Autorenname: Maike

Berlin, 20. Januar 2022. Zu den Ergebnissen einer aktuellen Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages im Auftrag des AfD-Bundestagsabgeordneten Malte Kaufmann mit Blick auf Nebenwirkungen und Langzeitfolgen der Covid-19-Impfstoffe erklärt der Abgeordnete Kaufmann: „Die AfD-Fraktion lehnt eine Impfpflicht allein schon aus freiheitsrechtlichen Gründen ab. Der Wissenschaftliche Dienst liefert nicht mal medizinische Erkenntnisse zu Langzeitfolgen von Covid-19-Impfstoffen, die eigentlich elementar wichtig wären, um die Verhältnismäßigkeit einer Impfpflicht zu begründen. Bei der Bewertung von Nebenwirkungen und Langzeitfolgen von zugelassenen Corona-Impfstoffen fügt die WD-Ausarbeitung ein Zitat des Paul-Ehrlich-Instituts ein, in dem von ‚jahrzehntelanger Erfahrung‘ die Rede ist. Diese ‚jahrzehntelange Erfahrung‘ kann es jedoch bei den neuartigen Covid-19-Impfstoffen noch gar nicht geben, die in Deutschland erst seit etwa einem Jahr verabreicht werden. Wenn dies die Grundlage für die Abstimmung der Abgeordneten ist, so ist eine Impfpflicht unverhältnismäßig und sogar fahrlässig.“ Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Martin Sichert, erklärt: „Es handelt sich bei den Corona-Impfungen um ein neuartiges Impfverfahren, das komplett anders als die bisherigen Impfstoffe funktioniert. Statt Antigenen wird hierbei Erbgut des Virus in den Körper mittels einer Trägersubstanz gegeben und menschliche Zellen dazu benutzt, das Spike-Protein zu produzieren. Zu diesem Verfahren kann es gar keine jahrzehntelange Erfahrung geben, weil es erst seit Ende letzten Jahres im Einsatz ist. Aufgrund der Unkenntnis von Langzeitwirkungen ist eine Impfpflicht abzulehnen.“

Berlin, 10. Januar 2022. Aus einer aktuellen Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages, die unter dem Titel „Wirksamkeit und Sicherheit von COVID-19 Impfstoffen mit Blick auf Impfdurchbrüche sowie Impfreaktionen und Nebenwirkungen“ im Auftrag des AfD-Bundestagsabgeordneten Malte Kaufmann erfolgte, geht hervor, dass die RKI-Statistiken zum Nachteil von Ungeimpften konzipiert wurden. Dazu erklärt der Abgeordnete Malte Kaufmann: „Die Verzerrung von ‚offiziellen‘ Covid-19-Statistiken hat dazu geführt, dass das Vertrauen der Bevölkerung in die aktuelle Politik nachhaltig zerstört wurde. Die Erstellung von Statistiken wurde so konzipiert, dass der Anteil der Covid-19-Fälle und damit die Inzidenz zu Lasten der Ungeimpften ausfielen. Im nächsten Schritt wurde von denselben per Definition konzipierten Zahlen Gebrauch gemacht, um die unverhältnismäßigen Corona-Auflagen zu rechtfertigen. Es ist davon auszugehen, dass höchst unpräzise Zahlen des RKI zu Inzidenzwerten die Corona-Maßnahmen der Regierung nicht nur in Hamburg, Bayern und Sachsen, sondern auch in anderen Bundesländern und vor allem im Bund bestimmten. Wenn die Politik es mit den Zahlen nicht so genau nimmt und diese sogar als Grundlage für Gesetzentwürfe verwendet und auf deren Grundlage schwerwiegende Eingriffe in die Grundrechte der Bürger rechtfertigt, wird sie immer weniger Akzeptanz in der Bevölkerung finden.“ Die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum erklärt ebenfalls dazu: „Nun haben wir es schwarz auf weiß, bestätigt vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages: ‚Bis zum 30. September 2021 wurden erkrankte und hospitalisierte Personen, bei denen keine Angaben zum Impfstatus vorlagen, pauschal der Gruppe der Ungeimpften zugeordnet, was zu einer Überschätzung des Anteils der Ungeimpften am Infektionsgeschehen geführt haben dürfte.‘ Das ist eine sehr verharmlosende Umschreibung für eine verfälschende Statistik des RKI, die zu einer regelrecht aufgeheizten Stimmung der Bevölkerung gegenüber Ungeimpften geführt hat und von Politikern der Altparteien und anderen Vertretern des Mainstreams befeuert wurde.“ Die Abgeordneten Baum und Kaufmann fordern: „Herr Wieler als Leiter des RKI muss umgehend durch eine kompetente Person ersetzt werden, die ihrer Aufgabe gerecht wird und der Regierung ungeschönte Zahlen liefert.“