Allgemein

Allgemein

Rasante Deindustrialisierung

Die neuen Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen das dramatische Ausmaß der Deindustrialisierung in Deutschland auf erschreckende Weise. Die Industrieproduktion brach im August 2025 um 4,3 % ein – besonders betroffen ist erneut die Automobilbranche mit einem Rückgang von 18,5 %. Auch Maschinenbau, Pharmaindustrie und Elektronik verzeichnen massive Einbußen. Die Ursachen sind hausgemacht: Eine fehlgeleitete Energie-, Klima- und Standortpolitik belastet Produktion und Mittelstand – mit fatalen Folgen für Wohlstand, Arbeitsplätze und Innovationskraft. Seit Jahren fordert die AfD einen Kurswechsel hin zu einer wettbewerbsfähigen, bezahlbaren und sicheren Energieversorgung sowie den Abbau bürokratischer Hürden. Deutschland braucht endlich eine vernunftbasierte Industriepolitik – für sichere Arbeitsplätze und langfristigen Wohlstand! ➡️ https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2025/so-stark-schwaechelt-die-deutsche-industrie

Allgemein

Brandanschläge auf Parteibüros!

Ein weiterer gezielter Brandanschlag traf am Montagabend unser AfD-Parteibüro in München-Perlach. Wieder einmal wurde demokratische Meinungsvielfalt brutal angegriffen. Dieser Vorfall zeigt – wie zuletzt auch der Angriff auf die CSU-Parteizentrale –, dass linksextreme Gewalt immer aggressiver und gewalttätiger wird. Solche Attacken sind Angriffe auf die Grundfeste unserer freiheitlich-demokratischen Ordnung. Wir brauchen endlich konsequente Maßnahmen gegen politisch motivierte Gewalt. Der Staat ist in der Verantwortung, alle Parteien und ihre Vertreter wirksam zu schützen – unabhängig von deren politischer Ausrichtung. Gewalt darf kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Wir lassen uns durch solche Taten nicht einschüchtern!

Allgemein

Vorsprung wird ausgebaut

Die aktuelle INSA/BILD-Sonntagsfrage zur Bundestagswahl bestätigt eindrucksvoll den anhaltenden Trend: Die AfD erreicht mit 26,5 % einen neuen Rekordwert! Damit liegen wir wieder klar vor der Union und werden diesen Vorsprung auch weiter ausbauen. Unsere klaren Forderungen, von einem Ende der Massenzuwanderung über ein gerechtes Sozialsystem bis hin zu konsequenter Wirtschaftsförderung und Meinungsfreiheit, finden immer mehr Zustimmung. Wir arbeiten weiter Tag für Tag daran, unser Land wieder auf einen vernünftigen und zukunftsfesten Kurs zu bringen!

Allgemein

Solarpark Ivanpah unrentabel!

Das Scheitern des einst weltgrößten Solarparks Ivanpah belegt eindrucksvoll die grundlegenden Schwächen ideologisch getriebener Energiepolitik. Trotz Milliardeninvestition blieb die Stromausbeute weit hinter den Prognosen zurück, im Betrieb war der Solarpark sogar auf fossiles Erdgas angewiesen. Zusätzlich sind die massiven ökologischen Schäden nicht hinnehmbar: Mindestens 6000 Vögel starben jährlich durch die konzentrierte Sonnenstrahlung. Anstatt blinder Subventionierung ineffizienter Großprojekte will die AfD endlich auf Vernunft, Wirtschaftlichkeit und echten Umweltschutz setzen. Unsere Anträge betonen seit Jahren die Risiken planwirtschaftlicher Experimente und plädieren für Technologieoffenheit und eine sichere Energieversorgung zum Vorteil aller! ➡️ https://www.focus.de/earth/news/milliarden-projekt-solarpark-wird-jetzt-wegen-schlechter-leistung-abgeschaltet_8688abee-4e57-4ff1-938e-2c9689accc75.html

Allgemein

Industriesterben

Tausende Industriearbeitsplätze verschwinden im Südwesten des Landes. Statt auf Wachstum und stabile Arbeitsplätze zu setzen, erstickt die bis heute fortgeführte Klima- und Industriepolitik der Ampel die Automobilbranche – das Rückgrat unseres Wohlstands. Millionen Facharbeiter in der gesamten Nation wenden sich von Berlin ab, weil die Bundesregierung dem nichts entgegensetzt. Dagegen steht die AfD unbeirrt für technologische Offenheit und die Rückbesinnung auf wirtschaftsstarke Schlüsselbranchen. Soziale Sicherheit gibt es nur mit einer erfolgreicher Industrie und verlässlicher Politik! ➡️ handelsblatt.com/meinung/kommentare/kommentar-die-krise-der-autobauer-trifft-die-mittelschicht-und-staerkt-die-afd/100158104.html

Allgemein

11,8 Milliarden fürs Klima

Die Bundesregierung gibt 11,8 Milliarden Euro für internationale Klimahilfen aus, während Deutschland selbst vor enormen Herausforderungen steht: Rentner leiden unter Altersarmut, unsere Infrastruktur ist vielfach marode, und Sozialsysteme geraten durch Überlastung an jedem Punkt an ihre Grenzen. Zugleich kämpft der deutsche Mittelstand mit den weltweit höchsten Steuer- und Abgabenlasten. Ein messbarer Nutzen dieser Auslandszahlungen für das Weltklima oder den Wirtschaftsstandort Deutschland ist nirgends nachgewiesen. Wir werden sämtliche Klimazahlungen ins Ausland einstellen und diese Mittel in Lebensqualität, Rente und Zukunftsfähigkeit hierzulande zu investieren. Steuergeld muss für unser Land und unsere Bürger eingesetzt werden – nicht für fragwürdige Programme im Ausland! ➡️ welt.de/politik/deutschland/article68da1eae88300c7476b9ab49/Deutschland-stellt-Rekordsumme-fuer-internationale-Klimahilfe-bereit.html

Allgemein

RNZ-Münchhausen-Geschichte

Wundersame Münchhausen-Geschichten der Rhein-Neckar-Zeitung Freispruch eines Antifa-Aktivisten wegen Notwehr frei erfunden. Lahme Zeitungsente der Rhein-Neckar-Zeitung Am 26.08.2025 skandalisierte die Rhein-Neckar-Zeitung in ihrer Schlagzeile: „Antifa-Aktivist handelte aus Notwehr gegen Polizei bei Demo gegen AfD. Es gab einen Freispruch für einen 29-Jährigen. Er protestierte gegen den AfD-Bundestagswahlkampf.“ Verniedlichung des Antifa-Aktivisten Die unterschwellige Botschaft dieser drei Sätze lautet: Ein armer 29-jähriger „Junge“, der sich heldenhaft gegen die böse, rechtsradikale AfD einsetzt, wird von übergriffigen „Bullen“ in Ausübung seiner Pflicht als Kämpfer für „UnsereDemokratie“ gehindert und noch dazu angegriffen. Deswegen weiß sich der tapfere Antifa-Held nicht anders zu helfen, als sich in Notwehr gegen die illegal handelnde Staatsmacht zu wehren. Dass der sogenannte „Aktivist“ gegen den „AfD-Bundestagswahlkampf“ protestiert hat, soll wohl bei den Lesern den Eindruck erwecken, dass dieser Held ohnehin nicht hätte verklagt werden dürfen. Marx sei Dank haben wir nun zwei neue Verfassungsrichterinnen, bei denen so etwas sicherlich nicht mehr vorkommen wird! Der Artikel führt aus, dass der Antifa-Aktivist „sich wegen gefährlicher Körperverletzung, tätlichem Angriff und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vor dem Amtsgericht Heidelberg behaupten musste“. Ja, der Angeklagte mußte sich „behaupten“, wurde jedoch – wie schon in der Überschrift verkündet – in allen Anklagepunkten freigesprochen und mußte die geforderte Strafe von 3000,00 € nicht zahlen. Kampf gegen AfD „muss“ zu Freispruch führen Es wird erneut angeführt, dass der „Antifa-Aktivist“ Polizeibeamte verletzt sowie Widerstand gegen seine Festnahme geleistet habe, als er am 8.02.2025 „gegen einen Infostand, der in weiten Teilen rechtsextremen AfD“ demonstriert hatte. Die Wiederholung ist nötig, damit selbst der begriffsstutzigste Bürger begreift, wie „infam“ eine solche Festnahme ist, wenn man doch gegen die AfD protestiert, die – so die nächste unterschwellige Botschaft – offensichtlich massiven Widerstand erfordert, der automatisch immer zum Freispruch führen muss. Diffamierung der AfD Insgesamt wird die AfD in diesem Halbseiter 6 Mal in einem negativen Zusammenhang erwähnt, was bei einem so kurzen Artikel durchaus eine Leistung ist, die man der RNZ erst einmal gar nicht zugetraut hätte: Der letzte Punkt (Verteilung von Abschiebetickets) und die angebliche „Notwehr“ wären eine schöne Ergänzung für die „Wundersamen Geschichten“ von Münchhausen. Denn weder hat die AfD Abschiebetickets am Infostand verteilt, noch wurde der staatlich abgesegnete Freiheitskämpfer wegen Notwehr freigesprochen. „Notwehr“ bedingt, dass zuerst ein Angriff oder eine Körperverletzung erfolgt sein muss, gegen die man sich dann berechtigterweise aus Not zur Wehr setzen darf. Die RNZ schreibt dies zwar nicht direkt, läßt den Leser jedoch schon in der Schlagzeile „Antifa-Aktivist handelte aus Notwehr gegen Polizei“ glauben, dass die Polizei den Angeklagten körperlich angegangen haben muss. „Notwehr“ ist frei erfunden Nach Rückfrage bei der Staatsanwaltschaft offenbart sich ein gänzlich anderes, sogar gegenteiliges Bild. Der erste Staatsanwalt erläutert in seinem Antwortschreiben, dass der „ehemalige Angeklagte“ Teil einer Gruppe von ca. 25 Personen war und gegen den AfD-Stand demonstriert hatte, „um dessen Betrieb zu stören“. Dabei skandierte der Antifa-Aktivist mit seinem mitgebrachten Megaphon lautstark Parolen. Trotz der Aufforderung der Polizisten, dies zu unterlassen, nutzte er sein Megaphon weiter, so dass die Beamten „vorübergehende Schmerzen in den Ohren erlitten“. Unterschlagung wesentlicher Informationen durch die RNZ Eine Körperverletzung, die eine Notwehr hätte auslösen können, war mithin nicht durch die Polizisten, sondern durch den Antifa-Helden selbst erfolgt, da er sich geweigert hatte, die Nutzung des Megaphons einzustellen. Die Rhein-Neckar-Zeitung hat weder über die Nutzung und Weiternutzung des Megaphons noch über die Schmerzen in den Ohren der Polizisten berichtet. Sie hat damit die beiden wesentlichen Tatsachen unterschlagen, die für ein volles Verständnis des Vorgangs notwendig sind. Der Staatsanwalt schreibt weiter: „Er (der Antifa-Aktivist) wurde im Anschluss durch Beamte ergriffen, wogegen er sich zu Wehr setzte (ohne hierbei die Beamten zu verletzen), indem er sich anspannte und den Arm wegzog, der fixiert werden sollte. Die Staatsanwaltschaft Heidelberg erhob deswegen die öffentliche Klage und legte dem ehemals Beschuldigten die Begehung einer gefährlichen Körperverletzung sowie Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte zur Last.“ Der von der RNZ gefeierte Freispruch erfolgte indes nicht auf Grund von Notwehr, sondern weil das Gericht sich nach Betrachtung der Videoaufnahmen nicht davon überzeugen konnte, dass die Verletzung (d.h. die Schmerzen) am Ohr wegen des Megaphons vorsätzlich oder fahrlässig erfolgt sind. Auf gut deutsch: Man wußte schlicht nicht, ob dem ehemals angeklagten Mitglied der Antifa, die gemeinhin für ihre hohe Intelligenz bekannt ist, bewußt war, dass Menschen in der Nähe eines Megaphons, in das man Parolen schreit, Ohrenschmerzen bekommen könnten. Da man der Intelligenzbestie weder Vorsatz noch Fahrlässigkeit nachweisen konnte, erfolgte der Freispruch aus Mangel an Beweisen. Von der angeblichen Notwehr, die laut RNZ zu einem Freispruch geführt haben soll, bleibt mithin genausoviel übrig wie von der Einrichtung eines besetzten Hauses, das geräumt wurde: Nichts. Klassische Täter-Opfer-Umkehr aus dem Werkzeugkasten der Antifa Tatsächlich war der Antifa-Krieger zu keinem Zeitpunkt ein Opfer, das sich aus Not zur Wehr hätte setzen müssen, sondern die Polizisten, deren Gehör geschädigt wurde. Wir haben es also mit einem der Lieblingstricks der Linken zu tun: die klassische Täter-Opfer-Umkehr. Das folgende, längere Zitat aus dem Antwortschreiben des ersten Staatsanwalts offenbart das ganze Ausmaß der Unterstellungen und Tatsachenverdrehung der „Notwehr-Zeitungsente“ (Hervorhebungen in fett sind von uns): „Hierzu möchte ich zunächst darauf hinweisen, dass die Presseberichterstattung nach Rücksprache mit unserem Sitzungsvertreter sowie mit der erkennenden Richterin unrichtig ist. Es ist zwar tatsächlich ein Freispruch erfolgt, dieser erfolgte indes tatsächlich nicht, weil sich der Angeklagte auf das Notwehrrecht berufen konnte. Vielmehr konnte sich das Gericht nicht davon überzeugen, dass die Verletzung (Schmerzen am Ohr wegen der Verwendung eines „Megaphons“) vorsätzlich oder fahrlässig erfolgt sind, da dem Angeklagten nicht nachzuweisen war, dass er mit Verletzungen rechnete oder diese vorhersehen konnte. Außerdem gab es Unstimmigkeiten, was die anschließende Kontrolle durch die Polizei anbelangte. Der Sachverhalt stellt sich also deutlich anderes als in der Rhein-Neckar-Zeitung berichtet dar. Für die Staatsanwaltschaft erschließt sich insbesondere nicht, wie das Wort „Notwehr“ Eingang in die Berichterstattung gefunden hat.

Allgemein

Deutscher Pass

Wer heute nach Deutschland kommt, wird fast immer eingebürgert – Prüfung von Identität oder Integration? Fehlanzeige! Die AfD warnt seit Jahren davor, dass unsere Staatsbürgerschaft wie Freibier ausgegeben wird: Der Erwerb einer Staatsbürgerschaft ist jedoch kein bloßer Verwaltungsakt, sondern ein Bekenntnis zur deutschen Nation und ihren Werten. Statt Schnellverfahren durch Online-Checks und lasche Kontrollen müssen die ursprünglichen, gesetzlich verankerten Standardverfahren, wie echte  Einbürgerungstests, persönliche Gespräche, lückenlose Prüfung aller Unterlagen und ein glaubwürdigen Nachweis von Sprach- und Integrationsleistung wieder angewandt werden. Wer unsere Staatsbürgerschaft will, muss sie sich verdienen: durch Respekt vor unserer Kultur und ein tadelloses Führungszeugnis. Ein weggeworfener Pass vor der Grenze berechtigt nicht automatisch zur deutschen Staatsbürgerschaft! ➡️ https://www.bild.de/politik/inland/antraege-auf-einbuergerung-deutsche-paesse-fuer-fast-alle-68cf9f0b608d4b62e8d9b9ac

Allgemein

Alice Weidel immer beliebter!

Im aktuellen Politiker-Ranking von INSA stürzt Kanzler Merz auf Platz 18 ab. Er ist unbeliebter als sein Vizekanzler Klingbeil, unbeliebter als Markus Söder, sogar unbeliebter als Katharina Dröge! Und deutlich unbeliebter als die Oppositionsführerin Alice Weidel, die sich auf Platz 10 verbessert. Insgesamt ist unsere #AfD inzwischen mit sich immer weiter vergrößerndem Abstand stärkste Kraft, und es dürfte weiter bergab gehen für die Union, wenn sie sich nicht endlich aus dem Klammergriff der absteigenden linken Kräfte befreit. Noch nicht ausgewirkt hat sich bei der Umfrage die vernichtende Kritik, die der ehemalige Chefökonom der EZB, Otmar Issing, gestern äußerte: Die Verweigerung, der Realität ins Auge zu sehen, habe beängstigende Ausmaße angenommen. Er mahnt, den Reformmoment nicht zu verpassen. Dem können wir nur zustimmen! Es wird höchste Zeit dafür!

Allgemein

Jubiläum

IHeute Abend findet in Mannheim die Feierstunde 20 Jahre Metropolregion Rhein-Neckar statt. Wir als AfD-Fraktion in der Verbandsversammlung sagen herzlichen Glückwunsch und alles Gute für die Zukunft! Hoffentlich werden die Weichen richtig gestellt. Wir bringen uns jedenfalls konstruktiv ein und hoffen auf einen politischen Ruck durch die Wähler bei den nächsten Landtagswahlen.Morgen früh geht es für mich dann nach Berlin – zur Generaldebatte über den (Schulden-) Haushalt 2026.

Nach oben scrollen