Am Dienstag geht es in der Haushaltsdebatte unter anderem um den Bereich Wirtschaft und Energie. Nur unter einer AfD-geführten Regierung gibt es eine echte Politikwende.Schaltet gerne ein! ➡️bundestag.de/mediathek/livetiktok.com/@malte.kaufmann
Die Fakten sind eindeutig – warum regt sich kaum wer auf? Kulturstaatsminister Wolfram Weimer steht unter massivem Korruptionsverdacht: Seine Weimer Media Group soll beim Ludwig-Erhard-Gipfel für bis zu 80.000 Euro „Einfluss auf politische Entscheidungsträger“ verkauft haben, inklusive Zugang zu Kabinettskollegen. Doch wo bleibt die Empörung? Die Opposition fordert Aufklärung, die AfD sogar den Rücktritt, aber die Merz-Regierung schweigt beharrlich. Kein Statement vom Kanzler, keine Debatte im Bundestag – stattdessen Ablenkungsmanöver und Verweise auf „AfD-Nähe“ der Enthüller. Dieses Schweigen untergräbt das Vertrauen in die Demokratie! Wenn Fakten ignoriert werden, weil sie aus „falschen“ Quellen stammen, ist das ein Skandal an sich. Wir fordern daher Transparenz und Konsequenzen! ➡️ https://www.nordkurier.de/politik/die-fakten-sind-eindeutig-warum-regt-sich-kaum-wer-auf-4110387
Jetzt bringt sich Dieter Bohlen in die Debatte über Deutschlands Zukunft ein. Bohlen äußert sich über die Wirtschaft, Steuern, den Sozialstaat, die Brandmauer und die AfD, Trump, die Ukraine, Enteignungsphantasien, Meinungsfreiheit, die politische Borniertheit unserer Verantwortlichen und eine ganze Menge mehr. Ein sehenswertes Interview:▶️https://www.youtube.com/watch?v=FVV7sOmqhAQ
Gute Nachrichten für Deutschland: Auch die Forschungsgruppe Wahlen sieht uns ganz vorne und misst über den Zeitraum 18. bis 20. November 27 Prozent für unsere AfD! Verlierer sind vor allem SPD und Linke, die FDP kommt nur noch unter den Sonstigen vor. Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, sieht übrigens ein Verbot der AfD als „sehr, sehr unwahrscheinlich“ an. Er nennt ein Parteienverbot außerdem ein „an sich demokratiefremdes, autoritäres Mittel“. Es wird also höchste Zeit, dass sich alle politischen Akteure endlich mal damit abfinden, dass die AfD nicht nur zur politischen Landschaft dazugehört, sondern in absehbarer Zeit auch Regierungsverantwortung übernehmen wird.
Im EU-Parlament wurde ein Meilenstein erreicht: Mit einer klaren Mehrheit von 382 Stimmen haben wir dazu beigetragen, das Lieferkettengesetz zu entschärfen. Dennoch fordern wir die komplette Streichung des Gesetzes, da es unnötige Belastungen schafft und die Wirtschaft lähmt.In Brüssel und Straßburg ist die unsägliche Brandmauer Geschichte. Sicherlich auch bald in Deutschland! ➡️ https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2025/brandmauer-im-eu-parlament-gefallen-lieferkettengesetz-entschaerft
In der gestrigen GMS-Sonntagsfrage zur Bundestagswahl erreichten wir stolze 26% (+1) und belegen nach wie vor Platz 1. Warum? Weil wir den Bürgern zuhören und ihre Sorgen ernst nehmen. Die Menschen wollen eine Politikwende. Sie wollen ihren Wohlstand sichern, günstige Energie, Steuersenkungen und ein schönes Stadtbild. Dafür stehen wir als AfD! Und dafür danken wir unseren Unterstützern! Es gibt viel zu tun und die Zahlen sprechen eine klare Sprache. Wir werden diese Umfragewerte weiterhin für einen intensiven Austausch bei Infoständen und Stammtischen nutzen und sogar noch weiter erhöhen! Gemeinsam für ein starkes Deutschland!
Gestern Abend erlebte Epfenbach einen Bürgerdialog, der das Gasthaus bis auf den letzten Platz füllte. Als Gastredner durfte ich Einblicke in drängende Themen aus dem Bundestag geben. Ich habe unter anderem über die aktuelle Situation der Wirtschaft referiert, und welche Lösungen unsere AfD regelmäßig in den Bundestag einbringt.Souverän moderiert wurde der Abend von meinem Kreistagskollegen und Landtagskandidaten Patrick Andreas Bauer, der sich schon voll im Wahlkampf befindet. Aus Heilbronn berichtete der dortige Landtagskandidat Maximilian Decker, dem wir einen fulminanten Erfolg wünschen. Auf Hochtouren laufen Infostände und wöchentliche Stammtische, zu denen Interessenten immer gerne willkommen geheißen werden. Ich bedanke mich sehr für die Einladung!
Gestern diskutierte der Bundestag über den Antrag zur Verbesserung der Versorgung unserer Märkte mit kritischen Rohstoffen, den ich mit meinen Kollegen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Energie eingebracht habe. Der politischen Kurzsichtigkeit sowohl der aktuellen Regierung als auch der vorangegangenen Regierungen ist es zu verdanken, dass Deutschland beim Aufbau von strategischen Rohstoffreserven im Gegensatz zu vielen anderen Industrienationen weit zurückfällt. Das muss sich dringend ändern! Lesen Sie hierzu meine Pressemitteilung:▶️ https://afdbundestag.de/afd-fraktion-legt-massnahmen-zum-aufbau-strategischer-rohstoffsicherheit-vor/
Eine aktuelle Ipsos-Umfrage zur Bundestagswahl sieht die AfD bei 26 Prozent Zustimmung (+1% zur letzten Umfrage bei diesem Institut). Damit erreichen wir einen immer größeren Abstand zur Union und zu den übrigen Parteien. Die Partei von Bundespräsident #Steinmeier, der uns ja bekanntermaßen gerne aus dem Rennen nehmen möchte, rangiert bei 15 Prozent, wobei sich die Skandalrede vom 9. November auf diese Erhebung noch gar nicht auswirkt.
Morgen sind einige Wirtschafts- und Energiethemen auf der Tagesordnung des Bundestages. Drei Mal werde ich die jeweiligen AfD-Positionen ausführen. Es geht um internationale Wirtschaftsbeziehungen und um mehr „Resilienz“ bei den Rohstoff-Lieferketten. Ich freue mich auf die Debatten!