Autorenname: Maike

Der renommierte Staatsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler, der in einem Interview mit Welt einmal sagte, die #AfD-Verbotsphantasien der Altparteien zeugten von einer „abgrundtief antidemokratischen Haltung“, hat sich zum Fall Daniel Günther geäußert. Bei einem Vortrag in der früheren Stasi-Zentrale in der Normannenstraße in Berlin-Lichtenberg sagte er wörtlich: „Ohne Meinungsfreiheit gibt es keine Demokratie. Fertig.“ Er stellt sich damit eindeutig gegen jede Zensur und die jüngsten Entwicklungen in Richtung eines neuen „Einschüchterungsstaates“. Wer politische Gegner zu Feinden erkläre, ersetze Auseinandersetzung durch Ausgrenzung. Alle Brandmauer-„Demokraten“ sollten das einmal verinnerlichen. Zum Artikel der Berliner Zeitung:▶️ https://tinyurl.com/5hxnvcpw

Knapp 300.000 Einbürgerungen gab es im Jahr 2024 – etwa ein Viertel davon waren Syrer. Das ist die simple Wahrheit hinter der Meldung, dass die Zahl der Syrer in Deutschland sinkt. Mehrere deutsche Gerichte haben festgestellt, dass geflohenen Syrern in ihrem Land keine Gefahr mehr droht, und auch die CSU hatte jüngst bei ihrer Klausur erklärt, dass für Syrer in Deutschland der Fluchtgrund entfallen sei nach dem Ende des syrischen Bürgerkriegs. Die Konsequenz daraus wäre die Aufhebung des Schutzstatus und die Aufforderung zur Rückreise in die Heimat für etwa eine halbe Million Syrer. Ob es soweit kommen wird, darf bezweifelt werden. Lassen Sie sich die sinkende Zahl der Syrer daher bitte nicht als Erfolg oder gar als Zeichen einer Migrationswende verkaufen. Seit Dezember wurden ganze drei Straftäter nach Syrien abgeschoben, berichtet Welt. Eine echte Migrationswende gibt es nur mit uns! #AfD Zum Welt-Artikel:▶️ https://tinyurl.com/bdhs8546

Gestern sprachen Markus #Frohnmaier – Ministerpräsidentenkandidat für Baden-Württemberg – Miguel Klauß (MdL) und unser Landtagskandidat Sven Geschinski bei unserem gut besuchten Bürgerdialog in der #Heidelberg Bahnstadt. Der Abend war ein voller Erfolg! Zwei Drittel der Besucher waren zum ersten Mal bei einer AfD-Veranstaltung. 2026 ist das Jahr der Wende. Mit der #AfD. Geht alle wählen am 8. März zur Landtagswahl!

Gestern sprach -auf Einladung meines Kollegen und wirtschaftspolitschen Sprechers Leif-Erik Holm- Mark A. #Zelden (Trumps Berater in der 1. Amtszeit) über Trumps Wirtschaftsplan und seine Auswirkungen auf Deutschland im Rahmen einer Fraktionsveranstaltung. Wir haben einige gemeinsame Interessen und wollen die Partnerschaft zwischen Deutschland und den Republikanern in den USA weiter ausbauen. Gerade die deutsche Ingenieurskunst ist sehr angesehen. Zuerst müssen wir uns aber – wie die #USA – von einer irrsinnigen Klima- und Energiepolitik befreien und lähmende Bürokratie abschaffen. Auch bei der Migration brauchen wir eine Wende. Die #AfD hat mit Mark Zelden einen weiteren Verbündeten gewonnen. America First heißt auch #Germany First!

Sie geben vor, sich für „Unseredemokratie“ einzusetzen, indem sie versuchen, eine friedliche und legale Versammlung wie den Gründungsparteitag unserer neuen #AfD-Jugendorganisation zu verhindern, sind aber gewalttätig und kriminell: Nach dem Auftritt der linken Chaoten in Gießen am 29.11. letzten Jahres kommt es zu immer mehr Strafanzeigen, weil die Polizei eine Spezial‑Arbeitsgruppe eingerichtet hat und tausende Fotos und Videos auswertet. Mehr als 50 verletzte Polizisten, blockierte Rettungswege, beschädigtes Eigentum … Das Ausmaß der aggressiven Zwischenfälle zeigt, wie groß das von der Politik herangezüchtete Problem der gewaltbereiten Antifa in Wirklichkeit ist. Der SPD-Bürgermeister hatte die Randalierer noch freudig gelobt („Gießen hat geleuchtet!“), muss sich jetzt aber fragen lassen, ob er überhaupt noch auf der Seite seiner Polizei steht. ▶️ https://www.welt.de/politik/article6963492bfa56382de1f664c5/auswertung-der-polizei-zahl-der-strafanzeigen-nach-anti-afd-protesten-in-giessen-steigt.html

Sehen Sie meine nächsten Reden im Deutschen #Bundestag! Diese Woche stehen wichtige Debatten auf der Tagesordnung – mit direkten Auswirkungen auf Bundeswehr, Rechtsstaat und unsere Unternehmen. #AfD Live verfolgen & mitdiskutieren:➡️ www.bundestag.de➡️ www.tiktok.com/@malte.kaufmann

AfD führt weiter – Die Rot-Schwarze-Regierung verliert endgültig das Vertrauen der Deutschen! Die neuesten #INSA-Umfragen zeigen: 71 Prozent der Deutschen sind mit der rot-schwarzen Bundesregierung unzufrieden! Die #AfD bleibt mit 26 Prozent im #Sonntagstrend die stärkste Kraft und überholt die Union klar und deutlich. Wir sind die echte Alternative zu diesem Chaos aus Steuern, Inflation und offenen Grenzen. Die Wähler wenden sich ab von einer unsäglichen Politik hin zu uns – für Sicherheit, eine starke Wirtschaft und Wohlstand in Deutschland! ➡️ https://www.welt.de/politik/ausland/article6962b54afa56382de1f66085/umfrage-unzufriedenheit-mit-schwarz-rot-laut-neuer-umfrage-auf-rekordhoch.html

471 Unternehmen mit jeweils mehr als 10 Millionen Euro Jahresumsatz meldeten im Jahr 2025 #Insolvenz an – das sind ca. 25 Prozent mehr als im Jahr davor und etwa dreimal so viele wie 2021. Besonders hart trifft es Metallverarbeiter, Automobilzulieferer und Elektrotechnik-Betriebe: Schlüsselindustrien und Wohlstandssicherer in Baden-Württemberg! Das Beratungsinstitut Falkensteg analysiert, dass die deutsche Wirtschaft sich im fünften Rezessionsjahr in einer anhaltenden strukturellen Krise befindet und warnt, dass die Zeichen auch 2026 nicht auf Entspannung stehen, sondern mit einem weiteren Anstieg der Großinsolvenzen zu rechnen ist. Wir tun alles dafür, dass es in diesem Jahr bei mehreren Wahlen endlich zur politischen Wende kommt. Helfen Sie mit – unserer Wirtschaft bleibt nicht mehr viel Zeit. #AfD ▶️ https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2026/die-pleitewelle-wird-deutschland-auch-2026-hart-treffen/

Kurz vor der ersten Plenarwoche kam der Mitarbeiterstab meines Büros zu einer Klausur zusammen. Bei winterlichem Wetter stimmten wir uns auf die vor uns liegenden Aufgaben ein. Wir freuen uns auf das neue Jahr – es wird ein wichtiges werden. Mit neuem Mut und Geschlossenheit werden wir unsere Arbeit im Bundestag und in der #AfD-Fraktion weiter verbessern. Für Deutschland, und für unsere Heimat!

Merz‘ Etikettenschwindel mit dem #Heizungsgesetz. Vor der Wahl hieß es noch: „Das Heizungsgesetz kommt weg!“ Doch Habecks Hammer wurde lediglich umbenannt in „Gebäudemodernisierungsgesetz“. Die SPD blockt tiefgreifende Reformen, Schneider hält an der sogenannten 65%-Vorgabe fest. Die AfD fordert eine vollständige Abschaffung des #GEG. Die Bevormundung bis in die eigenen vier Wände muss endlich aufhören! „Trautes Heim, Glück allein“ gibt es nur mit der #AfD! ➡️ https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/spd-lehnt-echte-reform-des-heizungsgesetzes-ab/