Dr. Malte Kaufmann MdB
Dr. Malte Kaufmann
Mitglied des Deutschen Bundestages

Ukraine

Allgemein

Lauterbach hat seine Pandemie vergessen!

Gesundheitsminister Karl Lauterbach möchte 1.100 deutsche Ärzte „zum Helfen“ in die Ukraine vermitteln. Wenn 1.100 Ärzte in Deutschland nicht benötigt und zudem noch Patienten aus dem Ausland eingeflogen werden können zeigt dies, dass eine angeblich drohende Überlastung des deutschen Gesundheitssystems nicht existiert. Wir erinnern uns: Die Überlastung des deutschen Gesundheitssystems war die Begründung für eine – nur haarscharf umgangene – Impfpflicht. Mehr Infos: Martin Sichert: Vermittlung von Ärzten in die Ukraine zeigt, dass keine Überlastung des Gesundheitssystems droht – AfD-Fraktion im deutschen Bundestag (afdbundestag.de)

Allgemein

3. Weltkrieg verhindern! Die NATO darf auf keinen Fall in den Ukraine-Krieg hineingezogen werden!

Dritten Weltkrieg verhindern – Die NATO darf auf keinen Fall in den Ukraine-Krieg hineingezogen werden! Die Einrichtung einer Flugverbotszone durch die NATO über der Ukraine würde das Bündnis dazu verpflichten, die Flugverbotszone tatsächlich durchzusetzen. Dies sieht die Überwachung des Flugverbots im ukrainischen Luftraum und gegebenenfalls den Einsatz von NATO-Flugabwehr vor. Das dürfen wir nicht zulassen! Die NATO darf auf keinen Fall in den Ukraine-Krieg hineingezogen werden. Die Folgen dessen wären mit globalen Auswirkungen verheerend. Ich rufe alle Parteien eindringlich zur Mäßigung und Deeskalation und vor allem die Ukraine und Russland zu Friedensverhandlungen auf!

Allgemein

Ukraine-Konflikt: AfD Positionspapier

Nach vielen Stunden Diskussion haben wir geschlossen bei nur einer Gegenstimme und wenigen Enthaltungen ein -wie ich finde sehr gelungenes- Positionspapier zum Ukraine-Konflikt verabschiedet: AfD-Fraktion im Bundestag beschließt Positionspapier zum Russland-Ukraine-Krieg – AfD-Fraktion im deutschen Bundestag (afdbundestag.de)

Allgemein

Zu den Kampfhandlungen in der Ukraine!

Die AfD und ich persönlich verurteilen den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine auf das Schärfste. Er kann durch nichts gerechtfertigt werden. Die außervertraglichen militärischen Handlungen im Souveränitätsgebiet eines anderen Staates sind völkerrechtswidrig und fordern die völkerrechtliche Friedensordnung heraus. Russland muss die Truppen aus dem Souveränitätsgebiet der Ukraine umgehend abziehen. Ich hoffe, dass die Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine fruchten und zum nachhaltigen Frieden und zur nachhaltigen Freiheit in ganz Europa führen. Diese Ziele können nur am Verhandlungstisch unter Berücksichtigung von Rechten und Interessen und nur durch glaubwürdige vertrauensbildende Garantien auf beiden Seiten erreicht werden.

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