Allgemein

Heidi Reichinnek fordert den Sturz des Kapitalismus – mit Verweis auf soziale Ungleichheit und das Grundgesetz. Doch ihre Kritik bleibt vage: Welches System soll es ersetzen? Die Geschichte zeigt, dass sozialistische Experimente in Bürokratie, Mangel und Autoritarismus endeten (DDR, Sowjetunion, Chile). Demokratien brauchen Reformen wie sie die AfD fordert, nicht Revolution. Die Soziale Marktwirtschaft hat sich bewährt und beweist, dass Kapitalismus durch progressive Politik sozial gestaltet werden kann. Radikale Umsturzfantasien ignorieren diese Lehren und gefährden genau die Stabilität, die echte Verbesserungen erst möglich macht. ➡️ https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/linken-star-reichinnek-ich-will-den-kapitalismus-stuerzen-48676584

Ein paar Abweichler und die immer hysterischer verteidigte Brandmauer gegen die AfD treiben Friedrich Merz und die Machtbewussten in der Union immer weiter in die Arme der Grünen und Linken. Die Wahl zum Bundeskanzler gelang am Dienstag auch nur durch Zusammenarbeit mit der ehemaligen SED, weil mit Zweidrittelmehrheit die Geschäftsordnung geändert werden musste. Die Regierungsfähigkeit ist künftig also abhängig vom Wohlwollen der Linken, und Thorsten Frei plädiert folgerichtig schon dafür, den Unvereinbarkeitsbeschluss aufzuheben. Na dann – Glückwunsch CDU. In diese Sackgasse habt Ihr Euch selbst hineingefahren!

Notfallrucksack und Kellervorrat: Gemeinsam mit meinem geschätzten Kollegen Heinrich Koch MdB besuchte ich am 4. Mai den Stand des Verbandes der Hilfswerke und Feuerwehren auf dem Maimarkt. Dieser war dieses Jahr ganz im Zeichen der krisenfesten Vorsorge. Besonders beeindruckend: Die Erfahrungsberichte von Einsatzkräften der Ahrtal-Flut – ihre Tatkraft zeigt, warum Katastrophenschutz so wichtig ist. Danke an die gesamte Blaulicht-Familie!

Am Stand des Deutschen Bundestages auf dem diesjährigen Maimarkt herrschte letztes Wochenende großer Andrang – und ich habe mich gefreut über viele gute Gespräche mit Bürgern aus der Rhein-Neckar-Region. Im lebhaften Austausch ging es um meine parlamentarische Arbeit, kommunalpolitische Themen und die Grundsatzpositionen der AfD. Herzlichen Dank an die vielen interessierten Besucher!

Liebe Mitbürger, ich möchte Sie heute dazu ermutigen, in diesen herausfordernden Zeiten nicht länger nur zuzusehen, sondern aktiv die Zukunft mitzugestalten. Wenn Ihnen Freiheit, Sicherheit und Demokratie am Herzen liegen, dann ist es Zeit zu handeln! Unser Land steht am Scheideweg, die Politik hat die Gesellschaft gespalten, unsere Sorgen werden ignoriert bis sanktioniert, und unsere Grundwerte geraten immer mehr unter Druck. Doch wir haben die Kraft, das durch gemeinsames Engagement zu ändern. ➡️ Werden Sie Teil von uns: https://mitmachen.afd.de Veränderung beginnt mit Ihnen, mit unserem Einsatz und mit der Überzeugung, dass wir unsere Nation noch retten können. Die AfD wird eine Politik durchsetzen, die den Menschen dient, nicht den modischen Ideologien. Werden Sie noch heute Mitglied und Teilen Sie diesen Beitrag mit Ihrer Familie und Ihren Freunden!

Auf Einladung des Kreisverbandes Konstanz referierten am Samstag meine geschätzten Kollegen Martin Hess MdB, Bernhard Eisenhut MdL und ich auf dem Bürgerdialog in Stockach über die aktuelle Lage in Deutschland. Anhand einer Auswertung des Regierungsprogramms der 21. Wahlperiode habe ich veranschaulicht, dass mit der Merz-Regierung keine Wirtschaftswende zu erwarten ist. Sie wird ausbleiben. Für unser Land wird das verheerende Folgen haben. Der Bürgerdialog zeigte, dass weder die Antifa noch die gestrige Einstufung des Verfassungsschutzes uns aufhalten können, für Demokratie, für Freiheit und für den Wohlstand in unserem Land zu kämpfen. Denn die AfD ist die einzige Hoffnung für Deutschland. Der Wähler will sich nicht mehr an der Nase herum führen lassen. Das macht Mut. Das Interesse an unserer Veranstaltung war sehr groß, die Stimmung beeindruckend.Vielen Dank für diesen Abend!

Sachpolitik geht nur MIT der AfD! Auf Bundesebene halten die Kartellparteien ihre ideologische Mauer hoch und auf Rügen im nördlichen Sassnitz arbeitet man längst vernünftig auf kommunaler Ebene zusammen. Hier stimmen SPD, CDU und andere einstimmig für einen AfD-Geschäftsordnungsantrag, weil Sachpolitik vor Parteipolitik kommt! Wir sind lösungsorientiert, praxisnah und werden immer mehr zur integrativen Kraft vor Ort in den Gemeinden. Trotz der „Brandmauer“-Fantasien von #Merz & Co., handeln Bürger und Kommunalpolitiker längst anders und das bringt Ergebnisse! ➡️https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Sachorientierte-Zusammenarbeit-mit-AfD-Keine-Brandmauer-mehr-in-Sassnitz,brandmauer124.html

Am Montag hat das Verwaltungsgericht Augsburg entschieden, dass die Stadt Neu-Ulm dem AfD-Landtagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden Franz Schmid das städtische Edwin-Scharff-Haus für eine Veranstaltung am 7. Juni 2025 vermieten muss. Die Richter werteten das Verhalten der Stadt und der CSU-Bürgermeisterin als unzulässige politische Diskriminierung. So sei die Halle unter anderem auf Monate hin ausgebucht gewesen, eine Unwahrheit, wie sich herausstellte. Als rechtsstaatliche Partei freut es uns besonders, wenn geltendes Recht konsequent eingesetzt wird, um die politische Opposition vor Verfolgung, Ausgrenzung und Diskriminierung zu schützen. ➡️ https://www.ulm-news.de/weblog/ulm-news/view/dt/3/article/100506/Der_Landtagsabgeordnete_der_AfD_gewinnt_den_Prozess_gegen_die_Stadt_Neu-Ulm_und_darf_ins_Edwin-Scharff-Haus.html

Umfrage-Hammer: AfD baut Führung aus – jetzt mit 2% Vorsprung!Mit 26% sind wir in der neuen Forsa-Umfrage nicht nur stabil stärkste Kraft, sondern vergrößern den Abstand zur Union sogar. Diese Zahl ist kein Ausrutscher, sondern die Ableitung einer politischen Grundsatzkrise – die Beschleunigung des Politikwechsels.

Dieser Tage war das Bundestags-Infomobil in der Heidelberger Bahnstadt. Bei Sonnenschein entwickelten sich anregende Dialoge mit engagierten Bürgern. Genau das bereichert die politische Arbeit und macht uns zu einer lebendigen Demokratie. Besonders interessant war der ungefilterte Austausch zu den persönlichen Anliegen der Gäste. Mein Dank gilt allen Besuchern, den Organisatoren und den Sicherheitskräften für die konstruktive Atmosphäre. Politik lebt vom Dialog!