Allgemein

Deutschland braucht eine Kehrtwende zurück zur Kernkraft!Mit der Zerstörung funktionierender Kernkraftwerke – wie in Gundremmingen – sägen wir den Ast ab, auf dem wir sitzen. Andere Länder setzen auf sichere Kernenergie, während die deutsche Regierung die Zerstörung unserer Kraftwerke als „Fortschritt“ feiert. Tatsächlich begeht die Regierung politischen Selbstmord: Strompreise explodieren, die Industrie und hochqualifizierte Menschen suchen ihr Glück in fortschrittlicheren Ländern. Zurück bleibt ein Heer von Arbeitslosen und ein täglich schrumpfender Mittelstand.  Wir als AfD fordern daher einen grundlastfähigen, sinnvollen Energiemix unter Einbeziehung von Kernenergie. Die Versorgungssicherheit muss wieder hergestellt und dieser ideologische Irrsinn beendet werden. Erst dann kann Deutschland wieder in eine sichere Zukunft blicken!

Letzte Sitzungswoche empfing ich als Vorsitzender der Parlamentariergruppe ASEAN  eine vietnamesische Delegation im Deutschen Bundestag, bestehend aus Parlamentariern und weiteren wichtigen Persönlichkeiten des Landes. Vietnam ist einer der zehn ASEAN-Staaten und ein wichtiger Partner für Deutschland im Bereich Wirtschaft und Gesellschaft. Die vietnamesischen Gesprächspartner haben uns aufgefordert, dass wir uns für die Ratifikation eines Investitionsschutzabkommens einsetzen und darüber hinaus die Wichtigkeit von gegenseitigem Austausch betont. Ich habe die überdie Jahrzehnte zum großen Teil hervorragende Integration von eingewanderten vietnamesischen Migranten in unsere deutsche Gesellschaft herausgestellt.Danke an die Kollegen aller Fraktionen, die an dem Gespräch teilgenommen und unser Parlament sehr gut vertreten haben. Wir werden die Beziehungen zu Vietnam weiter vertiefen!➡️ https://www.oananews.org/node/706893

Javier Milei hat mit seinem konsequenten Reformkurs gegen Staatsverschwendung, Bürokratie und Bevormundung die Wähler von der Freiheit und seiner Sparpolitik überzeugt. Trotz massiven Widerstandes der bisherigen Regierungsparteien siegt seine Partei gestern bei den Zwischenwahlen in #Argentinien mit über 40% ! Die Erfolge sprechen für sich: Die Hyperinflation ist von über 200 % auf unter 50 % gesunken, der Haushalt weist Überschüsse auf, und Investoren kehren zurück. Milei reduziert Staatsausgaben massiv, fördert Eigenverantwortung und entfesselt den Markt – trotz anfänglicher Rezession und steigender Armut. Während Europa und Deutschland in Steuer-, Schulden- und Verbotsdschungel versinken, zeigt Milei: Mut zur echten Reform bringt echtes Wachstum!

Endlich! Gericht entlarvt Einseitigkeit der Öffentlich-Rechtlichen Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist ein Paukenschlag gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk! Eine mutige Bayerin hat geklagt – und Recht bekommen: Wenn ARD, ZDF & Co. ihre Pflicht zur Programmvielfalt „gröblich verfehlen“, ist der Rundfunkbeitrag verfassungswidrig. Das Gericht bestätigt, was die AfD seit Jahren sagt: Das Programm ist einseitig und betrachtet oftmals nur eine Seite der Medaille! Statt ausgewogener Berichterstattung wird uns die Meinung der Berichterstatter als Wahrheit verkauft. Wir fordern: Sofortige Reform! Abschaffung der GEZ-Gebühren, die uns allen aufgebürdet werden. Gerichte müssen nun prüfen – und wir werden das nutzen. Weg mit der Indoktrination, her mit echter Vielfalt! ➡️ https://www.schwaebische.de/politik/erfolg-fuer-rundfunkbeitrags-verweigerin-offentlich-rechtliche-muessen-programmvielfalt-pruefen-4013510

Jeff Bezos revolutioniert nicht nur den Online-Handel und den Weltraum – jetzt wagt er sich in die Nuklear-Technik! Während der technische Fortschritt in den USA davoneilt, hinkt Deutschland mit seinem ideologiegetriebenen Atomausstieg hinterher. Amazon plant die „Cascade Advanced Energy Facility“ in Washington, USA. Mit bis zu 12 kleinen modularen Reaktoren (SMRs) vom Typ Xe-100 soll die Anlage bis zu 960 MW saubere, zuverlässige Energie liefern – ganz ohne Grünen-Hysterie. Die Reaktoren sind innovativ: Fabrikgefertigt, sicher und skalierbar. Ein Schlag ins Gesicht für die schwarz-rot-grüne Energiewende, die uns teure Windräder und Blackouts beschert – Schluss mit dem Atomausstieg! Deutschland braucht eigene SMRs, um energieautark zu werden und nicht länger von den Launen der Weltmärkte abhängig zu sein! https://www.bild.de/leben-wissen/wissenschaft/amazon-zeigt-atomkraftwerk-plan-jeff-bezos-setzt-auf-nuklear-technik-68f231bece7f32a4dfb9ac0a

Als Vorsitzender der ASEAN-Parlamentariergruppe im Deutschen #Bundestag war es mir eine Ehre, die konstituierende Sitzung zu leiten. Die Parlamentariergruppe setzt sich aus Mitgliedern aller Bundestagsfraktionen zusammen, jede Fraktion sendet dabei einen Abgeordneten in den Vorstand. Die AfD hat für diese Legislaturperiode den Vorsitz inne. In der darauffolgenden ersten Mitgliederversammlung unterrichtete uns ein Vertreter des Auswärtigen Amtes über die politische & wirtschaftliche Situation in den Ländern der ASEAN Gruppe (Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam) Diese zehn Länder mit über 600 Millionen Einwohnern bilden eine der weltweit bedeutendsten Freihandelszonen. Daher ist die wirtschaftl. Kooperationen ein wichtiger Aspekt unserer Gespräche und Aktivitäten. Aber auch gesellschaftliche & politische Fragen werden uns beschäftigen. Wir freuen uns schon jetzt über den Austausch mit den Botschaften und Parlamentariern aus den ASEAN-Ländern.

Die neueste INSA-Sonntagsfrage für die Bundestagswahl spricht Bände: AfD bei 27,0% – wir bauen unseren Vorsprung weiter aus und nähern uns der 30-Prozent-Marke! Das ist der Wille der deutschen Bürger: Weg mit Ampel-Chaos, Grünen-Ideologie, Unions-Schwäche und Brandmauer-Gerede! Wir stehen für starke Grenzen, sichere Energie und echte Freiheit. Seit Monaten führen wir in Umfragen. Das ist kein Zufall, sondern der laute Ruf nach Veränderung! Im nächsten Jahr werden wir die Politik verändern. Wählt AfD – für ein starkes Deutschland!

Wir haben heute einen historischen Meilenstein erreicht: 70.000 Mitglieder in der Alternative für Deutschland! Dieser Höchststand zeigt, dass unsere Bürger endlich Veränderungen sehen wollen! Unser Bundessprecher Tino Chrupalla unterstreicht diese positive Entwicklung: „Ein gewaltiger Vertrauensbeweis! Wir stehen für Bürgernähe, Frieden und wirtschaftliche Vernunft – im Gegensatz zur ignoranten Politik der Merz-Regierung.“ Die AfD ist die Stimme der Bürger, die genug von grüner Politik haben. Gemeinsam mit unseren mehr als 10 Millionen Wählern fordern wir echte Reformen in unserem Land. Werdet Teil des Wandels! ➡️ https://www.afd.de/tino-chrupalla-alice-weidel-carsten-huetter-afd-begruesst-ihr-70-000-mitglied-ein-deutliches-signal-fuer-den-politischen-wandel

Nach den neuesten Umfragen, die die AfD im Osten um die 40 Prozent sehen und im Nachbarland Rheinland-Pfalz (wohl auch aufgrund des Ludwigshafener OB-Wahl-Debakels) bei 23 Prozent, überholt laut infratest dimap auch in Baden-Württemberg unsere AfD mit 21 Prozent (plus 11 im Vergleich zur #Landtagswahl 2021) die Grünen (20 Prozent / minus 12 – bei INSA sogar nur noch 17 Prozent). Die Baden-Württemberger wollen eine andere Politik – das ist offensichtlich! Dass die CDU für diesen Wandel nicht steht, schlägt sich auch in den Umfragen nieder, denn der Abwärtstrend setzt sich fort (aktuell 29 Prozent). Was der CDU-Spitzenkandidat Hagel im Moment ganz sicher nicht gebrauchen kann, ist eine Brandmauerdebatte. Aber genau die bahnt sich an: Ausgerechnet Merkels früherer Generalsekretär Peter Tauber und Ex-Verteidigungsminister Theodor zu Guttenberg äußern sich kritisch zum Umgang mit der AfD und fordern eine offene Diskussion. Wir sind gespannt!

Deutschland erlebt die höchste Zahl an Firmenpleiten seit zwölf Jahren: Im Juli 2025 wurden 2.197 Unternehmensinsolvenzen gemeldet, allein in diesem Jahr drohen laut DIHK über 22.000 Pleiten. Besonders betroffen sind Mittelstand, Verkehr, Gastgewerbe und Zeitarbeit. Die Ursachen sind klar: Rekord-Energiepreise, eine der höchsten Steuerlasten Europas und lähmende #Bürokratie schnüren Unternehmen die Luft ab. 47 Prozent der Unternehmer klagen über Bürokratie, der Industriestrompreis liegt in Deutschland bei 27,14 Cent pro kWh – EU-weit Spitze. Die AfD-Fraktion fordert: Schluss mit dieser Belastungspolitik! Wir brauchen niedrigere Steuern, weniger Vorschriften und endlich bezahlbare Energie. Nur durch einen echten Kurswechsel bleibt Deutschlands Wirtschaft wettbewerbsfähig und Arbeitsplätze können gesichert werden. ➡️ https://www.epochtimes.de/wirtschaft/deutschland-erlebt-hoechste-pleitenzahl-seit-zwoelf-jahren-a5272948.html