Allgemein

Gestern traf ich mich in meiner Funktion als Vorsitzender der Parlamentariergruppe ASEAN mit dem malaysischen Botschafter, seine Exzellenz Mohamad Razdan Bin Jamil. Am Gespräch nahmen außerdem meine Kollegen und stv. Vorsitzenden Gökay Akbulut (Linke) und Dr. Johannes Fechtner (SPD) teil. Wir besprachen die enge Partnerschaft zwischen Deutschland und #Malaysia und äußerten den Wunsch, unsere bilateralen Beziehungen in Wirtschaft, Innovation und Bildung zu vertiefen. Deutschland ist Malaysias wichtigster EU-Handelspartner und ein attraktiver Standort für deutsche Investitionen. Infineon Technologies und die BASF beispielsweise sind jeweils in Kulim und Kuantan vertreten. Ferner bestehen Partnerschaften mit Siemens im Rahmen von Industrie 4.0. All dies wird den milliardenschweren bilateralen Handel 2026 weiter ankurbeln. Das Treffen endete mit einem positiven Ausblick auf zukünftige Projekte, auch im kulturellen Bereich in Deutschland. Wir werden solche weltweiten Partnerschaften weiter ausbauen!

Am Donnerstag, den 18. Dezember, ab ca. 19:55 Uhr spreche ich über meinen Gesetzentwurf zur Abschaffung des Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten (#Lieferkettensorgfaltspflichtenabschaffungsgesetz – #LkSAG). Dieses Lieferkettengesetz ist ein Klotz am Bein der deutschen Wirtschaft und gehört dringend komplett abgeschafft. Schaltet ein zur Liveübertragung aus dem Deutschen #Bundestag! #AfD bundestag.de/mediathek/livetiktok.com/@malte.kaufmann

Alice #Weidel weiterhin mit Platz 5 (#INSA) die Beste im ganzen Land. Im Vergleich zu quotierten Damen wie Bas (Platz 12) und Dröge (Platz 17) ist Alice die beliebteste Politikerin, weil sie dank Sachverstand, Intelligenz und eigener Leistung ohne Quote glänzen kann. Frauen wie Männer schätzen ihren Realismus und ihre klaren Worte zum wirtschaftlichen Niedergang und dem Merz’schen Stadtbild. Unser Bundeskanzler liegt weit abgeschlagen auf Platz 19, gefolgt von Spahn auf Platz 20 – denn Maskendeals vergisst man nicht. Alice bleibt die Beste und die #AfD ist weiterhin mit 26 Prozent Spitzenreiterin in der Sonntagsumfrage. ➡️ welt.de/politik/deutschland/article6941093cee38f909a4fbb539/umfrage-alice-weidel-laut-politiker-ranking-die-beliebteste-politikerin-deutschlands-baerbel-bas-legt-deutlich-zu.html

Stellen Sie sich vor: Ehrenamtliche Helfer, die Ertrinkende aus Wellen ziehen, werden nun selbst ertränkt – in einem Meer aus Ideologie! Der #DLRG-Landesverband #Württemberg hat seine Satzung verschärft und schließt AfD-Mitglieder pauschal aus. Ein Akt zutiefst undemokratischer Hybris! Während die Organisation von „Demokratie“ predigt, verletzt sie das #Grundgesetz (Art. 3): Keine Benachteiligung wegen politischer Anschauungen. Absurdität pur: Dürfen AfDler künftig keine Leben retten? Humanität wird zur Parteifrage – ein Relikt dunkler Zeiten, das Entmenschlichung fördert. Wo endet das? Bei der Verweigerung von Hilfe für „Falschdenkende“? Anton Baron MdL fordert: Sofortiger Stopp aller Zuschüsse an diskriminierende Vereine! Fordern wir Neutralität und Mut im Einsatz, nicht Ideologie. Die #AfD steht für echte Demokratie – parteiübergreifend, bürgernah und verfassungstreu. Unterstützen Sie uns: Für eine Gesellschaft, in der Helfen keine Gesinnungsfrage ist! ➡️ https://www.presseportal.de/pm/127902/6178222

Gestern traf sich der KV #Heidelberg mit Freunden in lauschiger Atmosphäre auf dem Neuenheimer #Weihnachtsmarkt. Mitglieder und Freunde ließen sich köstliche Waffeln und herzhafte Flammkuchen schmecken. Auch diesmal waren neue Interessenten dabei, was zeigt, dass die AfD zunehmend in der Mitte der Gesellschaft ankommt. Wen wundert’s angesichts des wirtschaftlichen Niedergangs und der jüngsten Anschlagspläne auf Weihnachtsmärkte? Wir blicken trotz allem zuversichtlich in das neue Jahr. #AfD

AfD-Triumph in #Thüringen: Mit einem Rekordwert von 39% (#INSA) überflügelt die AfD mit Björn #Höcke die Regierungskoalition. CDU (24%), BSW (7%) und SPD (6%) konnten geradeso 37% zusammenkratzen. Diese Zahlen spiegeln eine tiefe Unzufriedenheit wider: Die Brombeer-Allianz kann ihre sauren Früchte – wirtschaftliche Stagnation, Migrationschaos und grüne Ideologie – nicht mehr mit Subventionen versüßen. Zu brutal ist inzwischen die Situation für den abstürzenden Mittelstand und die verarmenden Rentner. Genau deshalb wählen die Menschen die AfD. Wir stärken direkte Demokratie und innere Sicherheit, stoppen unkontrollierte Einwanderung und kurbeln die Wirtschaft wieder an. Der Status quo muss gebrochen werden – und das geht nur mit der #AfD! ➡️ https://www.welt.de/politik/deutschland/article693b028f2e1c07e7cc4e1ccd/thueringen-afd-steigt-in-umfrage-auf-rekordwert-und-ist-jetzt-staerker-als-cdu-spd-und-bsw-zusammen.html

Unternehmen wie #Siemens Energy werden geschwächt, weil Windkraft nicht mehr als Heilsbringer, sondern als finanzielle Fessel wirkt. Investor schlägt Alarm: Abspaltung des verlustreichen Windgeschäfts jetzt! Im Fiskaljahr 2024/25: 1,36 Milliarden Euro Verlust–ein Desaster, das durch Marktschwächen und interne Pannen genährt wird. Und Offshore? Ein Debakel! Keine Bieter für neue Parks. Der BDEW warnt zudem vor dem „Abschattungseffekt“: Windräder rauben sich gegenseitig den Atem, reduzieren Erträge wie Schattenboxer in der Energiewüste. Milliarden versinken im Meer. Wir wollen einen Stopp der Windkraft-Subventionen, Fokus auf Kernenergie, Kohle & Gas als zuverlässige Grundversorgung. Nur so sichern wir bezahlbare Energie, schützen Jobs bei Siemens & treiben echte Innovation voran und nicht grüne Luftschlösser. Die #AfD fordert: Windkraft entmachten, Kernenergie entfesseln! ➡️ nius.de/wirtschaft/news/seit-jahren-ein-verlustgeschaeft-erster-investor-will-windkraft-loswerden/f6133d33-ae89-4897-ac43-6d6f6edccfe2

Alice #Weidel bald die Beste im ganzen Land. Alice Weidel hat im aktuellen Politiker-Ranking (#INSA) mit Platz fünf ihren bislang höchsten Wert erreicht. Arbeitsministerin Bärbel Bas liegt weit abgeschlagen in Hintertupfingen. Sie rutschte zehn Plätze ab und landete auf Rang 16 – der tiefste Wert in ihrer politischen Karriere. Dank unserer Frontfrau Weidel führt die #AfD weiterhin mit 26,5 Prozent. Die Union rennt auf der Rolltreppe abwärts auf der Stelle, um ihre 24,5 Prozent zu halten. Die Realität hat die Regierungsparteien umzingelt. Die AfD hingegen gleitet auf den Schwingen von Kompetenz, Realismus und guten Konzepten für Deutschland nach oben. ➡️ bild.de/politik/inland/umfrage-ueberraschung-eine-politikerin-so-beliebt-andere-so-unbeliebt-wie-nie-6936cf1311f914c89b856b7d

Erinnern Sie sich noch an Patrick Graichen, der als Staatssekretär im Wirtschaftsministerium im Frühjahr 2023 im Zentrum eines Vetternwirtschaftsskandals stand und zurücktreten musste? Ganz so krass ist der Fall der jetzigen Wirtschaftsministerin zwar scheinbar nicht, dennoch muss Transparenz her: Die Junge Freiheit berichtet, dass das Wirtschaftsministerium unter Leitung von Ministerin Katharina #Reiche Fördermittel in Höhe von ca. 287.000 Euro an das Münchner Start-up #GovRadar bewilligt hat – ein Unternehmen, an dem ihr Lebensgefährte Karl-Theodor zu #Guttenberg als Gesellschafter beteiligt ist. Ähnlich wie Wolfram Weimer, der seine Kontakte zu Kabinettskollegen zu Geld macht, scheint auch Reiche nicht für Transparenz sorgen zu wollen. Auf eine Anfrage des Spiegel nach einem möglichen Interessenkonflikt gibt sie jedenfalls keine Antwort. Ich fordere, dass die Ministerin sich erklärt – Aussitzen kann in solchen Fällen keine Lösung sein! #AfD

Gestern fand die Weihnachtsfeier unseres Kreisverbandes Heidelberg statt, zu der wir Mitglieder und Bezirksbeiräte eingeladen hatten. Besonderer Gast war an diesem Abend Ministerpräsidentenkandidat Markus Frohnmaier, der trotz seines dicht gedrängten Kalenders und der Vorbereitung auf seine USA-Reise kam und eine flammende Rede hielt, die selbst die letzten Zweifler davon überzeugte, ihn als Nachfolger des grünen Kretschmann zu wählen.„Die Vorhänge der Villa Reitzenstein müssen blau werden“, so Frohnmaier. Wir können da nur zustimmen, denn nur mit der AfD lässt sich die Deindustrialisierung und Pleitewelle im ehemaligen Musterländle stoppen. Weihnachtslieder, ein wunderschönes Kammerorchester, das für uns spielte, und eine Bilderpräsentation rundeten diesen gelungenen Abend ab. Die #AfD-Familie steht zusammen und ist bereit für die Aufgaben im neuen Jahr!