Bundestag

Allgemein

Malte Kaufmann/Christina Baum: Verzerrung von „offiziellen“ Covid-19-Statistiken hat das Vertrauen in die Politik nachhaltig zerstört

Berlin, 10. Januar 2022. Aus einer aktuellen Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages, die unter dem Titel „Wirksamkeit und Sicherheit von COVID-19 Impfstoffen mit Blick auf Impfdurchbrüche sowie Impfreaktionen und Nebenwirkungen“ im Auftrag des AfD-Bundestagsabgeordneten Malte Kaufmann erfolgte, geht hervor, dass die RKI-Statistiken zum Nachteil von Ungeimpften konzipiert wurden. Dazu erklärt der Abgeordnete Malte Kaufmann: „Die Verzerrung von ‚offiziellen‘ Covid-19-Statistiken hat dazu geführt, dass das Vertrauen der Bevölkerung in die aktuelle Politik nachhaltig zerstört wurde. Die Erstellung von Statistiken wurde so konzipiert, dass der Anteil der Covid-19-Fälle und damit die Inzidenz zu Lasten der Ungeimpften ausfielen. Im nächsten Schritt wurde von denselben per Definition konzipierten Zahlen Gebrauch gemacht, um die unverhältnismäßigen Corona-Auflagen zu rechtfertigen. Es ist davon auszugehen, dass höchst unpräzise Zahlen des RKI zu Inzidenzwerten die Corona-Maßnahmen der Regierung nicht nur in Hamburg, Bayern und Sachsen, sondern auch in anderen Bundesländern und vor allem im Bund bestimmten. Wenn die Politik es mit den Zahlen nicht so genau nimmt und diese sogar als Grundlage für Gesetzentwürfe verwendet und auf deren Grundlage schwerwiegende Eingriffe in die Grundrechte der Bürger rechtfertigt, wird sie immer weniger Akzeptanz in der Bevölkerung finden.“ Die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum erklärt ebenfalls dazu: „Nun haben wir es schwarz auf weiß, bestätigt vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages: ‚Bis zum 30. September 2021 wurden erkrankte und hospitalisierte Personen, bei denen keine Angaben zum Impfstatus vorlagen, pauschal der Gruppe der Ungeimpften zugeordnet, was zu einer Überschätzung des Anteils der Ungeimpften am Infektionsgeschehen geführt haben dürfte.‘ Das ist eine sehr verharmlosende Umschreibung für eine verfälschende Statistik des RKI, die zu einer regelrecht aufgeheizten Stimmung der Bevölkerung gegenüber Ungeimpften geführt hat und von Politikern der Altparteien und anderen Vertretern des Mainstreams befeuert wurde.“ Die Abgeordneten Baum und Kaufmann fordern: „Herr Wieler als Leiter des RKI muss umgehend durch eine kompetente Person ersetzt werden, die ihrer Aufgabe gerecht wird und der Regierung ungeschönte Zahlen liefert.“ Mehr Infos: Malte Kaufmann/Christina Baum: Verzerrung von „offiziellen“ Covid-19-Statistiken hat das Vertrauen in die Politik nachhaltig zerstört – AfD-Fraktion im deutschen Bundestag (afdbundestag.de)

Allgemein

Meine Ausschussarbeit in der 20. Legislaturperiode

Am Freitag wurde ich von der AfD-Fraktion als ordentliches Mitglied in den Bundestagsausschuss für Wirtschaft gewählt. Des Weiteren werde ich mich als stellvertretendes Mitglied im Bundestagsausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie als stellvertretendes Mitglied im Bundestagsausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union im Interesse unserer Mitbürger und zum Wohle der Bundesrepublik Deutschland einsetzen. Vielen Dank für das Vertrauen! Der Arbeitsbereich des Wirtschaftsausschusses deckt einen Teil der Zuständigkeiten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz ab. Dazu zählen alle Aspekte der Technologie-, Industrie- und Mittelstandspolitik sowie die Bereiche EU-Binnenmarkt, Außenwirtschaft und globaler Wettbewerb. Dem Wirtschaftsausschuss gehören 34 Mitglieder an. Mehr Infos: Deutscher Bundestag – Wirtschaftsausschuss Im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung geht es um Fragen der weltweiten wirtschaftlichen Zusammenarbeit und der sozialen Gerechtigkeit als Basis eines friedlichen Zusammenlebens. Themen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit sind: Bildung und Ausbildung für alle, menschenwürdige Arbeit und nachhaltiges Wachstum, Krankheitsbekämpfung und Geschlechtergerechtigkeit, Stadtentwicklung und Klimaschutz, Infrastruktur und ländliche Entwicklung, die Stärkung öffentlicher Verwaltungen sowie gute Regierungsführung. Die 24 Abgeordneten überprüfen in den Partnerländern auch die Umsetzung deutscher Entwicklungsprojekte. Mehr Infos: Deutscher Bundestag – Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Allgemein

Gegen eine einrichtungsbezogene Impfpflicht!

Heute kommen im Bundestag unnötige und freiheitseinschränkende Verschärfungen von Corona-Maßnahmen zur Abstimmung, darunter die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Wir als AfD-Fraktion stimmen klipp und klar mit NEIN! Für Freiheit und eigene Entscheidungen! Am 10.12.2021 wurde der Gesetzentwurf unter dem Namen „Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19“ (Drucksache 20/188) beschlossen. Dieses Gesetz sieht die Impfpflicht für das Gesundheits- und Pflegepersonal vor. Der Gesetzentwurf wurde durch die Ampelkoalition eingebracht und durch die CDU/CSU-Fraktion mitgetragen. Somit haben diese Parteien ihr Wahlversprechen gebrochen. Zusammen mit der kompletten AfD-Fraktion habe ich dagegen gestimmt. Die AfD hat entschieden mit drei Anträgen reagiert: 1) „Keine Corona-Impfpflicht“ (Drucksache 20/192) 2) „Keine Entscheidung über Corona-Maßnahmen ohne ausreichende Datengrundlage über Wirksamkeit und Nebenwirkungen der Impfung“ (Drucksache 20/193) 3) „Grundrechte sind keine Geimpftenrechte – Die Wahrnehmung von Grundrechten darf nicht von Bedingungen abhängig gemacht werden“ (Drucksache 20/195) Die AfD ist bei dieser Thematik die einzige Fraktion, die sich geschlossen und dezidiert für die Wahrung der Grundrechte einsetzt.

Allgemein

Frischer Wind in Berlin – Dr. Malte Kaufmann in den Bundestag!

Dieser Tage ist der entscheidende Wahlgang, was die Reihenfolge auf der Landesliste der #AfD #BadenWürttemberg anbetrifft. Auch Eine Fraktion lebt stets von neuen Ideen, Fluktuation und Erneuerung. Als einer der wenigen Bewerber, die noch nicht im Bundestag vertreten sind, bitte ich um Eure Stimme für diesen frischen Wind in Berlin. Tipp: Wahlbrief möglichst bald (am besten heute) zur Post geben, damit er rechtzeitig ankommt, oder vor Ort am Samstag wählen! Euer Malte Kaufmann

Allgemein

Genderirrsinn stoppen!

Allerorts wird die „genderneutrale Sprache“ eingeführt: Mit Genderstar, komischen Worterweiterungen & abstrusen Umformulierungen wird die Sprache verhunzt. Wir fordern einen sofortigen Stopp des Genderirrsinns & Rückkehr zu unserer normalen dt. Sprache! #AfD #Deutschlandabernormal

Nach oben scrollen