Autorenname: Maike

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Malte Kaufmann/Martin Sichert: Keine ausreichenden Erkenntnisse für die Begründung einer Impfpflicht

Berlin, 20. Januar 2022. Zu den Ergebnissen einer aktuellen Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages im Auftrag des AfD-Bundestagsabgeordneten Malte Kaufmann mit Blick auf Nebenwirkungen und Langzeitfolgen der Covid-19-Impfstoffe erklärt der Abgeordnete Kaufmann: „Die AfD-Fraktion lehnt eine Impfpflicht allein schon aus freiheitsrechtlichen Gründen ab. Der Wissenschaftliche Dienst liefert nicht mal medizinische Erkenntnisse zu Langzeitfolgen von Covid-19-Impfstoffen, die eigentlich elementar wichtig wären, um die Verhältnismäßigkeit einer Impfpflicht zu begründen. Bei der Bewertung von Nebenwirkungen und Langzeitfolgen von zugelassenen Corona-Impfstoffen fügt die WD-Ausarbeitung ein Zitat des Paul-Ehrlich-Instituts ein, in dem von ‚jahrzehntelanger Erfahrung‘ die Rede ist. Diese ‚jahrzehntelange Erfahrung‘ kann es jedoch bei den neuartigen Covid-19-Impfstoffen noch gar nicht geben, die in Deutschland erst seit etwa einem Jahr verabreicht werden. Wenn dies die Grundlage für die Abstimmung der Abgeordneten ist, so ist eine Impfpflicht unverhältnismäßig und sogar fahrlässig.“ Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Martin Sichert, erklärt: „Es handelt sich bei den Corona-Impfungen um ein neuartiges Impfverfahren, das komplett anders als die bisherigen Impfstoffe funktioniert. Statt Antigenen wird hierbei Erbgut des Virus in den Körper mittels einer Trägersubstanz gegeben und menschliche Zellen dazu benutzt, das Spike-Protein zu produzieren. Zu diesem Verfahren kann es gar keine jahrzehntelange Erfahrung geben, weil es erst seit Ende letzten Jahres im Einsatz ist. Aufgrund der Unkenntnis von Langzeitwirkungen ist eine Impfpflicht abzulehnen.“ Mehr Infos: Malte Kaufmann/Martin Sichert: Keine ausreichenden Erkenntnisse für die Begründung einer Impfpflicht – AfD-Fraktion im deutschen Bundestag (afdbundestag.de)

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AfD-Fraktion protestiert gegen Zutrittsverbot für ungeimpfte Abgeordnete

Berlin, 12. Januar 2022. Die Abgeordneten der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag haben heute zu Beginn der Befragung des Bundeskanzlers mit Plakaten („Freiheit statt Spaltung“) gegen die von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas verhängte 2G-Plus-Regelung im Parlament demonstriert. Diese Regelung hat zur Folge, dass ungeimpfte Abgeordnete den Plenarsaal und die Ausschusssäle nicht mehr betreten dürfen. Dazu teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit: „Diese Regelung ist völlig unverhältnismäßig und rechtlich fragwürdig. Sie schränkt die Abgeordneten, die sich gegen eine Impfung entschieden haben, in unzulässiger Weise in der Ausübung ihres Mandates ein. Die 2G-Plus-Regelung kommt einer Impfpflicht gleich und stigmatisiert die ungeimpften Abgeordneten. Wir fordern die Bundestagspräsidentin auf, die Anordnung umgehend zurückzunehmen und damit die Spaltung des Parlamentes zu beenden.“ Mehr Infos: AfD-Fraktion protestiert gegen Zutrittsverbot für ungeimpfte Abgeordnete – AfD-Fraktion im deutschen Bundestag (afdbundestag.de)

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Malte Kaufmann/Christina Baum: Verzerrung von „offiziellen“ Covid-19-Statistiken hat das Vertrauen in die Politik nachhaltig zerstört

Berlin, 10. Januar 2022. Aus einer aktuellen Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages, die unter dem Titel „Wirksamkeit und Sicherheit von COVID-19 Impfstoffen mit Blick auf Impfdurchbrüche sowie Impfreaktionen und Nebenwirkungen“ im Auftrag des AfD-Bundestagsabgeordneten Malte Kaufmann erfolgte, geht hervor, dass die RKI-Statistiken zum Nachteil von Ungeimpften konzipiert wurden. Dazu erklärt der Abgeordnete Malte Kaufmann: „Die Verzerrung von ‚offiziellen‘ Covid-19-Statistiken hat dazu geführt, dass das Vertrauen der Bevölkerung in die aktuelle Politik nachhaltig zerstört wurde. Die Erstellung von Statistiken wurde so konzipiert, dass der Anteil der Covid-19-Fälle und damit die Inzidenz zu Lasten der Ungeimpften ausfielen. Im nächsten Schritt wurde von denselben per Definition konzipierten Zahlen Gebrauch gemacht, um die unverhältnismäßigen Corona-Auflagen zu rechtfertigen. Es ist davon auszugehen, dass höchst unpräzise Zahlen des RKI zu Inzidenzwerten die Corona-Maßnahmen der Regierung nicht nur in Hamburg, Bayern und Sachsen, sondern auch in anderen Bundesländern und vor allem im Bund bestimmten. Wenn die Politik es mit den Zahlen nicht so genau nimmt und diese sogar als Grundlage für Gesetzentwürfe verwendet und auf deren Grundlage schwerwiegende Eingriffe in die Grundrechte der Bürger rechtfertigt, wird sie immer weniger Akzeptanz in der Bevölkerung finden.“ Die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum erklärt ebenfalls dazu: „Nun haben wir es schwarz auf weiß, bestätigt vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages: ‚Bis zum 30. September 2021 wurden erkrankte und hospitalisierte Personen, bei denen keine Angaben zum Impfstatus vorlagen, pauschal der Gruppe der Ungeimpften zugeordnet, was zu einer Überschätzung des Anteils der Ungeimpften am Infektionsgeschehen geführt haben dürfte.‘ Das ist eine sehr verharmlosende Umschreibung für eine verfälschende Statistik des RKI, die zu einer regelrecht aufgeheizten Stimmung der Bevölkerung gegenüber Ungeimpften geführt hat und von Politikern der Altparteien und anderen Vertretern des Mainstreams befeuert wurde.“ Die Abgeordneten Baum und Kaufmann fordern: „Herr Wieler als Leiter des RKI muss umgehend durch eine kompetente Person ersetzt werden, die ihrer Aufgabe gerecht wird und der Regierung ungeschönte Zahlen liefert.“ Mehr Infos: Malte Kaufmann/Christina Baum: Verzerrung von „offiziellen“ Covid-19-Statistiken hat das Vertrauen in die Politik nachhaltig zerstört – AfD-Fraktion im deutschen Bundestag (afdbundestag.de)

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Die AfD unterstützt die Spaziergänge! Schwetzingen am 03. Januar 2022

Dr. Malte Kaufmann (MdB), Patrick Bauer (Kreissprecher der AfD Rhein-Neckar) und Ralf Meyer (Kreisrat) gingen am 3. Januar in Schwetzingen zusammen spazieren. Dr. Malte Kaufmann: „Wir haben in Schwetzingen hunderte friedliche Spaziergänger angetroffen, die in kleinen Gruppen durch die Straßen zogen, um ein sichtbares Zeichen für Freiheit und Grundrechte zu setzen. Die Stimmung war durchweg freundlich und friedlich. Diese Bürger sind in großer Sorge um unser Land. Sie möchten frei leben und wenden sich gegen die Impfpflicht und gegen Grundrechtseinschränkungen im Zuge der sogenannten Coronamaßnahmen. Diese friedlichen Bürger dürfen nicht kriminalisiert werden, sondern müssen endlich gehört und ernst genommen werden. Wir begrüßen friedliche Spaziergänge ausdrücklich, zumal es durch 2G-Regelungen zur Zeit für viele quasi unmöglich gemacht wird, sich bei Stammtischen, in Vereinen oder bei sonstigen Veranstaltungen zu treffen und auszutauschen.“ Mehr Infos: AfD unterstützt sogenannte Spaziergänge – Schwetzingen – Nachrichten und Informationen (schwetzinger-zeitung.de)

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Spaziergänge gegen Impfpflicht und überzogene Corona-Maßnahmen

Zurzeit gehen regelmäßig viele tausend Bürger auf die Straße, weil sie gegen die Impfpflicht und überzogene Corona-Maßnahmen sind. Und zwar in Form von Spaziergängen, weil Demonstrationen verboten oder unverhältnismäßige Auflagen gemacht werden könnten. Unlängst wurden sogar unangemeldete, spontane Spaziergänge vorbeugend untersagt. Ein Armutszeugnis für die Demokratie in Deutschland! Ungeachtet aller Einschüchterungsversuche und Bußgeldandrohungen stellen sich viele Bürger gemeinsam gegen eine Impfpflicht. In einer Demokratie geht alle Gewalt vom Volk aus. Jeder Einzelne kann dazu beitragen, dass Freiheit und Grundrechte in Deutschland wieder hergestellt werden. Sei es durch Briefe an Abgeordnete, durch Teilnahme an Demonstrationen oder einfach nur durch Gespräche im Freundeskreis. Christen haben darüber hinaus die besondere Aufgabe, für die politischen Entscheidungsträger in unserem Land zu beten. Wir befinden uns in einer kritischen Zeit: Wenn wir in einer Demokratie schlafen, wachen wir unter Umständen in einer Diktatur wieder auf. Deshalb kann ich Sie nur dazu ermuntern, aktiv zu werden, wenn Sie es nicht längst schon sind.

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Obmann der AfD im Ausschuss für Wirtschaft und Stv. Leiter des Arbeitskreises

Heute konstituieren sich die Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Für die AfD werde ich die Funktion des Obmannes im Wirtschaftsausschuss übernehmen, sowie das Amt des stellvertretenden Sprechers des AK Wirtschaft der AfD-Fraktion. Herzlichen Dank für das Vertrauen! Obleute sind Abgeordnete, die in den Ausschüssen Hauptansprechpartner ihrer Fraktionsführung sind. In jedem Ausschuss gibt es je Fraktion einen Obmann oder eine Obfrau. Bei den Ausschussberatungen bestimmen sie den Kurs der Fraktion entscheidend mit und formulieren deren Interessen. Sie stimmen zudem die Tagesordnungen ab und planen die Beratungen. Für die Fraktionen sind die Obleute Mittler der Ausschussarbeit, weil sie einen guten Überblick über den Stand der Detailarbeit in ihrem Ausschuss haben.

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Meine Ausschussarbeit in der 20. Legislaturperiode

Am Freitag wurde ich von der AfD-Fraktion als ordentliches Mitglied in den Bundestagsausschuss für Wirtschaft gewählt. Des Weiteren werde ich mich als stellvertretendes Mitglied im Bundestagsausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie als stellvertretendes Mitglied im Bundestagsausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union im Interesse unserer Mitbürger und zum Wohle der Bundesrepublik Deutschland einsetzen. Vielen Dank für das Vertrauen! Der Arbeitsbereich des Wirtschaftsausschusses deckt einen Teil der Zuständigkeiten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz ab. Dazu zählen alle Aspekte der Technologie-, Industrie- und Mittelstandspolitik sowie die Bereiche EU-Binnenmarkt, Außenwirtschaft und globaler Wettbewerb. Dem Wirtschaftsausschuss gehören 34 Mitglieder an. Mehr Infos: Deutscher Bundestag – Wirtschaftsausschuss Im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung geht es um Fragen der weltweiten wirtschaftlichen Zusammenarbeit und der sozialen Gerechtigkeit als Basis eines friedlichen Zusammenlebens. Themen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit sind: Bildung und Ausbildung für alle, menschenwürdige Arbeit und nachhaltiges Wachstum, Krankheitsbekämpfung und Geschlechtergerechtigkeit, Stadtentwicklung und Klimaschutz, Infrastruktur und ländliche Entwicklung, die Stärkung öffentlicher Verwaltungen sowie gute Regierungsführung. Die 24 Abgeordneten überprüfen in den Partnerländern auch die Umsetzung deutscher Entwicklungsprojekte. Mehr Infos: Deutscher Bundestag – Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

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Gegen eine einrichtungsbezogene Impfpflicht!

Heute kommen im Bundestag unnötige und freiheitseinschränkende Verschärfungen von Corona-Maßnahmen zur Abstimmung, darunter die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Wir als AfD-Fraktion stimmen klipp und klar mit NEIN! Für Freiheit und eigene Entscheidungen! Am 10.12.2021 wurde der Gesetzentwurf unter dem Namen “Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19” (Drucksache 20/188) beschlossen. Dieses Gesetz sieht die Impfpflicht für das Gesundheits- und Pflegepersonal vor. Der Gesetzentwurf wurde durch die Ampelkoalition eingebracht und durch die CDU/CSU-Fraktion mitgetragen. Somit haben diese Parteien ihr Wahlversprechen gebrochen. Zusammen mit der kompletten AfD-Fraktion habe ich dagegen gestimmt. Die AfD hat entschieden mit drei Anträgen reagiert: 1) “Keine Corona-Impfpflicht” (Drucksache 20/192) 2) “Keine Entscheidung über Corona-Maßnahmen ohne ausreichende Datengrundlage über Wirksamkeit und Nebenwirkungen der Impfung” (Drucksache 20/193) 3) “Grundrechte sind keine Geimpftenrechte – Die Wahrnehmung von Grundrechten darf nicht von Bedingungen abhängig gemacht werden” (Drucksache 20/195) Die AfD ist bei dieser Thematik die einzige Fraktion, die sich geschlossen und dezidiert für die Wahrung der Grundrechte einsetzt.

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AfD-Demo gegen die Impfpflicht vor dem Reichstagsgebäude am 9. Dezember 2021

Wir treten ein für Freiheit und Eigenverantwortung- und gegen staatlichen Zwang! Danke AfD Berlin! Zurzeit werden die Themen “Spezielle und Allgemeine Impfpflicht” mit Hochdruck bearbeitet und demnächst in den Deutschen Bundestag eingebracht. Zusammen mit der kompletten AfD-Fraktion werde ich dagegen stimmen. Freiheit und Selbstbestimmung sind ein hohes Gut. Bürger dürfen nicht gegen ihren Willen verpflichtet werden, sich mit einem neuartigen Impfstoff impfen zu lassen, bei dem es noch keinerlei Kenntnisse über etwaige Langzeitfolgen gibt. Stattdessen sind bereits zahlreiche Nebenwirkungen bis hin zu Todesfällen nach Impfung dokumentiert. Nicht einmal im kommunistischen China ist eine Impfpflicht für alle beabsichtigt. Statt Ungeimpfte zu Sündenböcken und ungerechtfertigter Weise zu Treibern der Pandemie zu erklären, muss die Politik endlich den eklatanten Krankenpflegemangel beseitigen, die abgebauten Intensivbetten wieder reaktivieren und Forschungsgelder in signifikanter Höhe für Arzneimittel- und Therapieforschung im Bereich Corona bereitstellen. Werden Sie jetzt aktiv und treten Sie zusammen mit uns gegen die Impfpflicht ein. Impfen muss für jeden freiwillig bleiben!

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NEIN zur Impfpflicht!

Ein Wort vorweg: Corona kann vor allem bei Risikogruppen schwere Krankheitsverläufe verursachen, bis hin zu Todesfällen. Zehntausende Menschen sind in Deutschland an oder mit Corona verstorben. Ich habe selbst mehrere Bekannte verloren, die an den Folgen einer Coronainfektion im Krankenhaus gestorben sind. Das macht mich bis heute sehr traurig und ich kann es kaum begreifen, dass sie von uns gegangen sind. Mein herzliches Beileid gilt allen Angehörigen. Auch künftig werde ich jedoch alle Formen der Impfpflicht ablehnen. Freiheit und Selbstbestimmung sind hohe Güter in einer Demokratie. Bürger dürfen nicht gegen ihren Willen verpflichtet werden, sich mit einem neuartigen Impfstoff impfen zu lassen, bei dem es noch keine Kenntnisse über etwaige Langzeitfolgen gibt. Nicht einmal im kommunistischen China ist eine Impfpflicht für alle beabsichtigt. Statt Ungeimpfte zu Sündenböcken und zu Treibern der Pandemie zu erklären, hätte die Politik endlich den eklatanten Krankenpflegemangel beseitigen, abgebaute Intensivbettenkapazitäten reaktivieren und Forschungsgelder in signifikanter Höhe für Arznei- mittel- und Therapieforschung im Bereich Corona bereitstellen sollen. Impfen jedoch muss für jeden freiwillig sein! Aus dem wöchentlichen Lagebericht des RKI zur Covid-19-Krankheit vom 25.11.2021 geht hervor, dass der Anteil an Impfdurchbrüchen bei symptomatischen COVID-19-Fällen in der Altersgruppe von 18 bis 59 Jahren 48,8% beträgt, also knapp die Hälfte. In der Altersgruppe von 60 Jahren und älter erreicht die Quote der Impfdurchbrüche sogar 71,4%. Auch in der Rubrik zur Hospitalisierung und Behandlung auf der Intensivstation ist die Quote der Patienten mit sogenannten Impfdurchbrüchen hoch. Ganze 56% der über 60-Jährigen, die mit Symptomen hospitalisiert werden müssen, sind vollständig geimpft. Bei den Todeszahlen sieht es nicht anders aus: 52,5% der Verstorbenen waren vollständig geimpft. Darüber hinaus verursacht die neu aufgetretene und nun dominante Omikronvariante weniger schwere Krankheitsverläufe. Die Zahl der Corona-Intensivpatienten nimmt stark ab. Top-Virologen in Dänemark oder Israel sehen bereits ein „Ende der Pandemie“ in wenigen Monaten voraus. Eine Impfpflicht ist also auch nicht erforderlich, wenn man allein das Infektionsgeschehen zum Maßstab der Entscheidung machen würde. Die Forderung einer Impfpflicht mit der Begründung das Gesundheitssystem vor einem Zusammenbruch schützen zu wollen, kann man ebenfalls nicht gelten lassen. Wenn mitten in einer „epidemischen Notlage nationaler Tragweite“ Intensivbettenkapazitäten abgebaut und Krankenhäuser geschlossen werden, verliert der Anspruch auf eine Impfpflicht -egal welcher Art- ihre Legitimität. Was ist das eigentliche Problem? Kliniken und Praxen sind unzureichend ausgerüstet, medizinisches Personal und Pflegepersonal fehlen und die Arbeit wird nicht angemessen honoriert. Dazu kommt, dass Personal bezüglich der Intubationsgeräte oftmals nicht ausreichend geschult ist, wie ich aus zuverlässiger Quelle erfahren habe. Die Bundesregierung muss diese Probleme endlich angehen. Eine Impfpflicht für Kinder und Jugendliche wäre besonders unverhältnismäßig, da auf der einen Seite Studien zu Nebenwirkungen der mRNA-Corona-Impfstoffe äußerst lückenhaft präsentiert werden und Studien zu Langzeitfolgen sogar gänzlich fehlen, und auf der anderen Seite diese Altersgruppen keine Risikopatienten für schwere Corona-Verläufe sind. Eine wie auch immer geartete Impfpflicht, stellt eine unzulässige, grundgesetzwidrige und freiheitseinschränkende Zwangsmaßnahme dar und ist abzulehnen. Zurzeit gehen regelmäßig viele tausend Bürger auf die Straße, weil sie gegen die Impfpflicht und überzogene Corona-Maßnahmen sind. Und zwar in Form von Spaziergängen, weil Demonstrationen verboten oder unverhältnismäßige Auflagen gemacht werden könnten. Unlängst wurden sogar unangemeldete, spontane Spaziergänge vorbeugend untersagt. Ein Armutszeugnis für die Demokratie in Deutschland! Ungeachtet aller Einschüchterungsversuche und Bußgeldandrohungen stellen sich viele Bürger gemeinsam gegen eine Impfpflicht. In einer Demokratie geht alle Gewalt vom Volk aus. Jeder Einzelne kann dazu beitragen, dass Freiheit und Grundrechte in Deutschland wieder hergestellt werden. Sei es durch Briefe an Abgeordnete, durch Teilnahme an Demonstrationen oder einfach nur durch Gespräche im Freundeskreis. Christen haben darüber hinaus die besondere Aufgabe, für die politischen Entscheidungsträger in unserem Land zu beten. Wir befinden uns in einer kritischen Zeit: Wenn wir in einer Demokratie schlafen, wachen wir unter Umständen in einer Diktatur wieder auf. Deshalb kann ich Sie nur dazu ermuntern, aktiv zu werden, wenn Sie es nicht längst schon sind.

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