Impfpflicht“ (Drucksache 20/192) 2) „Keine Entscheidung über Corona-Maßnahmen ohne ausreichende Datengrundlage über Wirksamkeit und Nebenwirkungen der Impfung“ (Drucksache 20/193) 3) „Grundrechte sind keine Geimpftenrechte – Die Wahrnehmung von Grundrechten darf nicht von Bedingungen abhängig gemacht werden“ (Drucksache 20/195) Die AfD ist bei dieser Thematik die einzige Fraktion, die sich geschlossen und dezidiert für die Wahrung der Grundrechte einsetzt.

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AfD-Demo gegen die Impfpflicht vor dem Reichstagsgebäude am 9. Dezember 2021

Wir treten ein für Freiheit und Eigenverantwortung- und gegen staatlichen Zwang! Danke AfD Berlin! Zurzeit werden die Themen „Spezielle und Allgemeine Impfpflicht“ mit Hochdruck bearbeitet und demnächst in den Deutschen Bundestag eingebracht. Zusammen mit der kompletten AfD-Fraktion werde ich dagegen stimmen. Freiheit und Selbstbestimmung sind ein hohes Gut. Bürger dürfen nicht gegen ihren Willen verpflichtet werden, sich mit einem neuartigen Impfstoff impfen zu lassen, bei dem es noch keinerlei Kenntnisse über etwaige Langzeitfolgen gibt. Stattdessen sind bereits zahlreiche Nebenwirkungen bis hin zu Todesfällen nach Impfung dokumentiert. Nicht einmal im kommunistischen China ist eine Impfpflicht für alle beabsichtigt. Statt Ungeimpfte zu Sündenböcken und ungerechtfertigter Weise zu Treibern der Pandemie zu erklären, muss die Politik endlich den eklatanten Krankenpflegemangel beseitigen, die abgebauten Intensivbetten wieder reaktivieren und Forschungsgelder in signifikanter Höhe für Arzneimittel- und Therapieforschung im Bereich Corona bereitstellen. Werden Sie jetzt aktiv und treten Sie zusammen mit uns gegen die Impfpflicht ein. Impfen muss für jeden freiwillig bleiben!

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NEIN zur Impfpflicht!

Ein Wort vorweg: Corona kann vor allem bei Risikogruppen schwere Krankheitsverläufe verursachen, bis hin zu Todesfällen. Zehntausende Menschen sind in Deutschland an oder mit Corona verstorben. Ich habe selbst mehrere Bekannte verloren, die an den Folgen einer Coronainfektion im Krankenhaus gestorben sind. Das macht mich bis heute sehr traurig und ich kann es kaum begreifen, dass sie von uns gegangen sind. Mein herzliches Beileid gilt allen Angehörigen. Auch künftig werde ich jedoch alle Formen der Impfpflicht ablehnen. Freiheit und Selbstbestimmung sind hohe Güter in einer Demokratie. Bürger dürfen nicht gegen ihren Willen verpflichtet werden, sich mit einem neuartigen Impfstoff impfen zu lassen, bei dem es noch keine Kenntnisse über etwaige Langzeitfolgen gibt. Nicht einmal im kommunistischen China ist eine Impfpflicht für alle beabsichtigt. Statt Ungeimpfte zu Sündenböcken und zu Treibern der Pandemie zu erklären, hätte die Politik endlich den eklatanten Krankenpflegemangel beseitigen, abgebaute Intensivbettenkapazitäten reaktivieren und Forschungsgelder in signifikanter Höhe für Arznei- mittel- und Therapieforschung im Bereich Corona bereitstellen sollen. Impfen jedoch muss für jeden freiwillig sein! Aus dem wöchentlichen Lagebericht des RKI zur Covid-19-Krankheit vom 25.11.2021 geht hervor, dass der Anteil an Impfdurchbrüchen bei symptomatischen COVID-19-Fällen in der Altersgruppe von 18 bis 59 Jahren 48,8% beträgt, also knapp die Hälfte. In der Altersgruppe von 60 Jahren und älter erreicht die Quote der Impfdurchbrüche sogar 71,4%. Auch in der Rubrik zur Hospitalisierung und Behandlung auf der Intensivstation ist die Quote der Patienten mit sogenannten Impfdurchbrüchen hoch. Ganze 56% der über 60-Jährigen, die mit Symptomen hospitalisiert werden müssen, sind vollständig geimpft. Bei den Todeszahlen sieht es nicht anders aus: 52,5% der Verstorbenen waren vollständig geimpft. Darüber hinaus verursacht die neu aufgetretene und nun dominante Omikronvariante weniger schwere Krankheitsverläufe. Die Zahl der Corona-Intensivpatienten nimmt stark ab. Top-Virologen in Dänemark oder Israel sehen bereits ein „Ende der Pandemie“ in wenigen Monaten voraus. Eine Impfpflicht ist also auch nicht erforderlich, wenn man allein das Infektionsgeschehen zum Maßstab der Entscheidung machen würde. Die Forderung einer Impfpflicht mit der Begründung das Gesundheitssystem vor einem Zusammenbruch schützen zu wollen, kann man ebenfalls nicht gelten lassen. Wenn mitten in einer „epidemischen Notlage nationaler Tragweite“ Intensivbettenkapazitäten abgebaut und Krankenhäuser geschlossen werden, verliert der Anspruch auf eine Impfpflicht -egal welcher Art- ihre Legitimität. Was ist das eigentliche Problem? Kliniken und Praxen sind unzureichend ausgerüstet, medizinisches Personal und Pflegepersonal fehlen und die Arbeit wird nicht angemessen honoriert. Dazu kommt, dass Personal bezüglich der Intubationsgeräte oftmals nicht ausreichend geschult ist, wie ich aus zuverlässiger Quelle erfahren habe. Die Bundesregierung muss diese Probleme endlich angehen. Eine Impfpflicht für Kinder und Jugendliche wäre besonders unverhältnismäßig, da auf der einen Seite Studien zu Nebenwirkungen der mRNA-Corona-Impfstoffe äußerst lückenhaft präsentiert werden und Studien zu Langzeitfolgen sogar gänzlich fehlen, und auf der anderen Seite diese Altersgruppen keine Risikopatienten für schwere Corona-Verläufe sind. Eine wie auch immer geartete Impfpflicht, stellt eine unzulässige, grundgesetzwidrige und freiheitseinschränkende Zwangsmaßnahme dar und ist abzulehnen. Zurzeit gehen regelmäßig viele tausend Bürger auf die Straße, weil sie gegen die Impfpflicht und überzogene Corona-Maßnahmen sind. Und zwar in Form von Spaziergängen, weil Demonstrationen verboten oder unverhältnismäßige Auflagen gemacht werden könnten. Unlängst wurden sogar unangemeldete, spontane Spaziergänge vorbeugend untersagt. Ein Armutszeugnis für die Demokratie in Deutschland! Ungeachtet aller Einschüchterungsversuche und Bußgeldandrohungen stellen sich viele Bürger gemeinsam gegen eine Impfpflicht. In einer Demokratie geht alle Gewalt vom Volk aus. Jeder Einzelne kann dazu beitragen, dass Freiheit und Grundrechte in Deutschland wieder hergestellt werden. Sei es durch Briefe an Abgeordnete, durch Teilnahme an Demonstrationen oder einfach nur durch Gespräche im Freundeskreis. Christen haben darüber hinaus die besondere Aufgabe, für die politischen Entscheidungsträger in unserem Land zu beten. Wir befinden uns in einer kritischen Zeit: Wenn wir in einer Demokratie schlafen, wachen wir unter Umständen in einer Diktatur wieder auf. Deshalb kann ich Sie nur dazu ermuntern, aktiv zu werden, wenn Sie es nicht längst schon sind.

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Pressemeldung: Für die deutsche Wirtschaft ist die Ampel auf Rot gesprungen

Berlin, 25. November 2021. Im Koalitionsvertrag kündigen die Ampel-Parteien einen Umbau der Wirtschaft an. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Malte Kaufmann: „Der Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien bedeutet den Great-Reset für die deutsche Wirtschaft. Durch die Einführung des ‚sozial-ökologischen‘ Systems rüttelt die entstehende Koalition an der bewährten Wirtschaftsordnung. Die Umsetzung dieses Plans wird schwerwiegende Folgen mit sich bringen. Die grüne Klimahysterie, die leichtsinnige Energiewende, all die massiven Subventionen für ansonsten nicht absetzbare Produkte – insbesondere im Bereich der Wind- und Sonnenenergie – sowie weitere ‚ökologische‘ Eingriffe in unsere bewährte soziale Marktwirtschaft, zerstören die Wirtschaft und belasten den Endverbraucher. Sie nennen es ‚Marktwirtschaft‘ und meinen dabei Planwirtschaft; sie nennen es ‚Jahrzehnt der Zukunftsinvestitionen‘ und meinen dabei ein Jahrzehnt der maßlosen Verschuldung. Eine ideologisch getriebene Wirtschaftspolitik wird keinen ‚nachhaltigen‘ Wohlstand bringen, sondern in einer Planwirtschaft münden und Armut zur Folge haben.“ Mehr Infos: Malte Kaufmann: Für die deutsche Wirtschaft ist die Ampel auf Rot gesprungen – AfD-Fraktion im deutschen Bundestag (afdbundestag.de)

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Volkstrauertag am 14. November 2021

Am 14.11.2021 fand im Bundestag die zentrale Gedenkfeier zum Volkstrauertag statt. Der Volkstrauertag wird jährlich am 2. Sonntag vor dem 1. Advent begangen. Im Jahr 1924 führte der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. (VDK) die Gedenkfeier zu Ehren der zahlreichen Kriegstoten des Ersten Weltkrieges ein. Im Mittelpunkt stand die Trauer der Hinterbliebenen. In der Zeit der Schreckensherrschaft des Nationalsozialismus, zwischen 1934 und 1945, wurde der Volkstrauertag als sogenannter „Heldengedenktag“ gefeiert. Mit der Trauer um die Opfer des Zweiten Krieges ging das Bedürfnis nach der Wiederkehr eines deutschlandweiten Trauertages einher, sodass dieser Anfang der 1950er Jahre in der Bundesrepublik wieder eingeführt wurde. Seitdem erinnert der Volkstrauertag als stiller Gedenktag insbesondere an die Opfer beider Weltkriege und wird im Bundestag mit einer Gedenkstunde gewürdigt. Die AfD-Fraktion wurde durch eine Delegation von vier Abgeordneten vertreten. Es war für mich eine Ehre, als Entsandter meiner Fraktion teilnehmen zu können. Wir gedachten zusammen mit Abgeordneten aller Fraktionen, Regierungsvertretern, sowie geladenen Ehrengästen aus Zivilgesellschaft, Bundeswehr und Justiz der gefallenen Soldaten, sowie der Opfer von Krieg, Terror, Vertreibung und Gewaltherrschaft. Mehr Infos: Deutscher Bundestag – Steinmeier: Erinne­rung um der Gegenwart und um der Zukunft willen

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Feierliches Gelöbnis der Bundeswehrrekruten am 12. November in Berlin

Am 12.11.2021 -66 Jahre nach Gründung der Bundeswehr-, nahm ich am feierlichen Gelöbnis der Bundeswehrrekruten vor dem Reichstagsgebäude teil. Wir waren mit mehreren AfD-Bundestagsabgeordneten vor Ort, um unsere Wertschätzung den Soldaten entgegenzubringen. Es war ein besonderer Moment für mich: Mein Gelöbnis damals als Rekrut im Rahmen der Wehrpflicht liegt genau 25 Jahre zurück. Die Bundeswehr hat die Gewährleistung der nationalen Sicherheit zur Aufgabe. Dazu gehört insbesondere der Schutz des Staatsgebiets entlang der Staatsgrenzen. Die Politik darf die Bundeswehr nicht darin behindern, den dazu geschworenen Diensteid uneingeschränkt zu erfüllen. Wer die Bundeswehr vernachlässigt oder gar schwächt, arbeitet sowohl gegen die nationale Sicherheit als auch gegen die funktionierende demokratische Ordnung in der Bundesrepublik Deutschland. Live: https://www.facebook.com/watch/?v=582679329719157 Mehr Infos: Soldaten legen feierliches Gelöbnis vor Reichstagsgebäude ab (bundesregierung.de) Startseite – Bundeswehr

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Einladung zum Kreisverband Heilbronn am 5. November 2021

Berichte aus Kreis, Land und Bund mit Carola Wolle und Dennis Klecker. Danke für die Einladung zum AfD Kreisverband Heilbronn und das rege Interesse an den „Heilbronner Stadtgesprächen“. Im Kreistag des Landkreises Heilbronn ist die AfD Heilbronn seit der Kommunalwahl 2014 mit drei und seit 2019 sogar mit sechs Kreisräten vertreten. Jürgen Koegel (Fraktionsvorsitzender) Siegmar Fröbel Dennis Klecker Gordon Stotz Ewald Krämer Florian Palka Mehr Infos: AfD Heilbronn – Alternative für Deutschland im Stadt- und Landkreis Heilbronn (afd-hn.de)

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AfD-Bundeskonvent am 30. Oktober in Thüringen

Die neugewählte Bundeskonvents-Delegation aus Baden-Württemberg zum ersten Mal im Einsatz in unserer neuen Wahlperiode. Der Konvent ist zuständig für alle politischen und organisatorischen Fragen der Bundespartei. Er kann Entscheidungen treffen, soweit sie nicht einem anderen Organ durch Gesetz oder Satzung vorbehalten sind oder Beschlüsse des Bundesparteitags entgegenstehen. Der Konvent hat zwei gleichberechtigte Vorsitzende sowie zwei gleichberechtigte stellvertretende Vorsitzende. Die Mitglieder des Bundesvorstands und die Vertreter der Landesverbände wählen jeweils aus ihrer Mitte einen Vorsitzenden und einen zugehörigen stellvertretenden Vorsitzenden. Jeder Vorsitzende kann eine Sitzung des Konvents im Benehmen mit dem anderen Vorsitzenden oder – im Vertretungsfall – mit dessen Stellvertreter einberufen. Auf Verlangen des Bundesvorstands oder dreier Landesvorstände oder eines Viertels seiner Mitglieder ist der Konvent unverzüglich einzuberufen. Mehr Infos: Konvent – Alternative für Deutschland (afd.de)

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