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Herzliche Einladung zum AfDer Work Stammtisch am 20.9.2019!

Herzliche Einladung für den 20.9. zum „AfDer Work Stammtisch“ nach #Schwarzach bei #Bühl. Tolle Initiative von Peter Schmidt. Freue mich auf einen lockeren Abend mit Politik und politischer Satire. 😊😎💙 #AfD Mehr Infos: ➡️https://www.facebook.com/110600463635923/photos/a.111342336895069/127728371923132/?type=3&theater

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AfD: Angekommen in der Kommunalpolitik. Mein aktueller Beitrag für den Deutschland-Kurier!

Zeitgleich mit den Europawahlen fanden am 26. Mai dieses Jahres in 10 Bundesländern Kommunalwahlen statt. Eher unbemerkt von den Mainstream-Medien konnte die AfD die Anzahl der kommunalen Mandatsträger massiv ausweiten. In Baden-Württemberg zum Beispiel erhöhte sich die Anzahl der AfD-Kreisräte von 18 im Jahr 2014 auf sage und schreibe jetzt 125 – damit ist sie dreimal so stark wie die Linke und auf Augenhöhe mit der FDP, die hier 138 Kreisräte stellt. In den meisten anderen westdeutschen Bundesländern gibt es ähnliche Zuwächse – und im Osten ist die AfD inzwischen regelrecht Volkspartei geworden. In den letzten Wochen fanden nun die konstituierenden Sitzungen statt. In Mühlhausen kam der 10. Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises zur feierlichen Verpflichtung zusammen. Mit meinen AfD-Kollegen stehe ich unter einem Sonnenschirm vor der Turnhalle und harre bei einem Glas Wasser und einer Butterbrezel der Dinge, die da kommen sollen. Es ist ca. 13:00 Uhr – die Schule ist aus. Hunderte Schüler strömen in der Hitze aus ihren Klassen und richten neugierige Blicke auf die vielen festlich gekleideten Frauen und Männer vor der Turnhalle. Plötzlich schert ein Sechstklässler aus dem Strom der Schüler aus und kommt auf uns zu. Mit großen Augen schaut er uns an und fragt: »Stimmt es, dass Sie Politiker sind?« Ich freue mich über sein Interesse und erkläre ihm kurz, dass hier in diesem Ort gerade die neugewählten Kreisräte zusammenkommen, um ihre Arbeit aufzunehmen. Er nickt interessiert, hat aber noch eine weitere Frage: »Und stimmt es, dass die AfD hier ist?« Etwas verblüfft antworte ich ihm: »Da bist du ja an den richtigen Tisch gekommen. Meine Kollegen hier und ich bilden die neue AfD-Fraktion. Aber selbstverständlich sind auch noch die anderen Parteien da.« Er blickt uns wohlwollend an, bedankt sich und geht zurück zu seinen Klassenkameraden. Später habe ich lange über diese kleine Begebenheit nachgedacht. Sie zeigt mir eindrücklich, wie wichtig es für Parteien ist, zahlreich in den Kommunalparlamenten vertreten zu sein. Dieser Junge hat vielleicht noch nie in seinem Leben einen AfD-Politiker gesehen. Und nun sieht er eine freundliche Gruppe von Kreisräten, die sich um die konkreten Alltagsprobleme der Menschen vor Ort kümmern. Zum Zweiten zeigt es mir, dass die AfD im Gespräch ist. Offenbar war es in der Schule ein Riesenthema, dass die AfD nun auch hier im Kreis etabliert ist. Das alles führt mich zur Schlussfolgerung, dass wir Kommunalpolitiker nun eine große Verantwortung haben, das Vertrauen der Menschen nicht zu enttäuschen. Die Bürger sind wieder politisierter als früher. Das Interesse steigt. Die Wahlbeteiligungen auch. Ich habe es bereits dem Landrat und der Kollegin und den Kollegen Fraktionsvorsitzenden versprochen: Wir sind da, um konstruktiv und sachorientiert mitzuarbeiten. In den Kommunalparlamenten machen wir keine Obstruktionspolitik. Wir wollen, dass es vorangeht vor Ort. Und dazu werden wir natürlich unsere Akzente setzen. Ansatzpunkte gibt es genug. Viele Bürger haben mich schon angerufen oder mir geschrieben, was ihnen auf den Nägeln brennt. Es gibt viel zu tun – packen wir´s an!

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Rheinbad-Zwischenfall: Interview mit Hürriyet 1.7.2019

1.7.2019 16:16 Uhr Das, was am Samstagnachmittag im Rheinbad in Düsseldorf Stockum geschehen ist, hat bundesweit und partei-übergreifend seine Spuren hinterlassen. Ein Familienvater mit türkischen Wurzeln sah sich quasi aus dem Nichts einem Mob von mehreren Hundert Menschen gegenüber, weil er sich nachhaltig über Rücksichtslosigkeiten beschwerte. Bei einem erheblichen Teil der jungen Männer soll es sich um Personen nordafrikanischen Ursprungs gehandelt haben. Rund 70 Polizistinnen und Polizisten waren im Rheinbad nahe der Düsseldorfer Messe im Einsatz, um die öffentliche Ordnung sicherzustellen. Das Ganze gipfelte darin, dass der Familienvater das Bad mit seiner Familie unter Polizeischutz verlassen musste. Die Vorkommnisse waren für uns von Hürriyet.de Anlass, ein Gespräch zur Situation mit Dr. Malte Kaufmann, Sprecher der AfD vom Kreisverband Heidelberg, zu führen. Zuerst einmal gilt Herrn Dr. Kaufmann unser Dank, dass er so kurzfristig und „ohne Vorwarnung“ für ein exklusives Interview zur Verfügung stand. Hürriyet.de: Guten Tag Herr Kaufmann, was lösen Meldungen wie die zum Rheinbad Düsseldorf in Ihnen aus? Wut? Enttäuschung? Resignation? Dr. Malte Kaufmann: Es ist schon in gewisser Weise Wut und ich glaube jetzt nicht unbedingt Resignation. Aber wir müssen aufpassen in unserer Gesellschaft, dass wir Recht und Ordnung herstellen und das in allen Bereichen des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Dazu gehört selbstverständlich auch das Verhalten von Badegästen in Freibädern, denn Freibäder sind ein Ort der Erholung, des Austauschs, der Freizeit. Da dürfen wir es nicht zulassen, dass plötzlich Jugendbanden sich zusammenrotten und zu Hunderten auf einzelne Badegäste losgehen. Oder dass sie Bademeister bepöbeln, wenn diese Anweisungen geben, die der Sicherheit dienen. Von derartigen Vorkommnissen hören wir derzeit fast jeden Tag. Das, was jetzt gerade im Rheinbad in Düsseldorf passiert ist, ist ja geradezu dramatisch, dass da eine türkische Familie dermaßen angegangen wurde, von Hunderten von jungen Männern, die – wie es in den Meldungen heißt – nordafrikanischen Hintergrund hatten. Dass dann noch die Polizei der Familie Polizeischutz gewähren und diese Menschen aus dem Freibad begleiten muss, das sind Dimensionen, die können uns nicht kaltlassen. Da müssen auch wir von der Politik eine klare Antwort geben. Das kann man so nicht einfach schleifen lassen. Sonst haben alle Menschen in Deutschland irgendwann das Gefühl, dass Recht und Ordnung nicht mehr gelten. Die Folge wäre, dass man nur noch mit Angst vor die Türe geht, um dort seine Freizeit zu genießen. Hürriyet.de: Wo sehen Sie die Gründe, dass der Familienvater wohl keinerlei Unterstützung von anderen Badegästen erhielt? Fehlende Zivilcourage? Dr. Malte Kaufmann: Ja, das ist sicher ein Problem, die mangelnde Zivilcourage. Allerdings weiß ich nicht um die Details vor Ort. Aber wenn man sich einer Horde junger Männer gegenübersieht und man weiß, dass sie oft und gerne das Messer zücken, dann haben viele Menschen natürlich auch Angst um die eigene Unversehrtheit. Die Angst ist groß, dass man selbst zum Opfer wird, wenn man dazwischengeht. Das ist ja auch schon häufig passiert. In U-Bahnen zum Beispiel. Da wurde dann denen an den Kopf getreten, die helfen wollten. Rolf Vennenbernd/dpa Hürriyet.de: Sind in Ihren Augen Sicherheitsdienste in Freibädern, die in sozialen Brennpunkten liegen oder die stark frequentiert sind, unverzichtbar? Dr. Malte Kaufmann: Also als Ad-hoc-Maßnahme ist das etwas, über das man nachdenken muss. Aber ist natürlich schade, wenn es dazu kommt, dass ein Freibad zu einer Zone wie ein Flughafen würde, wo man sich vor dem Betreten vorher „filzen“ lassen muss. Doch wir haben das ja schon in anderen Bereichen, wie zum Beispiel bei Weihnachtsmärkten oder auch bei Volksfesten mit größeren Menschenmengen. Und nicht zu vergessen die Silvesterfeiern. Da greifen inzwischen massive Sicherheitsmaßnahmen, um die Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Wir müssen aber eben schauen, wo liegt die Wurzeln des eigentlichen Problems. Eine Wurzel des Problems liegt nach meiner Meinung darin, dass Straftäter vom Rechtsstaat nicht hart genug angefasst werden. Das sah man am Rheinbad, wo ich die Hürriyet-Meldung gelesen habe und sah, es gab als Konsequenz für die Pöbler und Angreifer „Gefährderansprachen“ sowie Platzverweise. In meinen Augen ist das nicht ausreichend. Da muss der Rechtsstaat härter durchgreifen. Das können zum Beispiel für Jugendliche gemeinnützige Arbeiten ein oder auch bis hin zum Jugendarrest. Die Rädelsführer müssen ausfindig gemacht werden und sie müssen dann spüren, so geht es nicht in Deutschland. Da müssen Strafen auch schon für Jugendliche folgen, denn ungeahndet setzt sich das immer wieder fort. Im Bereich von Sexualdelikten bin ich der Meinung, dass Asylbewerber, die solche Strafen begehen, ihr Bleiberecht verlieren. Hürriyet.de: Gibt es Ihrer Meinung zu wenige öffentliche Bäder, Bagger- oder Badeseen, wodurch sich die Besucherkonzentration in den wenigen Bädern an Hitzetagen in den kritischen Bereich bewegt? Dr. Malte Kaufmann: Das ist richtig. Viele kommunale Bäder sind in den letzten Jahrzehnten geschlossen worden, weil die Finanzierung schwierig war und viele Kommunen „klamm“ sind. Ich war gerade gestern selbst mit meiner Familie an einem Baggersee, da ist auch so, dass immer mehr Stellen abgesperrt werden. Das heißt, auch die Zahl der Baggerseen, die zur Verfügung stehen, geht weiter zurück. Ich denke, das ist eine ungute Entwicklung. Ich kenne es aus meiner Kindheit noch, dass man sich gerade als Kind im Sommer auf das Schwimmen freut. Und hier ist es dann eine Aufgabe der Kommunalpolitik, entsprechende Möglichkeiten zu schaffen. Ich empfinde Schwimmmöglichkeiten zu schaffen ein wesentlich wichtigeres Projekt, als Millionen von Euro auszugeben, um klimaneutrale Gebäude zu ermöglichen – oder viele andere Bereiche, in denen viel, viel Geld ausgegeben wird. Hürriyet.de: Wären „Familientage“ in Bädern eine Lösung? Oder brauchen Bäder „Kontingente“ in Bezug auf die Zahl an Jugendlichen und Heranwachsenden, welche eingelassen werden? Dr. Malte Kaufmann: Was Sie sagen, erscheint als vernünftige Lösung, auch wenn ich nicht der „Freibadexperte“ bin. Ja, das könnte man so machen, dass man Familientage oder etwas in der Art einführt. Es muss ja kein ganzer Tag sein, sondern es reichen dann auch bestimmte Zeitfenster aus, an denen man die Bäder schwerpunktmäßig Familien vorbehält. Das gibt es ja schon im Saunabereich mit Damen-, Herren- oder Gemeinschaftstagen. Damit könnte man unter Umständen wirklich bei den Freibädern eine Entschärfung vornehmen. Ich würde es auf jeden Fall begrüßen, ja. Kontingente sind immer eine Frage der Umsetzbarkeit. Da müssten an der Kasse Listen geführt werden, wie die Auslastung zum aktuellen Zeitpunkt ist. Oder man muss

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Heute ist Wahltag. AfD wählen!

Heute ist Wahltag. Auf zu den Wahlurnen! #AfD ins #Europaparlament und in die Kommunalparlamente wählen. Für Freiheit & Selbstbestimmung der Völker und Nationen. Für sichere Grenzen. Gegen überbordende Bürokratie. Für Vernunft in allen Politikfeldern. Zukunft gestalten – Heimat erhalten! ❗️Macht mit❗️ #Europawahl #Kreistagswahl #Kommunalwahl #Bremenwahl #Wahlsonntag #Wahltag #Gehwählen

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Infrastruktur modernisieren – AfD wählen!

Statt Milliarden-Ausgaben für ungeregelte, unkontrollierte Massenmigration, „Energiewende“ & Rettung von Euro-Pleitestaaten muss der Staat endlich wieder zuerstan die eigenen Bürger denken. Dazu gehört eine Modernisierung der #Infrastruktur. Viele Straßen, Brücken, Bahnstrecken und Netze sind in einem maroden Zustand. Auf allen Ebenen. Das wollen wir ändern. Deshalb #AfDwählen! Zum #Kreistagswahlprogramm der #AfD #RheinNeckar: ➡️ http://www.afd-rnk.de/?page_id=7042

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Für mehr Demokratie – am 26.5. AfD wählen.

Mehr Bürgerbeteiligung, mehr #Demokratie! Statt Bevormundung, Gängelung und immer mehr Bürokratie. Das fordert die #AfD auf allen Ebenen. Wir sind die Freiheitspartei! 💙🇩🇪💙 #afdwählen Zum Wahlprogramm der AfD #RheinNeckar: ➡️http://www.afd-rnk.de/?page_id=7042

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Am 26.5. Freiheit statt Brüssel wählen!

Die #AfD ist gegen #Europa? Von wegen! Das Gegenteil ist der Fall. Weil wir die Vielfalt der Völker, Identitäten und Nationen erhalten wollen, sind wir gegen die „Vereinigten Staaten von Europa“ und FÜR ein Europa der souveränen Nationalstaaten: Ein Europa der Vaterländer. Wer Europa liebt, muss die #EU stoppen und von Grund auf reformieren. Wir sagen: Freiheit statt #Brüssel! #Europawahl#Euopawahl2019 👍👍👍

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Wo ist der Respekt für die Demokratie? DGB lädt AfD Heidelberg nicht zur Podiumsdiskussion ein.

Heute findet in Heidelberg eine #Podiumsdiskussion des #DGB zur Kommunalwahl statt. Politiker der hiesigen Parteien stehen Rede & Antwort- aber wir wurden nicht eingeladen. Wir haben nachgefragt. Schließlich wählen uns viele Arbeitnehmer & auch Gewerkschaftsmitglieder. Die unfassbare Begründung: Die #AfD trete angeblich „regelmäßig mit geschichtsrevisionistischen und menschenfeindlichen Positionen in Erscheinung.“ Belege dafür konnten uns freilich keine geliefert werden. Indes können sich Mitglieder und Interessenten der Veranstaltung nicht aus erster Hand informieren, was genau unsere Positionen sind. Wo bleibt der Respekt für #Demokratie?

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