Autorenname: Maike

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Wahl in den Beirat der Bundesnetzagentur!

Mein Kollege Marc Bernhard und ich wurden heute morgen durch den Deutschen Bundestag als Vertreter der AfD in den Beirat der Bundesnetzagentur gewählt. Danke für das Vertrauen! Die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen stellt die Leistungsfähigkeit der zentralen Lebensadern Deutschlands sicher. Sie ist eine selbständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) mit Sitz in Bonn. Die Bundesnetzagentur ist beispielsweise für das Verfahren zur Zertifizierung von Nord Stream 2 verantwortlich. Mehr Infos: Bundesnetzagentur – Startseite

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Alexander Baur nimmt am Patenschafts-Programm des Bundestages teil und reist in die USA!

Der 15-jährige Alexander Baur aus Heidelberg gehört zu den auserwählten Schülern, die am Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) teilnehmen. Dieses wurde vom Deutschen Bundestag in Kooperation mit dem US-Kongress ins Leben gerufen und ermöglicht den Schüleraustausch zwischen Deutschland und den USA. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Malte Kaufmann übernimmt Alexanders Patenschaft: „Er ist ein sehr interessierter und von anderen Kulturen begeisterter junger Mann. Im Auswahlgespräch hat er mich mit seinem Interesse an den USA, seinen Sprachkenntnissen und seinem freundlichen Wesen überzeugt. Ich wünsche ihm eine gesegnete und spannende Zeit in den USA!“. Alexander wird für 11 Monate in den USA leben und dort die High School besuchen. Wohin genau es für ihn gehen wird, ist noch nicht klar. Das macht aber nichts, er bleibt entspannt und kann sich bereits über eine Einladung nach Washington D.C. freuen, wo er Kongressabgeordnete kennenlernen wird. Im Gegenzug wird ein US-amerikanischer Jugendlicher in Deutschland willkommen geheißen, um die deutsche Kultur und Sprache kennenzulernen. Dr. Malte Kaufmann ging während seiner Schulzeit selbst ein halbes Jahr in die USA, was eine große Bereicherung für sein Leben war. Seine Kinder sind Halbamerikaner und mehrsprachig aufgewachsen. Der Schüleraustausch stärkt den freundschaftlichen Bund zwischen den USA und Deutschland und gibt den jungen Menschen eine neue Perspektive auf ihre Heimat und die Welt. Mehr Infos: Deutscher Bundestag – Parlamentarisches Patenschafts-Programm (PPP)

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Bundepräsidentenwahl 2022

Am Sonntag, den 13. Februar 2022, wählte die Bundesversammlung den Bundespräsidenten. Zur Wahl standen neben dem bisherigen Staatsoberhaupt Frank-Walter Steinmeier, der parteilose Arzt Gerhard Trabert (Kandidat der Linken), die Physikerin Stefanie Gebauer (Kandidatin der Freien Wähler) und der Ökonom und langjährige CDUler Max Otte, der durch die AfD nominiert wurde. Aufgrund der Corona-Auflagen fand die Abstimmung im Paul-Löbe-Haus statt und nicht wie gewohnt im Plenarsaal des Bundestages. Wer das höchste Amt der Bundesrepublik Deutschland besetzen soll, entschieden die 736 Mitglieder des Bundestages sowie Entsandte der Landesparlamente. Insgesamt 1472 Delegierte. Promis darunter der Virologe Christian Drosten, die Rapperin Lady Bitch Ray, die Dragqueen Gloria Viagra und der Moderator Klaas Heufer-Umlauf durften auch abstimmen. Die Stimmverteilung sah wie folgt aus: 1437 Stimmen wurden abgegeben. Davon waren 12 ungültig. Es gab 86 Enthaltungen. Gebauer kam auf 58 Stimmen, Trabert auf 96 Stimmen, Otte auf 140 Stimmen und Steinmeier erhielt 1045 Stimmen. Damit tritt Frank-Walter Steinmeier seine zweite und letzte Amtszeit als Staatsoberhaupt der Bundesrepublik an und wird auch die nächsten fünf Jahre seinen Amtssitz im Schloss Bellevue haben. Max Otte gebührt Dank und Anerkennung für seine Kandidatur. Er steht überzeugend für Freiheit, Grundrechte und soziale Marktwirtschaft. Bereits am Freitag, den 28. Januar 2022, reichte die AfD-Fraktion einen Gesetzentwurf (20/198) ein, der eine künftige Direktwahl des Bundespräsidenten fordert. Die Legitimation in das höchste politische Amt sollte demnach demokratisch durch das Volk erfolgen: „Der Bundespräsident [soll] künftig in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl vom Volk gewählt werden, statt wie bisher von der Bundesversammlung, die der Vorlage zufolge abgeschafft werden soll.“ Leider hat der Bundestag nach einer halbstündigen Debatte mit breiter Mehrheit den Gesetzentwurf der AfD-Fraktion abgelehnt. Mehr Informationen: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw04-de-direktwahl-bundespraesident-877118

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Geplantes EU-Nachhaltigkeitslabel für Unternehmen ist weiterer Schritt in den europäischen Sozialismus

Berlin, 11. Februar 2022. Medienberichten zufolge plant die EU-Kommission mit der „sozialen Taxonomie“ schon ein nächstes Nachhaltigkeitslabel für Unternehmen. Mit diesem sollen Unternehmen künftig auf den gesellschaftlichen Nutzen hin untersucht werden. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Obmann im Wirtschaftsausschuss, Malte Kaufmann: „Unternehmen sind keine Wohlfahrtsverbände, die man auf Gemeinnützigkeit hin bewertet. Die sozial-marktwirtschaftliche Ordnung hat sich in Europa und vor allem in Deutschland als ein Erfolgsmodell bewährt. Die Wertung von Unternehmen nach gesellschaftlichem Nutzen oder Schaden ist ein weiterer Schritt in den europäischen Sozialismus. Bis zum Punktesystem der Kommunistischen Partei Chinas ist dieser EU-Vorstoß nicht mehr weit. Die Unabhängigkeit des von der Kommission eingesetzten Expertengremiums ist zweifelhaft. Die Unternehmen in Deutschland brauchen keinen Runden EU-Expertentisch für Nachhaltigkeit. Vielmehr braucht unsere nationale Wirtschaft einen Schutz vor derartigen ideologisch-motivierten Regulierungsversuchen und Lobby-Eingriffen. Strebt die EU-Kommission ernsthaft den sozialen Nutzen an, sollte sie an dem bewährten Modell der sozialen Marktwirtschaft festhalten. Denn von diesem hat unsere Gesellschaft am meisten profitiert. Eine Einstufung in ‚gute Firma‘ oder ‚schlechte Firma‘ ist wettbewerbsschädigend, diskriminierend, steht im Widerspruch mit unserer demokratischen und freiheitlichen Ordnung und setzt Unternehmen einer ideologischen Gesinnung aus.“ Mehr Informationen: Malte Kaufmann: Geplantes EU-Nachhaltigkeitslabel für Unternehmen ist weiterer Schritt in den europäischen Sozialismus – AfD-Fraktion im deutschen Bundestag (afdbundestag.de)

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Sonntagsumfrage: AfD bleibt stabil!

Die AfD liegt laut aktuellen Umfragen bei 12%. Dr. Malte Kaufmann: “An alle, die ständig Abgesänge auf die AfD anstimmen: Wir haben gerade erst angefangen. Deutschland braucht diese Partei der Freiheit, der Grundrechte und der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Vernunft mehr denn je.” Diese Wahlumfrage (Sonntagsfrage) zur Bundestagswahl wurde von Ipsos in eigenem Auftrag durchgeführt und am 09.02.2022 insbesondere auf ipsos.com veröffentlicht. Die Online-Befragung fand am 04.02.2022 bei 910 Wahlberechtigten statt.

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Kein Herz für Kinder?

Die notwendige medizinische Behandlung eines Kindes darf niemals vom Impfstatus der Eltern abhängig gemacht werden! Die Ablehnung einer Herz-OP in Frankfurt ist zutiefst erschütternd. Bis vor zwei Jahren hätten wir alle nicht geglaubt, dass Menschen -und insbesondere Kinder- in Deutschland in Gut und Böse aufgeteilt werden und dies lebensbedrohliche Folgen haben würde. Quelle: https://m.bild.de/…/klinik-in-frankfurt-eltern…

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Eltern möchten ihre Kinder wieder lachen sehen!

Als vierfacher Vater möchte ich mich heute zu einem wichtigen Thema äußern, nämlich zu der emotionalen Not unter Kindern und Jugendlichen seit den staatlichen Einschränkungen durch die Corona-Maßnahmen vor nun mehr als zwei Jahren. Viele junge Menschen, die eigentlich gesund und zuversichtlich heranwachsen und unsere Zukunft bilden sollen, sind unglücklich. Der Kontakt in Schulen und KiTas ist eingeschränkt, Vereine sind geschlossen, Sportangebote sind ausgesetzt und Kindergeburtstage mit Freunden sind verboten. Nicht einmal ein freundliches Lächeln sieht man mehr, es bleibt unter der Maske verborgen. Laut einer Studie der Ruhr-Universität Bochum sind bereits bei einem Drittel der Kleinkinder zwischen null und zwei Jahren Auffälligkeiten zu beobachten. Sie seien unruhiger, emotional labiler und weinten schneller. Außerdem reagierten sie mit Rückzug und hätten oftmals Schlafprobleme. Was für eine Generation an Menschen wächst hier heran? Das Jugendalter mit seinen Entwicklungsaufgaben, wie der Ablösung vom Elternhaus und dem Eingehen von neuen Freundschaften oder einer Liebesbeziehung, wird ermüdend. Wie soll man neue Freunde oder den Zukünftigen/die Zukünftige kennenlernen? Der Frust und die Verzweiflung wachsen. Auch hier reagiert etwa ein Drittel der Jugendlichen mit Angst, Depression, Aggression oder Hyperaktivität. Ich möchte allen Eltern, Kindern und Jugendlichen Mut zusprechen: Diese Krise wird vorübergehen! Es gibt eine Zukunft und sie wird auch Gutes für jeden Einzelnen bringen! Vernetzt euch. Geht an der frischen Luft spazieren. Lernt neue Menschen kennen. Wir sind viele und die Zukunft ist unser. „Lass dich nicht vom Bösen überwinden, sondern überwinde [bezwinge] das Böse mit Gutem!“ Römerbrief 12,21 Quelle: https://www.bmbf.de/…/wie-belastet-die-corona-pandem…

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Frieden – Freiheit – Selbstbestimmung!

Am 02. Februar gingen mehr als 500 friedliche Demonstranten in Heidelberg gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht und sinnlosen Corona-Maßnahmen auf die Straße. Mittwochs versammeln sich Pfleger, Ärzte und Unterstützer an der Stadtbibliothek und ziehen demonstrierend und friedlich durch Bergheim und die Weststadt. Hintergrund der Proteste ist, dass für ungeimpfte Mitarbeiter im St. Josefskrankenhaus seit dem 1. Januar Hausverbot gilt und sie keinen Lohn mehr erhalten. Diese Ungerechtigkeit prangern wir an. Video: Facebook

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Dänemark feiert Freedom Day!

Dänemark hat seit dem 1. Februar 2022 alle wesentlichen Corona-Beschränkungen aufgehoben – trotz einer  Inzidenz von mehr als 5.000. Gründe für die Lockerungen sind vor allem die milden Krankheitsverläufe in der Omikron-Welle. Bars und Diskotheken sind seither geöffnet, auch Großveranstaltungen sind wieder erlaubt. Dänemark ist das erste EU-Land, das die Corona-Pandemie für beendet erklärt. Wann wird Deutschland diesem Beispiel folgen? Mehr Infos: Bravo: Dänemark hebt alle Corona-Maßnahmen auf! | Deutschland-Kurier (deutschlandkurier.de)  

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SPD-OB von Ostfildern droht Corona-Spaziergängern mit Waffengebrauch

Der SPD-OB von Ostfildern droht friedlichen Corona-Spaziergängern mit Gewalt und (wörtlich!) „WAFFENGEBRAUCH“! Wie sagte SPD-Kanzler Scholz: „Es darf keine roten Linien mehr geben.“ Das ist jetzt das Ergebnis! Wir Bürger müssen den Regierenden die roten Linien wieder klarmachen. Hier das wörtliche Zitat aus der Allgemeinverfügung, die auf der Website der Stadt Ostfildern veröffentlicht ist. Dort heißt es im drittletzten Absatz wörtlich: „Um sicherzustellen, dass das Versammlungsverbot eingehalten wird, wird die Anwendung unmittelbaren Zwangs, also die Einwirkung auf Personen durch einfache körperliche Gewalt, Hilfsmittel der körperlichen Gewalt oder Waffengebrauch angedroht. Dies ist nach Abwägung der gegenüberstehenden Interessen verhältnismäßig. Es ist erforderlich, da mildere Mittel, die die potenziellen Versammlungsteilnehmer von der Durchführung der verbotenen Versammlungen abhalten würden, nicht ersichtlich sind.“ Siehe: Allgemeinverfügung (ostfildern.de)

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