Allgemein

Gestern diskutierte der Bundestag über den Antrag zur Verbesserung der Versorgung unserer Märkte mit kritischen Rohstoffen, den ich mit meinen Kollegen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Energie eingebracht habe. Der politischen Kurzsichtigkeit sowohl der aktuellen Regierung als auch der vorangegangenen Regierungen ist es zu verdanken, dass Deutschland beim Aufbau von strategischen Rohstoffreserven im Gegensatz zu vielen anderen Industrienationen weit zurückfällt. Das muss sich dringend ändern! Lesen Sie hierzu meine Pressemitteilung:▶️ https://afdbundestag.de/afd-fraktion-legt-massnahmen-zum-aufbau-strategischer-rohstoffsicherheit-vor/

Eine aktuelle Ipsos-Umfrage zur Bundestagswahl sieht die AfD bei 26 Prozent Zustimmung (+1% zur letzten Umfrage bei diesem Institut). Damit erreichen wir einen immer größeren Abstand zur Union und zu den übrigen Parteien. Die Partei von Bundespräsident #Steinmeier, der uns ja bekanntermaßen gerne aus dem Rennen nehmen möchte, rangiert bei 15 Prozent, wobei sich die Skandalrede vom 9. November auf diese Erhebung noch gar nicht auswirkt.

Morgen sind einige Wirtschafts- und Energiethemen auf der Tagesordnung des Bundestages. Drei Mal werde ich die jeweiligen AfD-Positionen ausführen. Es geht um internationale Wirtschaftsbeziehungen und um mehr „Resilienz“ bei den Rohstoff-Lieferketten. Ich freue mich auf die Debatten!

Heute geht eine dreitägige Informations- und Bildungsfahrt des Bundespresseamtes von Heidelberg nach Berlin zuende. Ich bedanke mich bei den über 40 Teilnehmern für das große Interesse und bei der Gästebetreuerin des BPA sowie Mitarbeitern meines Teams für die hervorragende Planung und den reibungslosen Ablauf. Ich freue mich jetzt schon auf die Besuchergruppen im nächsten Jahr!

„Jetzt. Wohin.“ wird das Polit-Epos heißen, in dem wir den unverstandenen Vizekanzler bald im Kino bewundern dürfen. Ob das ein Kassenschlager wird? Zunächst mal kostet es Geld, und zwar Steuergeld: Wie Nius aufgedeckt hat, sprudeln gleich drei öffentliche Geldquellen (deutscher Filmförderfonds, Filmförderanstalt und Filmförderung NRW). Und Habeck wäre nicht Habeck, wenn das Geld nicht auch noch einem Kumpel zugute kommen würde. „Meine Reise mit Robert Habeck“ ist der Untertitel des Streifens, bei dem ein „langjähriger Freund, Berater und Weggefährte“ Regie führt. Ich finde das schamlos. Und völlig unangebracht. ➡️ https://www.nius.de/politik/news/steuerfinanzierte-selbstbeweihraeucherung-271-000-euro-foerdergeld-fuer-habecks-persoenlichen-abschiedsfilm-den-sein-freund-und-berater-fuer-ihn-drehte/aa5135d0-9d9f-4ed7-baab-2e14821b59db

Die Bundesregierung hat allein im dortigen Wahljahr 2024 831.914 Euro (!) Steuergeld an NGOs in Georgien fließen lassen. Doch das ist nur ein Bruchteil! Weitere Millionen fließen über EU-Hilfen und andere Kanäle – ohne echte Transparenz. Stattdessen: „Schutz der Empfänger“ als Ausrede, die dem Bundestag Infos vorenthält. Unsere Kleine Anfrage (BT-Drucksache 21/2433) deckt diese zum Himmel schreiende Intransparenz auf. Wir forderen: Sofortige Offenlegung aller Geldflüsse, Stopp der Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten und Schutz unserer Steuergelder vor Verschwendung. ➡️ afdbundestag.de/bundesregierung-muss-geldfluesse-an-ngos-in-georgien-offenlegen

Liebe Freunde des AfD-Bodenseekreises und „Christen in der AfD“, herzlichen Dank für die Einladung zu dieser beeindruckenden Veranstaltung am Mittwoch Abend im Graf-Zeppelin-Haus in #Friedrichshafen! Unter dem Motto „Letzte Chance für Europa: Die christliche Wertegesellschaft“ haben Dr. Dr. David Berger, Joachim Kuhs (MdEP i.R.) und ich intensiv über die Gefahren der Islamisierung und die Stärkung unserer christlichen Wurzeln diskutiert. Es war inspirierend und bewegend, mit so vielen engagierten Teilnehmern vor Ort und im Livestream zu sprechen. Trotz der Gegenproteste haben wir gezeigt: Das christliche Abendland in Europa ist die Wiege unserer Kultur und unserer Werte. Dies gilt es zu verteidigen!

AfD-Umfragetriumph: Weidel führt vor Merz!Im neuesten INSA-Meinungstrend vom 3. November liegt unsere Alice Weidel bei der Frage zur Kanzlerdirektwahl mit starken 29 % vorne – ganze 2 Prozent Vorsprung auf Friedrich Merz! Die Bürger wollen endlich Veränderung, keine abgedroschene Politik. Weidel steht für Souveränität, Sicherheit und eine #Migrationswende – Merz und die Union verlieren an Boden, weil sie versagen. Während die AfD in Umfragen steigt, rutscht die CDU ab. Das zeigt: Die Menschen sehnen sich nach starken Lösungen gegen Systemversagen wie bei der syrischen Rückkehrdebatte. Weidel verkörpert den Wandel – Zeit für eine AfD-geführte Regierung! ➡️ https://youtu.be/2GIdom0ftyU?t=100

Seit dem Sturz Assads im Dezember 2024 kehrten weltweit über 1 Million Syrer aus der Türkei, dem Libanon und Jordanien zum Wiederaufbau nach Syrien zurück. In Deutschland sind es lediglich 2.869 syrische Heimkehrer. Es leben 1,3 Millionen Menschen syrischer Herkunft in Deutschland. 250.000 wurden sogar hier geboren und allein 2024 wurden 80.000 Syrer eingebürgert! Laut Arbeitsagentur arbeiteten im Januar zwar 236.000 Syrer, doch 518.000 erhielten immer noch Bürgergeld – das ist fast die Hälfte aller Syrer in 🇩🇪. Es gibt keinen pauschalen Schutzstatus mehr & die syrische Regierung benötigt dringend junge Menschen für den Wiederaufbau. Wir unterstützen die Syrer daher gern bei ihrer Rückkehr. In ihrer Heimat können sie die Kenntnisse, die sie hier erworben haben, einbringen. Nur Mut, wir haben den Wiederaufbau inmitten von Trümmern auch geschafft! ➡️ bild.de/politik/ausland-und-internationales/abschiebe-debatte-eine-million-syrer-kehrte-zurueck-aber-fast-niemand-aus-deutschland-6908a6e85f5942646b2a9b80

Die Hysterie des politisch-medialen Komplexes entlarvt sich als bloße Fassade. Von unsinnigen NS-Vergleichen bis zu Auswanderungsdrohungen Prominenter – diese Reaktionen maskieren keine Sorge um die „Volksherrschaft“, sondern profane Existenzängste. 2.090 Parlamentarier und 4.653 Mitarbeiter fürchten Mandatsverluste; eine AfD-Reform könnte 100–150 Bundestagssitze streichen und jährlich 60–100 Millionen Euro an Diäten kürzen. Der ÖRR, mit 10,5 Milliarden Euro Budget, entschlackt bis zu 83% des Personals durch Entideologisierung. NGOs sehen Milliardenförderungen schwinden, allein 50.000 Mitarbeiter in Klima- und Entwicklungshilfe. Dieses Netzwerk verteidigt nicht die Republik, sondern einen „Selbstbedienungsladen“, wie die ehemalige Staatsministerin Hamm-Brücher (FDP) es nannte. Die AfD bedroht keine Demokratie, sondern etablierte Privilegien. ➡️ nius.de/analyse/news/parteien-in-panik-wegen-afd-nicht-die-demokratie-soll-verteidigt-werden-sondern-der-eigene-besitzstand/31b09438-718e-4cdb-8a79-d9d8cd6af69f