Dr. Malte Kaufmann MdB
Dr. Malte Kaufmann
Mitglied des Deutschen Bundestages

Stuttgart

Allgemein

Besuch im Sozialkaufhaus in Stuttgart-Wangen

Gestern besuchte ich auf Einladung der Neuen Arbeit gGmbH Stuttgart-Wangen und schaute mir zusammen mit meiner Frau ein #Sozialkaufhaus an und informierte mich über die aktuelle Lage von sozial Schwachen in #Stuttgart. Ich war wirklich begeistert. Tolles, sinnvolles Projekt. Sehr unterstützenswert. Dazu ökologisch wertvoll. Wir müssen als Gesellschaft alles tun, um bedürftige Menschen in Lohn und Brot zu bringen!

Allgemein

Aushebelung der Grundrechte? Nicht mit uns. Schluss damit!

Vor wenigen Monaten versuchte die Stadt Stuttgart, eine AfD-Demonstration zu verbieten. Der Landesvorstand musste bis vor den Oberverwaltungsgerichtshof in Mannheim ziehen, um eine Korrektur dieser rechtswidrigen Verfügung zu erwirken. Selbiges Spiel nun in Berlin: Kurzerhand wollten Innensenator Geisel und seine Rot-Rot-Grüne Landesregierung die Corona-Demo verbieten. Das Verwaltungsgericht und schließlich auch das Oberverwaltungsgericht hoben dieses Verbot auf. Diese Vorgänge zeigen auf erschreckende Weise, wie linksgrüne Verwaltungen und Regierungen die Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit beschneiden wollen. Opposition und missliebige Meinungen werden unterdrückt und mit verfassungswidrigen Maßnahmen bekämpft. Es wird Zeit, dass wieder Politiker in die Rathäuser und Landesregierungen einziehen, die ohne Wenn und Aber für die Grundrechte des deutschen Volkes einstehen! Ihr Dr. Malte Kaufmann

Allgemein

Coronademos- Diffamierungen von Demonstranten müssen aufhören!

Im ganzen Land gehen Bürger auf die Straße, weil sie mit überzogenen staatlichen Einschränkungen wegen der Verbreitung des Coronavirus nicht einverstanden sind. Sie protestieren gegen die Maskenpflicht, gegen unverhältnismäßige Strafen, gegen einen zweiten Lockdown und für Bürgerrechte. Sie möchten, dass die Meinungs-, Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit in Deutschland weiterhin gewährleistet bleibt. Mit gutem Grund! Auch die AfD musste schon viele Male erfahren, dass Grundrechte in unserem Land von den etablierten Parteien und Institutionen mit Füßen getreten werden. So wollte die Stadt Stuttgart im Mai dieses Jahres eine AfD-Demo unterbinden – erst der Verwaltungsgerichtshof machte es für uns möglich, doch auf die Straße zu gehen. Aber statt lobende Worte für diese Demonstranten zu finden – wie bei anderen Freiheitsbewegungen auf der Welt, z.B. in Weißrussland oder in Hongkong – werden diese mutigen Bürger seit Monaten aufs Übelste diffamiert – mit pauschalen Verleumdungen wie z.B. das seien „Verschwörungstheoretiker“, „Coronaleugner“, „Covidioten“ oder gar „Rechtsradikale“. Diese Beschimpfungen müssen ein Ende nehmen. Ich fordere die Medien auf, endlich unvoreingenommen und neutral über die Coronaproteste zu berichten!

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