Autorenname: Maike

Auf Einladung des Kreisverbandes Konstanz referierten am Samstag meine geschätzten Kollegen Martin Hess MdB, Bernhard Eisenhut MdL und ich auf dem Bürgerdialog in Stockach über die aktuelle Lage in Deutschland. Anhand einer Auswertung des Regierungsprogramms der 21. Wahlperiode habe ich veranschaulicht, dass mit der Merz-Regierung keine Wirtschaftswende zu erwarten ist. Sie wird ausbleiben. Für unser Land wird das verheerende Folgen haben. Der Bürgerdialog zeigte, dass weder die Antifa noch die gestrige Einstufung des Verfassungsschutzes uns aufhalten können, für Demokratie, für Freiheit und für den Wohlstand in unserem Land zu kämpfen. Denn die AfD ist die einzige Hoffnung für Deutschland. Der Wähler will sich nicht mehr an der Nase herum führen lassen. Das macht Mut. Das Interesse an unserer Veranstaltung war sehr groß, die Stimmung beeindruckend.Vielen Dank für diesen Abend!

Sachpolitik geht nur MIT der AfD! Auf Bundesebene halten die Kartellparteien ihre ideologische Mauer hoch und auf Rügen im nördlichen Sassnitz arbeitet man längst vernünftig auf kommunaler Ebene zusammen. Hier stimmen SPD, CDU und andere einstimmig für einen AfD-Geschäftsordnungsantrag, weil Sachpolitik vor Parteipolitik kommt! Wir sind lösungsorientiert, praxisnah und werden immer mehr zur integrativen Kraft vor Ort in den Gemeinden. Trotz der „Brandmauer“-Fantasien von #Merz & Co., handeln Bürger und Kommunalpolitiker längst anders und das bringt Ergebnisse! ➡️https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Sachorientierte-Zusammenarbeit-mit-AfD-Keine-Brandmauer-mehr-in-Sassnitz,brandmauer124.html

Am Montag hat das Verwaltungsgericht Augsburg entschieden, dass die Stadt Neu-Ulm dem AfD-Landtagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden Franz Schmid das städtische Edwin-Scharff-Haus für eine Veranstaltung am 7. Juni 2025 vermieten muss. Die Richter werteten das Verhalten der Stadt und der CSU-Bürgermeisterin als unzulässige politische Diskriminierung. So sei die Halle unter anderem auf Monate hin ausgebucht gewesen, eine Unwahrheit, wie sich herausstellte. Als rechtsstaatliche Partei freut es uns besonders, wenn geltendes Recht konsequent eingesetzt wird, um die politische Opposition vor Verfolgung, Ausgrenzung und Diskriminierung zu schützen. ➡️ https://www.ulm-news.de/weblog/ulm-news/view/dt/3/article/100506/Der_Landtagsabgeordnete_der_AfD_gewinnt_den_Prozess_gegen_die_Stadt_Neu-Ulm_und_darf_ins_Edwin-Scharff-Haus.html

Umfrage-Hammer: AfD baut Führung aus – jetzt mit 2% Vorsprung!Mit 26% sind wir in der neuen Forsa-Umfrage nicht nur stabil stärkste Kraft, sondern vergrößern den Abstand zur Union sogar. Diese Zahl ist kein Ausrutscher, sondern die Ableitung einer politischen Grundsatzkrise – die Beschleunigung des Politikwechsels.

Dieser Tage war das Bundestags-Infomobil in der Heidelberger Bahnstadt. Bei Sonnenschein entwickelten sich anregende Dialoge mit engagierten Bürgern. Genau das bereichert die politische Arbeit und macht uns zu einer lebendigen Demokratie. Besonders interessant war der ungefilterte Austausch zu den persönlichen Anliegen der Gäste. Mein Dank gilt allen Besuchern, den Organisatoren und den Sicherheitskräften für die konstruktive Atmosphäre. Politik lebt vom Dialog!

Besuchen Sie mich auf dem Mannheimer Maimarkt! Am 4. Mai können Sie mit mir persönlich ins Gespräch kommen und über aktuelle politische Themen diskutieren. Der Maimarkt ist eine großartige Gelegenheit, direkt mit Ihnen in Kontakt zu treten – ich bin gespannt auf Ihre Anliegen und Ideen! 

„Ein Viertel der Wähler hinter einer Brandmauer? Das ist nicht demokratisch.“ Der Philosoph Rüdiger Safranski bringt es auf den Punkt: Der Unmut, der die AfD stark macht, ist nicht antidemokratisch, es ist der Ärger über eine Politik, die sich vom Bürgerwillen entfernt hat. Wer glaubt, man könne Millionen Menschen dauerhaft ausgrenzen, der hat das Wesen der Demokratie nicht verstanden. Safranski sagt klar: Die AfD gehört in den demokratischen Diskurs, nicht ausgegrenzt, sondern gehört. Es ist Zeit für eine echte Politikwende. ➡️ https://www.tagesspiegel.de/kultur/philosoph-safranski-mahnt-afd-irgendwie-ins-demokratische-spektrum-integrieren-und-dadurch-zivilisieren-13567723.html

Das britische Nachrichtenmagazin „Economist “ steht sicher nicht im Verdacht, rechtsextrem zu sein. Umso bemerkenswerter ist, dass es den Fall des in Bamberg zu 7 Monaten Gefängnis auf Bewährung verurteilten Chefredakteurs des DeutschlandKuriers, David Bendels, wegen eines satirischen Memes scharf verurteilt. Die Erwähnung dieses Falls dürfte die internationale Aufmerksamkeit weiter auf Deutschland lenken. Gut so, denn was inzwischen vor manchen deutschen Gerichten geschieht, wird zunehmend unvereinbar mit einer liberalen Demokratie. ➡️ https://www.economist.com/europe/2025/04/16/the-threat-to-free-speech-in-germany

Die heutige Forsa-Umfrage zeichnet uns als stärkste Partei Deutschlands aus. Mit stolzen 26% liegen wir klar vor der abgewirtschafteten Union und sind dank konsequenter Arbeit im Interesse der Bürger von jenen entlohnt und gewürdigt worden. Der Kurs ist klar und wir sind bereit für die Regierungsverantwortung – bereit für ein besseres Deutschland!

Das Infomobil des Deutschen Bundestages ist 17 Meter lang und zieht über zwei Jahre hinweg in jeden einzelnen Wahlkreis im Land. Die Bürger können sich hier über Arbeitsweise und Aufgaben des Parlaments sowie ihrer Abgeordneten informieren. Vom 24. bis 26. April steht der Truck auf dem Gadamerplatz in Heidelberg -Bahnstadt! Mich treffen Sie hier am Donnerstag (24. April) zwischen 16:00 und 18:00 Uhr. Besuchen Sie mich – ich freue mich auf Sie!