Autorenname: Maike

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Bürgerdialog Epfenbach

Gestern Abend erlebte Epfenbach einen Bürgerdialog, der das Gasthaus bis auf den letzten Platz füllte. Als Gastredner durfte ich Einblicke in drängende Themen aus dem Bundestag geben. Ich habe unter anderem über die aktuelle Situation der Wirtschaft referiert, und welche Lösungen unsere AfD regelmäßig in den Bundestag einbringt.Souverän moderiert wurde der Abend von meinem Kreistagskollegen und Landtagskandidaten Patrick Andreas Bauer, der sich schon voll im Wahlkampf befindet. Aus Heilbronn berichtete der dortige Landtagskandidat Maximilian Decker, dem wir einen fulminanten Erfolg wünschen. Auf Hochtouren laufen Infostände und wöchentliche Stammtische, zu denen Interessenten immer gerne willkommen geheißen werden. Ich bedanke mich sehr für die Einladung!

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Strategische Rohstoffsicherheit

Gestern diskutierte der Bundestag über den Antrag zur Verbesserung der Versorgung unserer Märkte mit kritischen Rohstoffen, den ich mit meinen Kollegen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Energie eingebracht habe. Der politischen Kurzsichtigkeit sowohl der aktuellen Regierung als auch der vorangegangenen Regierungen ist es zu verdanken, dass Deutschland beim Aufbau von strategischen Rohstoffreserven im Gegensatz zu vielen anderen Industrienationen weit zurückfällt. Das muss sich dringend ändern! Lesen Sie hierzu meine Pressemitteilung:▶️ https://afdbundestag.de/afd-fraktion-legt-massnahmen-zum-aufbau-strategischer-rohstoffsicherheit-vor/

Pressemitteilungen

AfD-Fraktion legt Maßnahmen zum Aufbau strategischer Rohstoffsicherheit vor

Berlin, 13. November 2025. Anlässlich der Debatte über den Antrag der AfD-Fraktion „Marktbasierte Resilienz – Versorgung mit kritischen Rohstoffen durch wirtschaftsgetragene Strategien und Reservehaltung stärken“ erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Malte Kaufmann, Obmann im Wirtschaftsausschuss: „Die akute Abhängigkeit Deutschlands von strategisch wichtigen Rohstoffen ist nicht ein Ergebnis der Globalisierung, sondern der politischen Kurzsichtigkeit der letzten Bundesregierungen unter CDU, CSU, SPD, Grünen und auch der FDP. Während andere Länder – beispielsweise die USA, Japan oder Südkorea – längst strategische Rohstoffreserven aufgebaut haben, vertraut Deutschland immer noch auf das Prinzip Abwarten und Hoffen. Deutschland muss endlich seine Blauäugigkeit beenden und dieses Problem aktiv angehen. In unserem Antrag benennen wir die zentralen Stellschrauben, um die Versorgungssicherheit in Deutschland dauerhaft zu erhöhen und die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie zu sichern. Wir fordern zum einen steuerliche Anreize, damit Unternehmen eigenverantwortlich Reserven anlegen können – nicht als Subvention, sondern als Investition in Versorgungssicherheit. Zweitens wollen wir die Zusammenarbeit mit den Wirtschaftsverbänden vertiefen, um dezentrale, branchenübergreifende Rohstofflager aufzubauen. Wir brauchen Rohstoffabkommen mit Partnerländern, die auf Verlässlichkeit statt Ideologie setzen. Außerdem wollen wir heimische Exploration dort fördern, wo es technisch und ökologisch vertretbar ist. Die Erfahrungen in Sachsen, im Harz und in Bayern zeigen, dass Deutschland zwar das Know-how hat – jedoch nicht die notwendigen Rahmenbedingungen. Es liegt an der Bundesregierung, diese zu schaffen. Ohne Rohstoffe keine Industrie – und ohne Industrie kein Wohlstand.“

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Abstand wächst

Eine aktuelle Ipsos-Umfrage zur Bundestagswahl sieht die AfD bei 26 Prozent Zustimmung (+1% zur letzten Umfrage bei diesem Institut). Damit erreichen wir einen immer größeren Abstand zur Union und zu den übrigen Parteien. Die Partei von Bundespräsident #Steinmeier, der uns ja bekanntermaßen gerne aus dem Rennen nehmen möchte, rangiert bei 15 Prozent, wobei sich die Skandalrede vom 9. November auf diese Erhebung noch gar nicht auswirkt.

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Kommende Reden

Morgen sind einige Wirtschafts- und Energiethemen auf der Tagesordnung des Bundestages. Drei Mal werde ich die jeweiligen AfD-Positionen ausführen. Es geht um internationale Wirtschaftsbeziehungen und um mehr „Resilienz“ bei den Rohstoff-Lieferketten. Ich freue mich auf die Debatten!

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3. BPA-Fahrt 2025

Heute geht eine dreitägige Informations- und Bildungsfahrt des Bundespresseamtes von Heidelberg nach Berlin zuende. Ich bedanke mich bei den über 40 Teilnehmern für das große Interesse und bei der Gästebetreuerin des BPA sowie Mitarbeitern meines Teams für die hervorragende Planung und den reibungslosen Ablauf. Ich freue mich jetzt schon auf die Besuchergruppen im nächsten Jahr!

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„Jetzt. Wohin“

„Jetzt. Wohin.“ wird das Polit-Epos heißen, in dem wir den unverstandenen Vizekanzler bald im Kino bewundern dürfen. Ob das ein Kassenschlager wird? Zunächst mal kostet es Geld, und zwar Steuergeld: Wie Nius aufgedeckt hat, sprudeln gleich drei öffentliche Geldquellen (deutscher Filmförderfonds, Filmförderanstalt und Filmförderung NRW). Und Habeck wäre nicht Habeck, wenn das Geld nicht auch noch einem Kumpel zugute kommen würde. „Meine Reise mit Robert Habeck“ ist der Untertitel des Streifens, bei dem ein „langjähriger Freund, Berater und Weggefährte“ Regie führt. Ich finde das schamlos. Und völlig unangebracht. ➡️ https://www.nius.de/politik/news/steuerfinanzierte-selbstbeweihraeucherung-271-000-euro-foerdergeld-fuer-habecks-persoenlichen-abschiedsfilm-den-sein-freund-und-berater-fuer-ihn-drehte/aa5135d0-9d9f-4ed7-baab-2e14821b59db

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Georgiens NGOs

Die Bundesregierung hat allein im dortigen Wahljahr 2024 831.914 Euro (!) Steuergeld an NGOs in Georgien fließen lassen. Doch das ist nur ein Bruchteil! Weitere Millionen fließen über EU-Hilfen und andere Kanäle – ohne echte Transparenz. Stattdessen: „Schutz der Empfänger“ als Ausrede, die dem Bundestag Infos vorenthält. Unsere Kleine Anfrage (BT-Drucksache 21/2433) deckt diese zum Himmel schreiende Intransparenz auf. Wir forderen: Sofortige Offenlegung aller Geldflüsse, Stopp der Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten und Schutz unserer Steuergelder vor Verschwendung. ➡️ afdbundestag.de/bundesregierung-muss-geldfluesse-an-ngos-in-georgien-offenlegen

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Christen in der AfD

Liebe Freunde des AfD-Bodenseekreises und „Christen in der AfD“, herzlichen Dank für die Einladung zu dieser beeindruckenden Veranstaltung am Mittwoch Abend im Graf-Zeppelin-Haus in #Friedrichshafen! Unter dem Motto „Letzte Chance für Europa: Die christliche Wertegesellschaft“ haben Dr. Dr. David Berger, Joachim Kuhs (MdEP i.R.) und ich intensiv über die Gefahren der Islamisierung und die Stärkung unserer christlichen Wurzeln diskutiert. Es war inspirierend und bewegend, mit so vielen engagierten Teilnehmern vor Ort und im Livestream zu sprechen. Trotz der Gegenproteste haben wir gezeigt: Das christliche Abendland in Europa ist die Wiege unserer Kultur und unserer Werte. Dies gilt es zu verteidigen!

Pressemitteilungen

Bundesregierung muss Geldflüsse an NGOs in Georgien offenlegen

Berlin, 6. November 2025. Die Bundesregierung ließ im Jahr 2024 (befragter Zeitraum) in Georgien tätigen Nichtregierungsorganisationen eine Rekordsumme von 831.914 Euro zukommen. Dennoch enthält sie dem Bundestag die Namen der geförderten Empfänger und Projekte unter Verweis auf den „Schutz der Zuwendungsempfänger“ vor. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion mit dem Titel „Unterstützung von Nichtregierungsorganisationen in Georgien durch die Bundesregierung“ hervor (BT-Drucksache 21/2433). Der AfD-Bundestagsabgeordnete Udo Theodor Hemmelgarn, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss erklärt dazu: „Die staatliche Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen ist in jedem Fall problematisch. Organisationen, die durch den Staat finanziert werden, sind am Ende gerade keine Nichtregierungsorganisationen mehr, sondern staatliche oder quasi-staatliche Organisationen. Diese Strukturen sind umso kritischer zu sehen, wenn sie von der Bundesregierung im Ausland finanziert werden, um dort Einfluss auf innerstaatliche Vorgänge oder sogar Prozesse der demokratischen Willensbildung Einfluss zu nehmen. Es ist dabei nicht einmal ansatzweise erkennbar, dass unser Land oder der deutsche Steuerzahler irgendeinen Nutzen aus diesem Vorgehen hätte. Die Achtung der staatlichen Souveränität anderer Staaten und das Prinzip der Nichteinmischung in deren innere Angelegenheiten sind wesentliche Grundlagen des friedlichen Miteinanders. Verstöße gegen diese Prinzipien lehnen wir grundsätzlich ab.“ Der AfD-Bundestagsabgeordnete Malte Kaufmann, Mitglied im Arbeitskreis für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, ergänzt dazu: „2024 erreichten die Überweisungen der Bundesregierung an in Georgien aktive Organisationen eine Rekordhöhe – dies ausgerechnet im Jahr der Parlamentswahlen. Geldzuflüsse in dieser Höhe führen zu der berechtigten Frage, inwieweit deutsche Steuergelder zur politischen Einflussnahme in Georgien genutzt werden. Mit der vorgeschobenen Begründung ,Schutz der Zuwendungsempfänger‘ verhindert die Bundesregierung die Nachvollziehbarkeit der Geldflüsse. So wird die parlamentarische Kontrolle regelrecht ausgehebelt, da der Bundestag seine verfassungsmäßige Kontrollfunktion nicht mehr ausüben kann. Die Transparenz, die wir fordern, ist selbstverständlich möglich. Sensible Informationen können als Verschlusssache behandelt werden. Uns ist nicht gleichgültig, wofür unsere Steuergelder ausgegeben werden. Der Bundestag muss in der Lage sein, deren Verwendung zu überprüfen und nachzuvollziehen. Die Rolle des Bundestages als prüfende und gesetzgebende Instanz ist nicht verhandelbar.“

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