Allgemein

In Sachsens Landtag explodierte eine politische Bombe: CDU, SPD, BSW und Freie Wähler lehnten gemeinsam mit der AfD einen Verbotsantrag gegen die AfD ab. Obwohl Linke und Grüne als Erben der SED selbst fast verboten worden wären, versuchten sie nun, die AfD zur „Demokratieverteidigung“ zu verbieten. Dank vernünftiger Stimmen scheiterte der Antrag: CDU-Vize Leithoff warnte vor Eingriffen in die Parteienfreiheit, SPD-Koch zweifelte am Erfolg, AfD-Wiesner spotte über orwellsche Logik. Freier Wähler Berger sagte, es sei „undemokratisch“, Konkurrenz per Verbot zu eliminieren. Die eigentliche Sensation? Medienstille. Kein Aufschrei in Tagesschau, wo umgekehrt Hysterie toben würde. Je stärker die Brandmauer dank einer wieder erstarkenden Demokratie bröckelt, desto mehr wird der Machterhalt verteidigt. Die AfD führt mit 40% in den Umfragen und repräsentiert damit den Bürgerwillen – ein Affront für all diejenigen, die den Staat als Werkzeug der Macht instrumentalisieren.

Auf Einladung des AfD-Kreisverbandes Ostalb sprach ich gestern bei einem sehr gut besuchten Stammtisch in Aalen. Auch hier sind viele wegen der niedergehenden Wirtschaft und des „Stadtbilds“ besorgt. Die von Kanzler Merz angestoßene Debatte macht deutlich: Die aktuelle Regierung kann die Deutschlands Sicherheitsprobleme nicht mehr unter den Teppich kehren. Auch die gescheiterte Energie- und Wirtschaftspolitik trägt bittere Früchte. Nun droht sogar ein Produktionsstopp in der Automobilindustrie – einst das Aushängeschild des deutschen Erfolgsmodells. Die AfD wird sichere Städte für unsere Töchter schaffen.Die AfD wird unsere Wirtschaft wieder ankurbeln.Die AfD packt die Probleme an!Ich war gerne in Aalen – vielen Dank für die Einladung!

Am heutigen Reformationstag gedenken wir Martin Luthers Thesenanschlag von 1517, der nicht nur die Kirche, sondern ganz Europa veränderte. Luthers Mut zur Veränderung symbolisiert Gewissensfreiheit und kritisches Denken – Werte, die heute wieder dringend benötigt werden. Martin Luther prangerte die Abwege der Kirche an. Er forderte auf, wieder zu dem Ursprung des christlichen Glaubens zurückzukehren: Errettung allein aus Glaube und Gnade Gottes, nicht durch gute Werke und Vermittlung der Kirche. Auch in der Politik brauchen wir wieder Reformen! Förderung von Bildung, die kritisches Denken schärft, und Wirtschaftsreformen, die Innovation und persönliche Freiheit statt Zwang priorisieren. Wie Luther gegen Missstände antrat, so müssen wir heute gegen Lähmung und Ideologie aufbegehren. Der Reformationstag mahnt: Mut zur Veränderung -persönlich, wie auch in der Gesellschaft- ist der Schlüssel zu Freiheit und Prosperität. Lasst uns handeln – für ein starkes Deutschland!

Der Chef des Ifo-Instituts, Prof. Clemens Fuest, schlägt Alarm: „Die Lage ist dramatisch.“ Recht hat er! Deutschland schlittert nach Jahren der schädlichen Ampelpolitik unaufhaltsam in den wirtschaftlichen Abgrund. Die Steuern, Mieten, Energiepreise und Kriminalität steigen, während Löhne, Bildung und unsere Sicherheit zurückgehen. Täglich gehen Mittelständler wegen dieser unhaltbaren Zustände pleite. Wer den Mund aufmacht, wird eingeschüchtert, wie jüngst Prof. Bolz. Die einzig gute Nachricht: Nur unfähige Regierungen schlagen kurz vor dem Scheitern noch einmal so stark um sich. Die AfD steht bereit für eine Politik ohne ideologische Traumtänzerei: Wir belohnen Leistung, schaffen Wohlstand und stellen unser Stadtbild wieder her! https://www.nius.de/wirtschaft/news/ifo-chef-warnt-vor-wirtschaftlichem-niedergang-die-lage-ist-dramatisch/2650dc29-ad4c-44d2-aadc-94b643648279

Hier noch ein paar Fotos des Stammtisches der AfD Heidelberg am Montag, der ein voller Erfolg war. Unser Ehrengast Joachim Paul berichtete von seiner „gestohlenen Wahl“ als Oberbürgermeisterkandidat in Ludwigshafen und wie sich alles entwickelt hat. Joachim Paul – ein sehr intelligenter und ausgezeichneter Redner – lässt sich jedoch von solchen Mätzchen nicht entmutigen. Zudem genießt er den vollen Rückhalt der Ludwigshafener, die ihm nach der Wahl Hunderte ermutigende Emails schrieben. Paul setzt den Kampf um seine Wahl gerichtlich fort. Wir sind zuversichtlich, dass er letztlich sein Amt als #Oberbürgermeister wird antreten können. Falls die Wahl nicht wiederholt wird, wäre das ein Skandal erster Güte und würde das Vertrauen in die Demokratie in Deutschland massiv beschädigen.

Deutschland braucht eine Kehrtwende zurück zur Kernkraft!Mit der Zerstörung funktionierender Kernkraftwerke – wie in Gundremmingen – sägen wir den Ast ab, auf dem wir sitzen. Andere Länder setzen auf sichere Kernenergie, während die deutsche Regierung die Zerstörung unserer Kraftwerke als „Fortschritt“ feiert. Tatsächlich begeht die Regierung politischen Selbstmord: Strompreise explodieren, die Industrie und hochqualifizierte Menschen suchen ihr Glück in fortschrittlicheren Ländern. Zurück bleibt ein Heer von Arbeitslosen und ein täglich schrumpfender Mittelstand.  Wir als AfD fordern daher einen grundlastfähigen, sinnvollen Energiemix unter Einbeziehung von Kernenergie. Die Versorgungssicherheit muss wieder hergestellt und dieser ideologische Irrsinn beendet werden. Erst dann kann Deutschland wieder in eine sichere Zukunft blicken!

Letzte Sitzungswoche empfing ich als Vorsitzender der Parlamentariergruppe ASEAN  eine vietnamesische Delegation im Deutschen Bundestag, bestehend aus Parlamentariern und weiteren wichtigen Persönlichkeiten des Landes. Vietnam ist einer der zehn ASEAN-Staaten und ein wichtiger Partner für Deutschland im Bereich Wirtschaft und Gesellschaft. Die vietnamesischen Gesprächspartner haben uns aufgefordert, dass wir uns für die Ratifikation eines Investitionsschutzabkommens einsetzen und darüber hinaus die Wichtigkeit von gegenseitigem Austausch betont. Ich habe die überdie Jahrzehnte zum großen Teil hervorragende Integration von eingewanderten vietnamesischen Migranten in unsere deutsche Gesellschaft herausgestellt.Danke an die Kollegen aller Fraktionen, die an dem Gespräch teilgenommen und unser Parlament sehr gut vertreten haben. Wir werden die Beziehungen zu Vietnam weiter vertiefen!➡️ https://www.oananews.org/node/706893

Javier Milei hat mit seinem konsequenten Reformkurs gegen Staatsverschwendung, Bürokratie und Bevormundung die Wähler von der Freiheit und seiner Sparpolitik überzeugt. Trotz massiven Widerstandes der bisherigen Regierungsparteien siegt seine Partei gestern bei den Zwischenwahlen in #Argentinien mit über 40% ! Die Erfolge sprechen für sich: Die Hyperinflation ist von über 200 % auf unter 50 % gesunken, der Haushalt weist Überschüsse auf, und Investoren kehren zurück. Milei reduziert Staatsausgaben massiv, fördert Eigenverantwortung und entfesselt den Markt – trotz anfänglicher Rezession und steigender Armut. Während Europa und Deutschland in Steuer-, Schulden- und Verbotsdschungel versinken, zeigt Milei: Mut zur echten Reform bringt echtes Wachstum!

Endlich! Gericht entlarvt Einseitigkeit der Öffentlich-Rechtlichen Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist ein Paukenschlag gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk! Eine mutige Bayerin hat geklagt – und Recht bekommen: Wenn ARD, ZDF & Co. ihre Pflicht zur Programmvielfalt „gröblich verfehlen“, ist der Rundfunkbeitrag verfassungswidrig. Das Gericht bestätigt, was die AfD seit Jahren sagt: Das Programm ist einseitig und betrachtet oftmals nur eine Seite der Medaille! Statt ausgewogener Berichterstattung wird uns die Meinung der Berichterstatter als Wahrheit verkauft. Wir fordern: Sofortige Reform! Abschaffung der GEZ-Gebühren, die uns allen aufgebürdet werden. Gerichte müssen nun prüfen – und wir werden das nutzen. Weg mit der Indoktrination, her mit echter Vielfalt! ➡️ https://www.schwaebische.de/politik/erfolg-fuer-rundfunkbeitrags-verweigerin-offentlich-rechtliche-muessen-programmvielfalt-pruefen-4013510

Jeff Bezos revolutioniert nicht nur den Online-Handel und den Weltraum – jetzt wagt er sich in die Nuklear-Technik! Während der technische Fortschritt in den USA davoneilt, hinkt Deutschland mit seinem ideologiegetriebenen Atomausstieg hinterher. Amazon plant die „Cascade Advanced Energy Facility“ in Washington, USA. Mit bis zu 12 kleinen modularen Reaktoren (SMRs) vom Typ Xe-100 soll die Anlage bis zu 960 MW saubere, zuverlässige Energie liefern – ganz ohne Grünen-Hysterie. Die Reaktoren sind innovativ: Fabrikgefertigt, sicher und skalierbar. Ein Schlag ins Gesicht für die schwarz-rot-grüne Energiewende, die uns teure Windräder und Blackouts beschert – Schluss mit dem Atomausstieg! Deutschland braucht eigene SMRs, um energieautark zu werden und nicht länger von den Launen der Weltmärkte abhängig zu sein! https://www.bild.de/leben-wissen/wissenschaft/amazon-zeigt-atomkraftwerk-plan-jeff-bezos-setzt-auf-nuklear-technik-68f231bece7f32a4dfb9ac0a