Allgemein

Allgemein

Solarpark Ivanpah unrentabel!

Das Scheitern des einst weltgrößten Solarparks Ivanpah belegt eindrucksvoll die grundlegenden Schwächen ideologisch getriebener Energiepolitik. Trotz Milliardeninvestition blieb die Stromausbeute weit hinter den Prognosen zurück, im Betrieb war der Solarpark sogar auf fossiles Erdgas angewiesen. Zusätzlich sind die massiven ökologischen Schäden nicht hinnehmbar: Mindestens 6000 Vögel starben jährlich durch die konzentrierte Sonnenstrahlung. Anstatt blinder Subventionierung ineffizienter Großprojekte will die AfD endlich auf Vernunft, Wirtschaftlichkeit und echten Umweltschutz setzen. Unsere Anträge betonen seit Jahren die Risiken planwirtschaftlicher Experimente und plädieren für Technologieoffenheit und eine sichere Energieversorgung zum Vorteil aller! ➡️ https://www.focus.de/earth/news/milliarden-projekt-solarpark-wird-jetzt-wegen-schlechter-leistung-abgeschaltet_8688abee-4e57-4ff1-938e-2c9689accc75.html

Allgemein

Industriesterben

Tausende Industriearbeitsplätze verschwinden im Südwesten des Landes. Statt auf Wachstum und stabile Arbeitsplätze zu setzen, erstickt die bis heute fortgeführte Klima- und Industriepolitik der Ampel die Automobilbranche – das Rückgrat unseres Wohlstands. Millionen Facharbeiter in der gesamten Nation wenden sich von Berlin ab, weil die Bundesregierung dem nichts entgegensetzt. Dagegen steht die AfD unbeirrt für technologische Offenheit und die Rückbesinnung auf wirtschaftsstarke Schlüsselbranchen. Soziale Sicherheit gibt es nur mit einer erfolgreicher Industrie und verlässlicher Politik! ➡️ handelsblatt.com/meinung/kommentare/kommentar-die-krise-der-autobauer-trifft-die-mittelschicht-und-staerkt-die-afd/100158104.html

Allgemein

11,8 Milliarden fürs Klima

Die Bundesregierung gibt 11,8 Milliarden Euro für internationale Klimahilfen aus, während Deutschland selbst vor enormen Herausforderungen steht: Rentner leiden unter Altersarmut, unsere Infrastruktur ist vielfach marode, und Sozialsysteme geraten durch Überlastung an jedem Punkt an ihre Grenzen. Zugleich kämpft der deutsche Mittelstand mit den weltweit höchsten Steuer- und Abgabenlasten. Ein messbarer Nutzen dieser Auslandszahlungen für das Weltklima oder den Wirtschaftsstandort Deutschland ist nirgends nachgewiesen. Wir werden sämtliche Klimazahlungen ins Ausland einstellen und diese Mittel in Lebensqualität, Rente und Zukunftsfähigkeit hierzulande zu investieren. Steuergeld muss für unser Land und unsere Bürger eingesetzt werden – nicht für fragwürdige Programme im Ausland! ➡️ welt.de/politik/deutschland/article68da1eae88300c7476b9ab49/Deutschland-stellt-Rekordsumme-fuer-internationale-Klimahilfe-bereit.html

Allgemein

RNZ-Münchhausen-Geschichte

Wundersame Münchhausen-Geschichten der Rhein-Neckar-Zeitung Freispruch eines Antifa-Aktivisten wegen Notwehr frei erfunden. Lahme Zeitungsente der Rhein-Neckar-Zeitung Am 26.08.2025 skandalisierte die Rhein-Neckar-Zeitung in ihrer Schlagzeile: „Antifa-Aktivist handelte aus Notwehr gegen Polizei bei Demo gegen AfD. Es gab einen Freispruch für einen 29-Jährigen. Er protestierte gegen den AfD-Bundestagswahlkampf.“ Verniedlichung des Antifa-Aktivisten Die unterschwellige Botschaft dieser drei Sätze lautet: Ein armer 29-jähriger „Junge“, der sich heldenhaft gegen die böse, rechtsradikale AfD einsetzt, wird von übergriffigen „Bullen“ in Ausübung seiner Pflicht als Kämpfer für „UnsereDemokratie“ gehindert und noch dazu angegriffen. Deswegen weiß sich der tapfere Antifa-Held nicht anders zu helfen, als sich in Notwehr gegen die illegal handelnde Staatsmacht zu wehren. Dass der sogenannte „Aktivist“ gegen den „AfD-Bundestagswahlkampf“ protestiert hat, soll wohl bei den Lesern den Eindruck erwecken, dass dieser Held ohnehin nicht hätte verklagt werden dürfen. Marx sei Dank haben wir nun zwei neue Verfassungsrichterinnen, bei denen so etwas sicherlich nicht mehr vorkommen wird! Der Artikel führt aus, dass der Antifa-Aktivist „sich wegen gefährlicher Körperverletzung, tätlichem Angriff und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vor dem Amtsgericht Heidelberg behaupten musste“. Ja, der Angeklagte mußte sich „behaupten“, wurde jedoch – wie schon in der Überschrift verkündet – in allen Anklagepunkten freigesprochen und mußte die geforderte Strafe von 3000,00 € nicht zahlen. Kampf gegen AfD „muss“ zu Freispruch führen Es wird erneut angeführt, dass der „Antifa-Aktivist“ Polizeibeamte verletzt sowie Widerstand gegen seine Festnahme geleistet habe, als er am 8.02.2025 „gegen einen Infostand, der in weiten Teilen rechtsextremen AfD“ demonstriert hatte. Die Wiederholung ist nötig, damit selbst der begriffsstutzigste Bürger begreift, wie „infam“ eine solche Festnahme ist, wenn man doch gegen die AfD protestiert, die – so die nächste unterschwellige Botschaft – offensichtlich massiven Widerstand erfordert, der automatisch immer zum Freispruch führen muss. Diffamierung der AfD Insgesamt wird die AfD in diesem Halbseiter 6 Mal in einem negativen Zusammenhang erwähnt, was bei einem so kurzen Artikel durchaus eine Leistung ist, die man der RNZ erst einmal gar nicht zugetraut hätte: Der letzte Punkt (Verteilung von Abschiebetickets) und die angebliche „Notwehr“ wären eine schöne Ergänzung für die „Wundersamen Geschichten“ von Münchhausen. Denn weder hat die AfD Abschiebetickets am Infostand verteilt, noch wurde der staatlich abgesegnete Freiheitskämpfer wegen Notwehr freigesprochen. „Notwehr“ bedingt, dass zuerst ein Angriff oder eine Körperverletzung erfolgt sein muss, gegen die man sich dann berechtigterweise aus Not zur Wehr setzen darf. Die RNZ schreibt dies zwar nicht direkt, läßt den Leser jedoch schon in der Schlagzeile „Antifa-Aktivist handelte aus Notwehr gegen Polizei“ glauben, dass die Polizei den Angeklagten körperlich angegangen haben muss. „Notwehr“ ist frei erfunden Nach Rückfrage bei der Staatsanwaltschaft offenbart sich ein gänzlich anderes, sogar gegenteiliges Bild. Der erste Staatsanwalt erläutert in seinem Antwortschreiben, dass der „ehemalige Angeklagte“ Teil einer Gruppe von ca. 25 Personen war und gegen den AfD-Stand demonstriert hatte, „um dessen Betrieb zu stören“. Dabei skandierte der Antifa-Aktivist mit seinem mitgebrachten Megaphon lautstark Parolen. Trotz der Aufforderung der Polizisten, dies zu unterlassen, nutzte er sein Megaphon weiter, so dass die Beamten „vorübergehende Schmerzen in den Ohren erlitten“. Unterschlagung wesentlicher Informationen durch die RNZ Eine Körperverletzung, die eine Notwehr hätte auslösen können, war mithin nicht durch die Polizisten, sondern durch den Antifa-Helden selbst erfolgt, da er sich geweigert hatte, die Nutzung des Megaphons einzustellen. Die Rhein-Neckar-Zeitung hat weder über die Nutzung und Weiternutzung des Megaphons noch über die Schmerzen in den Ohren der Polizisten berichtet. Sie hat damit die beiden wesentlichen Tatsachen unterschlagen, die für ein volles Verständnis des Vorgangs notwendig sind. Der Staatsanwalt schreibt weiter: „Er (der Antifa-Aktivist) wurde im Anschluss durch Beamte ergriffen, wogegen er sich zu Wehr setzte (ohne hierbei die Beamten zu verletzen), indem er sich anspannte und den Arm wegzog, der fixiert werden sollte. Die Staatsanwaltschaft Heidelberg erhob deswegen die öffentliche Klage und legte dem ehemals Beschuldigten die Begehung einer gefährlichen Körperverletzung sowie Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte zur Last.“ Der von der RNZ gefeierte Freispruch erfolgte indes nicht auf Grund von Notwehr, sondern weil das Gericht sich nach Betrachtung der Videoaufnahmen nicht davon überzeugen konnte, dass die Verletzung (d.h. die Schmerzen) am Ohr wegen des Megaphons vorsätzlich oder fahrlässig erfolgt sind. Auf gut deutsch: Man wußte schlicht nicht, ob dem ehemals angeklagten Mitglied der Antifa, die gemeinhin für ihre hohe Intelligenz bekannt ist, bewußt war, dass Menschen in der Nähe eines Megaphons, in das man Parolen schreit, Ohrenschmerzen bekommen könnten. Da man der Intelligenzbestie weder Vorsatz noch Fahrlässigkeit nachweisen konnte, erfolgte der Freispruch aus Mangel an Beweisen. Von der angeblichen Notwehr, die laut RNZ zu einem Freispruch geführt haben soll, bleibt mithin genausoviel übrig wie von der Einrichtung eines besetzten Hauses, das geräumt wurde: Nichts. Klassische Täter-Opfer-Umkehr aus dem Werkzeugkasten der Antifa Tatsächlich war der Antifa-Krieger zu keinem Zeitpunkt ein Opfer, das sich aus Not zur Wehr hätte setzen müssen, sondern die Polizisten, deren Gehör geschädigt wurde. Wir haben es also mit einem der Lieblingstricks der Linken zu tun: die klassische Täter-Opfer-Umkehr. Das folgende, längere Zitat aus dem Antwortschreiben des ersten Staatsanwalts offenbart das ganze Ausmaß der Unterstellungen und Tatsachenverdrehung der „Notwehr-Zeitungsente“ (Hervorhebungen in fett sind von uns): „Hierzu möchte ich zunächst darauf hinweisen, dass die Presseberichterstattung nach Rücksprache mit unserem Sitzungsvertreter sowie mit der erkennenden Richterin unrichtig ist. Es ist zwar tatsächlich ein Freispruch erfolgt, dieser erfolgte indes tatsächlich nicht, weil sich der Angeklagte auf das Notwehrrecht berufen konnte. Vielmehr konnte sich das Gericht nicht davon überzeugen, dass die Verletzung (Schmerzen am Ohr wegen der Verwendung eines „Megaphons“) vorsätzlich oder fahrlässig erfolgt sind, da dem Angeklagten nicht nachzuweisen war, dass er mit Verletzungen rechnete oder diese vorhersehen konnte. Außerdem gab es Unstimmigkeiten, was die anschließende Kontrolle durch die Polizei anbelangte. Der Sachverhalt stellt sich also deutlich anderes als in der Rhein-Neckar-Zeitung berichtet dar. Für die Staatsanwaltschaft erschließt sich insbesondere nicht, wie das Wort „Notwehr“ Eingang in die Berichterstattung gefunden hat.

Allgemein

Deutscher Pass

Wer heute nach Deutschland kommt, wird fast immer eingebürgert – Prüfung von Identität oder Integration? Fehlanzeige! Die AfD warnt seit Jahren davor, dass unsere Staatsbürgerschaft wie Freibier ausgegeben wird: Der Erwerb einer Staatsbürgerschaft ist jedoch kein bloßer Verwaltungsakt, sondern ein Bekenntnis zur deutschen Nation und ihren Werten. Statt Schnellverfahren durch Online-Checks und lasche Kontrollen müssen die ursprünglichen, gesetzlich verankerten Standardverfahren, wie echte  Einbürgerungstests, persönliche Gespräche, lückenlose Prüfung aller Unterlagen und ein glaubwürdigen Nachweis von Sprach- und Integrationsleistung wieder angewandt werden. Wer unsere Staatsbürgerschaft will, muss sie sich verdienen: durch Respekt vor unserer Kultur und ein tadelloses Führungszeugnis. Ein weggeworfener Pass vor der Grenze berechtigt nicht automatisch zur deutschen Staatsbürgerschaft! ➡️ https://www.bild.de/politik/inland/antraege-auf-einbuergerung-deutsche-paesse-fuer-fast-alle-68cf9f0b608d4b62e8d9b9ac

Allgemein

Alice Weidel immer beliebter!

Im aktuellen Politiker-Ranking von INSA stürzt Kanzler Merz auf Platz 18 ab. Er ist unbeliebter als sein Vizekanzler Klingbeil, unbeliebter als Markus Söder, sogar unbeliebter als Katharina Dröge! Und deutlich unbeliebter als die Oppositionsführerin Alice Weidel, die sich auf Platz 10 verbessert. Insgesamt ist unsere #AfD inzwischen mit sich immer weiter vergrößerndem Abstand stärkste Kraft, und es dürfte weiter bergab gehen für die Union, wenn sie sich nicht endlich aus dem Klammergriff der absteigenden linken Kräfte befreit. Noch nicht ausgewirkt hat sich bei der Umfrage die vernichtende Kritik, die der ehemalige Chefökonom der EZB, Otmar Issing, gestern äußerte: Die Verweigerung, der Realität ins Auge zu sehen, habe beängstigende Ausmaße angenommen. Er mahnt, den Reformmoment nicht zu verpassen. Dem können wir nur zustimmen! Es wird höchste Zeit dafür!

Allgemein

Jubiläum

IHeute Abend findet in Mannheim die Feierstunde 20 Jahre Metropolregion Rhein-Neckar statt. Wir als AfD-Fraktion in der Verbandsversammlung sagen herzlichen Glückwunsch und alles Gute für die Zukunft! Hoffentlich werden die Weichen richtig gestellt. Wir bringen uns jedenfalls konstruktiv ein und hoffen auf einen politischen Ruck durch die Wähler bei den nächsten Landtagswahlen.Morgen früh geht es für mich dann nach Berlin – zur Generaldebatte über den (Schulden-) Haushalt 2026.

Allgemein

Schienenausbau vs. Bürokratie

Die Bundesregierung senkt die Ansprüche: 70 % Pünktlichkeit bei der Bahn bis 2029 als neues „Ziel“. Das ist ein Offenbarungseid für das Scheitern der bisherigen Verkehrspolitik! Die Bahn muss grundlegend reformiert werden. Es kann nicht sein, dass Tunnelprojekte und Prestige-Radwege im Ausland wichtiger sind als die Sanierung und Kapazitätserweiterung des Schienennetzes. Die Bürger wünschen sich Verlässlichkeit, wenn schon nicht von der Regierung, dann doch wenigstens von der zerfallenden Infrastruktur. Wir werden Planung und Bau beschleunigen, Bürokratie rigoros abbauen und die Mittel gezielt in die Wartung und Digitalisierung des bestehenden Netzes investieren. Nur so erreichen wir echte Pünktlichkeit und stärken die Bahn als Rückgrat des öffentlichen Personen- und Güterverkehrs. ➡️ https://www.welt.de/wirtschaft/article68d102b11aea417f4453d77c/Verkehrsminister-Schnieder-senkt-Puenktlichkeitsziele-der-Bahn-und-verkleinert-Vorstand.html

Allgemein

Stammtisch in Heidelberg

Freitag Abend durfte unser AfD-Kreisverband Heidelberg einen inspirierenden Stammtisch erleben. Unsere Referentin, meine geschätzte Kollegin Diana Zimmer MdB, zugleich engagiertes Mitglied des Landesvorstands aus Pforzheim, gewährte uns interessante Einblicke in die parlamentarische Arbeit. Besonders eindrücklich schilderte sie, wie aktuelle Beschlüsse in Berlin – etwa zur Migrations- und Sicherheitspolitik – ganz konkret auf das Leben bei uns vor Ort wirken. Es ist wichtig, dass Politik nicht an den Menschen vorbeigeht, sondern bei ihnen ankommt – ein Anspruch, dem wir als AfD konsequent verpflichtet sind. Zahlreiche Fragen aus dem engagierten Publikum zeigen, dass unsere bürgernahe Politik auf breite Resonanz trifft. Herzlichen Dank an alle Gäste für den offenen Austausch und an Diana Zimmer für ihren authentischen Bericht, der Mut macht, sich weiterhin mit Herz und Verstand für unser Land einzusetzen!

Allgemein

Beisetzung von Charlie Kirk

Heute nehmen wir Abschied von Charlie Kirk, dessen Leidenschaft für offene Debatte und respektvollen Dialog uns alle inspiriert hat. Seine Überzeugung, als entschiedener Christ Grundwerte stets durch Argumente und Überzeugungsarbeit zu vertreten, statt durch Gewalt, ist ein Vermächtnis, das weit über sein Wirken hinausgeht. Kirk zeigte, wie wichtig Freiheit der Rede und sachliche Kontroverse für eine demokratische Gesellschaft sind. Sein Mut, unbequeme Wahrheiten auszusprechen und trotzdem die Brücke zum offenen Gespräch zu schlagen, bleibt ein Vorbild für alle, die an eine echte politische Kultur glauben. Unser tiefes Mitgefühl gilt in diesen schweren Stunden insbesondere seiner Familie. Besonders seiner Frau gebührt Bewunderung und Respekt, die sich entschieden hat, sein Engagement fortzuführen und die Organisation „Turning Point USA“ in seinem Sinne weiterzuführen. Möge sein Geist des Dialogs, der Freiheit und des Mutes in ihr und in uns allen weiterleben.

Nach oben scrollen