Am Sonntag, den 13. Februar 2022, wählte die Bundesversammlung den Bundespräsidenten.
Zur Wahl standen neben dem bisherigen Staatsoberhaupt Frank-Walter Steinmeier, der parteilose Arzt Gerhard Trabert (Kandidat der Linken), die Physikerin Stefanie Gebauer (Kandidatin der Freien Wähler) und der Ökonom und langjährige CDUler Max Otte, der durch die AfD nominiert wurde.
Aufgrund der Corona-Auflagen fand die Abstimmung im Paul-Löbe-Haus statt und nicht wie gewohnt im Plenarsaal des Bundestages.
Wer das höchste Amt der Bundesrepublik Deutschland besetzen soll, entschieden die 736 Mitglieder des Bundestages sowie Entsandte der Landesparlamente. Insgesamt 1472 Delegierte. Promis darunter der Virologe Christian Drosten, die Rapperin Lady Bitch Ray, die Dragqueen Gloria Viagra und der Moderator Klaas Heufer-Umlauf durften auch abstimmen.
Die Stimmverteilung sah wie folgt aus: 1437 Stimmen wurden abgegeben. Davon waren 12 ungültig. Es gab 86 Enthaltungen. Gebauer kam auf 58 Stimmen, Trabert auf 96 Stimmen, Otte auf 140 Stimmen und Steinmeier erhielt 1045 Stimmen.
Damit tritt Frank-Walter Steinmeier seine zweite und letzte Amtszeit als Staatsoberhaupt der Bundesrepublik an und wird auch die nächsten fünf Jahre seinen Amtssitz im Schloss Bellevue haben.
Max Otte gebührt Dank und Anerkennung für seine Kandidatur. Er steht überzeugend für Freiheit, Grundrechte und soziale Marktwirtschaft.
Bereits am Freitag, den 28. Januar 2022, reichte die AfD-Fraktion einen Gesetzentwurf (20/198) ein, der eine künftige Direktwahl des Bundespräsidenten fordert. Die Legitimation in das höchste politische Amt sollte demnach demokratisch durch das Volk erfolgen: „Der Bundespräsident [soll] künftig in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl vom Volk gewählt werden, statt wie bisher von der Bundesversammlung, die der Vorlage zufolge abgeschafft werden soll.“ Leider hat der Bundestag nach einer halbstündigen Debatte mit breiter Mehrheit den Gesetzentwurf der AfD-Fraktion abgelehnt.
Mehr Informationen: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw04-de-direktwahl-bundespraesident-877118