AfD

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Delegationsreise Malawi und Südafrika

Mit Kollegen des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung schaute sich Dr. Malte Kaufmann Projekte von GIZ und KfW in Malawi an. Immer mit der Frage: Was ist Sinn und Ziel von deutschem Engagement? Bei einem Treffen mit dem Präsidenten wird klar, Entwicklung findet am besten statt, wenn Handels- und Investitionsbedingungen für deutsche Unternehmen verbessert werden und Korruption rigoros bekämpft wird. Danach ging es nach Südafrika. Höhepunkt war ein Treffen mit Prof. Tulio de Oliveira. Er ist der „Entdecker“ der Omikron- Variante und ein scharfer Kritiker von covidbedingten Reiseeinschränkungen.

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Euro fällt erstmals seit 20 Jahren auf Dollar

Der Euro sinkt und ist ein Abbild des wirtschaftlichen Abwärtstrends Europas. Erstmals seit 20 Jahren ist der Euro genau einen Dollar wert. Misswirtschaft, überbordende Staatsverschuldung und Dauerausnahmezustand zeigen ihre Wirkung. Während der deutsche Finanzminister auf Sylt seine Märchenhochzeit feiert, wissen viele Deutsche nicht mehr weiter.Die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und der EURO-Länder kommt immer mehr unter die Räder. Wir stellen uns dem entgegen! Erste Schritte einer Soforthilfe: Runter mit der Steuer- und Abgabenlast, keine Behinderung der sozialen Marktwirtschaft durch Grüne Ideologie, Ausstieg aus der „Energiewende“, keine selbstschädigenden Rohstoffembargos und keine Corona-Lockdown-Maßnahmen mehr!

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Ataman wird von den „Kartoffeln“ befördert

Ferda Ataman beleidigt Deutsche und wurde nun mit dem Posten als neue Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes belohnt. Doch viele „Kartoffeln“ (so nennt diese Dame Deutsche) wollen sie nicht in dieser Position, da sie Deutsche offen verspottet – wohlgemerkt in unserem eigenen Land. Auch behauptet sie, dass nur Weiße rassistisch sein können, nicht aber Farbige. Das öffnet Tür und Tor für offenen Rassismus gegen Weiße. Anstatt ihr den Posten zu verweigern, wurde ihre Wahl damals einfach verschoben mit der Hoffnung, dass die Deutschen den Hohn zwischenzeitlich vergessen. In dieser Zeit löschte Ataman 10.000 Tweets, um ihre Vergangenheit zu vertuschen. Wir haben dies aber nicht vergessen!

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Stellwächterparty in Berlin

Am 07. Juli lud „The Länd“ (besser bekannt als „Baden-Württemberg“!) wieder zur legendären Stellwächterparty ein. Mit rund 1.500 Gästen aus Politik, Medien, Wirtschaft, Kultur und der Mitte der Gesellschaft wurde in der baden-württembergischen Landesvertretung in Berlin gefeiert. Der Schwerpunkt des politischen Sommerfestes lag in diesem Jahr auf den Zukunftstechnologien aus dem Südwesten. Neben Dr. Malte Kaufmann MdB, ließen es sich auch Jürgen Braun MdB und Dirk Spaniel MdB nicht nehmen, die von über 50 Ausstellern präsentierten zukunftsweisende Technologien zu betrachten und BaWü zu repräsentieren.

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Beileidsbekundung

ShinzōAbe war der 57. Premierminister Japans. Er bezeichnete sich selbst als Konservativer und stand ein für ein militärisch wehrfähiges Japan, eine restriktive Migrationspolitik und war Kernkraftbefürworter. Er zählte zu Japans einflussreichsten Politikern und arbeitete daran, Japan vor einer massiven Wirtschaftskrise zu schützen. Er war daher bei seinen Gegnern nicht beliebt.Das heutige Attentat auf ihn ist schockierend. Wir trauern mit den Angehörigen.

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AfD – ein Orakel?

Die AfD ist kein Orakel. Grund dafür, dass unsere Warnungen sich bewahrheiten ist, dass politische Entscheidungen – und Fehlentscheidungen – logische Konsequenzen nach sich ziehen und wir diese daher absehen können. Die Energiepolitik der Regierung ist unverantwortlich gegenüber den Deutschen! Ein gesunder Energiemix und eine besonnene Handlung beim Thema Energielieferung, ist unbedingt notwendig.

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Dr. Malte Kaufmanns Bundestagsrede zu BwBBG

Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz (BwBBG): Wir lehnen eine Verschärfung von ökologischen und klimapolitischen Auflagen für Bundeswehrbeschaffungen ab! „Im Kern plant die „Ampel“ doch nur, einzelne gesetzliche Beschaffungsvorschriften zu korrigieren bzw. auszusetzen. Glaubt irgendjemand auf der Regierungsbank ernsthaft, dass damit die Probleme dauerhaft gelöst werden? Wohl kaum, und bedenkt man die geplanten ökologischen und klimapolitischen Auflagen für Bundeswehrbeschaffungen, ist klar: Es kann in Zukunft sogar noch schlimmer kommen. Das wollen wir als AfD keinesfalls, denn wir lassen uns eben nicht von Ideologie, sondern von Expertenrat und auch von gesundem Menschenverstand leiten. […] Wir empfehlen dem Hohen Hause daher unseren eigenen Entschließungsantrag zur Annahme.“ Rede: Dr. Malte Kaufmann: Keine Verschärfung ökologischer & klimapolitischer Auflagen für die Bundeswehr! – YouTube

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Dr. Malte Kaufmanns Bundestagsrede zu CETA

Dr. Malte Kaufmann zu CETA: Wir wollen keine Hinterzimmer-Entscheidungen! „Es besteht die Gefahr, dass in Hinterzimmern Entscheidungen mit weitreichenden Konsequenzen für unser Land ausgekungelt werden, ohne dass Deutschland hierauf Einfluss nehmen kann, ganz egal, was die Wähler hierzulande entschieden haben. Das ist dann das exakte Gegenteil von Demokratie im Sinne einer Herrschaft des Volkes – das ist die Herrschaft des Hinterzimmers, und das wollen wir nicht! […] Und was wir auch nicht wollen, ist, dass ein solches Freihandelsabkommen für die ideologischen Irrwege der „Grünen“ genutzt werden kann. Genau das ist nun aber zu befürchten. […] Trotz unserer Bejahung von freiem internationalem Handel werden wir diesem Gesetz daher nicht zustimmen können, sondern uns enthalten.“ Rede: Dr. Malte Kaufmann MdB zu #CETA: „Wir wollen keine Hinterzimmer-Entscheidungen!“ – YouTube

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Deutsche Handelsbilanz im Minus

Die deutsche Handelsbilanz ist erstmals seit 30 Jahren ins Minus gerutscht: Der „Exportweltmeister“ Deutschland führt mehr Güter ein als aus.Abneigung gegen Marktwirtschaft und Unternehmertum, lähmende Bürokratie, Energiewende, unsichere Versorgungslage usw. haben wirtschaftliche Folgen. Unsere Traditionskonzerne wandern ab. Die Sozialsysteme sind am Limit. Der Marktwert deutscher Börsenkonzerne nimmt im internationalen Vergleich dramatisch ab. Als Opposition warnt die AfD schon seit Jahren vor dieser Entwicklung. Die Wirtschaft Deutschlands wird systematisch behindert. Wir möchten, dass Deutschland wieder floriert. Wir brauchen bezahlbare Energie, die Förderung von Innovation und keine links-grünen Utopien!

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Besuch aus Pakistan und Bangladesch

Am 06. Juli hatten die Parlamentariergruppen Südasien und ASEAN Besuch von Gästen aus Pakistan, Bangladesch und anderen Ländern. Dr. Malte Kaufmann und Gerold Otten wurden explizit zur AfD befragt und haben ihre Sichtweisen auf das Lieferkettengesetz dargelegt: Sie möchten Handel nicht einschränken, indem sie anderen Ländern das „deutsche Verständnis“ von „Nachhaltigkeit“ u.ä. als Bedingung für Handelsbeziehungen vorschreiben.Die „Grünen“ (hier vertreten durch Renate Künast MdB) sehen dies völlig anders. Die AfD setzt sich daher für einen Markt als Handelsplatz ein, auf dem Anbieter und Käufer frei handeln können, ohne dass der eine oder der andere aufgrund ideologiegetriebenen „Grünen“ Leitlinien den Handel erschweren oder verunmöglichen.Danke für den Besuch!

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