Neujahrsempfang

Interessanter und kurzweiliger Neujahrsempfang der AfD-Fraktion Darmstadt Quelle: https://www.afd-darmstadt-fraktion.de/interessanter-und-kurzweiliger-neujahrsempfang-der-afd-fraktion-darmstadt/ Die AfD-Fraktion Darmstadt hatte zum ersten Mal zu einem Neujahrsempfang eingeladen, und viele Gäste kamen; dazu die für Südhessen zuständige AfD-Bundestagsabgeordnete Mariana Harder-Kühnel. Vier Mitglieder der AfD-Fraktion im Darmstädter Stadtparlament berichteten zunächst von ihrer Arbeit im Stadtparlament; danach sprach Frau Harder-Kühnel über die Arbeit der neuen AfD-Bundestagsfraktion. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Siegfried Elbert, von Haus aus Maschinenbauingenieur und Fachmann für Immobilienfragen, erwähnte, dass die AfD-Fraktion im vergangenen Jahr wesentlich mehr Anträge und Anfragen im Stadtparlament gemacht hätte, als in der örtlichen Presse berichtet worden wäre. Er teilt auch mit, dass viele Anträge der AfD-Fraktion einfach nur deswegen von den anderen Fraktionen nicht unterstützt worden wären, weil sie von der AfD kamen. Sachliche Gründe hätten dabei selten eine Rolle gespielt. Man wolle die Sacharbeit der AfD einfach verschweigen. Ähnliches bestätigte in ihrem Bericht auch die Bundestagsabgeordnete Frau Harder-Kühnel, als sie die Arbeit der AfD-Bundestagsfraktion schilderte. Der Stadtverordnete Thomas Arend sprach über Probleme in der Einwanderungspolitik und bei der Integration von unechten und echten Flüchtlingen. Eine Unterscheidung zwischen beiden Gruppen werde im Stadtparlament und im Magistrat der Stadt häufig nicht getroffen. Er kenne sich gerade auf diesem Feld besonders gut aus, weil er früher beim Aufbau eines Flüchtlingsheims mitgewirkt habe und auch schon im Ausland jahrelang in der Sozialarbeit tätig gewesen sei. Der Stadtverordnete Günter Zabel berichtete zunächst ein wenig Biografisches von sich. Er habe durch umfangreiche Reisen in rund 100 Länder auch viele kennengelernt, aus denen die Zuwanderer in den letzten Jahren nach Deutschland und Darmstadt gekommen seien. Und er habe daher voraussehen können, dass eine völlig unkontrollierte Zuwanderung, wie die große Koalition sie zugelassen hatte, große Probleme schaffen würde. Die große berufliche Breite von Günter Zabel – er hat neben einer Berufsausbildung als Wettertechniker zusätzlich noch zwei Studiengänge als Mathematiker und Wirtschaftsjurist absolviert – zeigte sich, als er über seine Spezialgebiete in der Fraktion und der Darmstädter Stadtpolitik berichtete. Durch ihn hat das Stadtparlament zum ersten Mal erfahren, wie sehr das Ziel gefährdet wäre, ausreichend neue Wohnungen in Darmstadt zu bauen, solange nicht die Flugrouten im Norden Darmstadts umgeleitet würden. Da sie zu nahe an Darmstadt vorbeiführten, wären jahrelang potentielle Baugebiete für den Neubau blockiert worden. Das müsse dringend geändert werden. Der Stadtverordnete Prof. Wolfgang Schöhl informierte anschließend darüber, warum die Medien über die AfD besonders wenig und eher nur die negative Seite berichten würden. Er sei früher Fernseh- und Radiojournalist in ZDF und ARD gewesen und hätte damit die Medien von innen mit ihren organisatorischen Beschränkungen und Kompetenz-Lücken kennengelernt.  Auch hätte er beruflich die Politik seit rund 40 Jahren aus nächster Nähe beobachten können. Die niedrige Qualität der Berichterstattung falle ihm besonders auf bei schwierigen ökonomischen Themen, bei denen er sich durch seine frühere Tätigkeit als Ökonom beim Internationalen Währungsfonds und Weltbank einigermaßen auskenne. Auf diesen Gebieten gäbe es vor allem im Fernsehen und auch in vielen Printmedien so gut wie keinerlei kompetente Berichterstattung. Gleiches sei bei den Berliner Bundeskabinetten zu beobachten. Daher sei es sinnvoll und auch nötig, dass die AfD in Darmstadt selbst je eine Website für die Fraktion sowie den Kreisverband betreibe, in der sie auf wertvolle Artikel und wichtige YouTube-Beiträge hinweist. Dazu käme eine Publikation auf Twitter. Mit diesen 5 Kanälen versuche die Darmstädter AfD – neben Berichten zur Arbeit im Stadtparlament – auch Anregungen zum Lesen von Hintergrundberichten zu geben, die in den Mainstream-Medien kaum vorkämen. Als während der Vorträge vor dem Gebäude eine Störergruppe im Stil der Antifa erschien und mit Lautsprechern versuchte, die Vorträge im Saal zu stören, berichtete Wolfgang Schöhl den Zuhörern, dass dies leider schon seit langem passiere. Anzeigen der AfD bei der Polizei in Darmstadt gegen die zum Teil handgreiflichen Störer der AfD-Versammlungen aus dem Umfeld der Antifa seien versandet; sie hätten keineswegs dazu geführt, dass diese Angriffe auf die AfD durch die rot-rot-grüne Antifa aufhörten. Dies sei auch ein Grund, warum es leider bei den Veranstaltungen der AfD-Darmstadt mittlerweile eine Eingangskontrolle geben müßte. Es hätte sich in früheren Veranstaltungen gezeigt, dass mit Zwischenrufern, die den Ablauf der Vorträge unterbrächen und nicht gewillt wären, bis zu einer Diskussion am Ende des Vortrags zu warten, keine vernünftigen Dialoge möglich wären. Leider habe das Darmstädter Echo über die mehrfachen Angriffe der Antifa auf die AfD in Darmstadt noch nie berichtet. (Nachtrag vom 12.2.2018: Das war eine wichtige Tatsache und von großem Interesse für die Zuhörer, die leider im späteren Bericht des Darmstädter Echos am Montag fehlte.) Den Höhepunkt des Abends bildete ein Bericht der für Darmstadt zuständigen Bundestagsabgeordneten Mariana Harder-Kühnel. Die Juristin und Mutter von 3 Kindern sprach sehr kurzweilig und heiter über die ersten Monate der 92 AfD-Bundestagsabgeordneten im Berliner Parlament. Sie schilderte, wie sehr die anderen Parteien erstaunt darüber gewesen wären, dass unter diesen Abgeordneten nicht ein einziger mit Springerstiefeln und Nazi-Jargon wäre, obgleich die AfD von den konkurrierenden etablierten Parteien und den Medien im Wahlkampf öfter so dargestellt worden sei. Und wie sehr die anderen Parteien verwundert gewesen wären, dass die AfD-Fraktion bezüglich der Anwesenheit im Parlament mit Abstand die fleißigste Partei sei. Und sie äußerte die Meinung, dass die neue AfD-Bundestagsfraktion in Bezug auf die Kompetenz und das Vorwissen ihrer Abgeordneten den anderen Parteien zwar durchaus ebenbürtig sei, dies allerdings in den Medien noch immer häufig verschwiegen werde. Eine Ausnahme bilde die Parlamentsberichterstattung des Senders Phönix.  Auch auf der Facebook-Seite der AfD-Bundespartei könne man die Reden der AfD-Abgeordneten verfolgen (Auswahl von Videos zur AfD ). Der Abend wurde ergänzt durch ein Grußwort des Heidelberger AfD-Politikers Dr. Malte Kaufmann, der vorher jahrelang in der CDU politisch aktiv gewesen war. Er berichtete unter anderem davon, wie sehr er im Bundestags-Wahlkampf von der rot-rot-grünen Antifa und auch den Konkurrenz-Parteien mit unfairen Mitteln unter Druck gesetzt worden sei. Der Neujahrsempfang wurde fortgesetzt mit einer Diskussionsrunde unter der Moderation des stellvertretenden AfD-Kreissprechers Dr. Holger Swars. Und er klang aus mit Gesprächen bei Brezeln und Getränken.