Allgemein

Die Bundesregierung senkt die Ansprüche: 70 % Pünktlichkeit bei der Bahn bis 2029 als neues „Ziel“. Das ist ein Offenbarungseid für das Scheitern der bisherigen Verkehrspolitik! Die Bahn muss grundlegend reformiert werden. Es kann nicht sein, dass Tunnelprojekte und Prestige-Radwege im Ausland wichtiger sind als die Sanierung und Kapazitätserweiterung des Schienennetzes. Die Bürger wünschen sich Verlässlichkeit, wenn schon nicht von der Regierung, dann doch wenigstens von der zerfallenden Infrastruktur. Wir werden Planung und Bau beschleunigen, Bürokratie rigoros abbauen und die Mittel gezielt in die Wartung und Digitalisierung des bestehenden Netzes investieren. Nur so erreichen wir echte Pünktlichkeit und stärken die Bahn als Rückgrat des öffentlichen Personen- und Güterverkehrs. ➡️ https://www.welt.de/wirtschaft/article68d102b11aea417f4453d77c/Verkehrsminister-Schnieder-senkt-Puenktlichkeitsziele-der-Bahn-und-verkleinert-Vorstand.html

Freitag Abend durfte unser AfD-Kreisverband Heidelberg einen inspirierenden Stammtisch erleben. Unsere Referentin, meine geschätzte Kollegin Diana Zimmer MdB, zugleich engagiertes Mitglied des Landesvorstands aus Pforzheim, gewährte uns interessante Einblicke in die parlamentarische Arbeit. Besonders eindrücklich schilderte sie, wie aktuelle Beschlüsse in Berlin – etwa zur Migrations- und Sicherheitspolitik – ganz konkret auf das Leben bei uns vor Ort wirken. Es ist wichtig, dass Politik nicht an den Menschen vorbeigeht, sondern bei ihnen ankommt – ein Anspruch, dem wir als AfD konsequent verpflichtet sind. Zahlreiche Fragen aus dem engagierten Publikum zeigen, dass unsere bürgernahe Politik auf breite Resonanz trifft. Herzlichen Dank an alle Gäste für den offenen Austausch und an Diana Zimmer für ihren authentischen Bericht, der Mut macht, sich weiterhin mit Herz und Verstand für unser Land einzusetzen!

Heute nehmen wir Abschied von Charlie Kirk, dessen Leidenschaft für offene Debatte und respektvollen Dialog uns alle inspiriert hat. Seine Überzeugung, als entschiedener Christ Grundwerte stets durch Argumente und Überzeugungsarbeit zu vertreten, statt durch Gewalt, ist ein Vermächtnis, das weit über sein Wirken hinausgeht. Kirk zeigte, wie wichtig Freiheit der Rede und sachliche Kontroverse für eine demokratische Gesellschaft sind. Sein Mut, unbequeme Wahrheiten auszusprechen und trotzdem die Brücke zum offenen Gespräch zu schlagen, bleibt ein Vorbild für alle, die an eine echte politische Kultur glauben. Unser tiefes Mitgefühl gilt in diesen schweren Stunden insbesondere seiner Familie. Besonders seiner Frau gebührt Bewunderung und Respekt, die sich entschieden hat, sein Engagement fortzuführen und die Organisation “Turning Point USA” in seinem Sinne weiterzuführen. Möge sein Geist des Dialogs, der Freiheit und des Mutes in ihr und in uns allen weiterleben.

Gestern wurde ich von unserer 13-köpfigen AfD-Kreistagsfraktion der AfD Rhein-Neckar erneut einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden für weitere zwei Jahre gewählt. Auch meine Stellvertreter Karlheinz Kolb, Ralf Jochen Meyer und Jan Spatz wurden einstimmig bestätigt. Herzlichen Glückwunsch!Mit einem so kompetenten Team und einer echten Einheit innerhalb der Fraktion macht die kommunale Arbeit sehr viel Freude und ist eine ideale Ergänzung für die bundespolitischen Verantwortungen. Unsere junge, freiheitliche Partei wächst und gedeiht auf allen Ebenen.Herzlichen Dank für das große Vertrauen!➡️ https://pressemeier.de/2025/09/20/afd-kreistagsfraktion-rhein-neckar-setzt-weitere-zwei-jahre-auf-dr-malte-kaufmann/

Erschütternd: Mein geschätzter Kollege in der AfD-Kreistagsfraktion, Patrick Andreas Bauer wird in Sinsheim wiederholt Opfer massiver Bedrohungen! Ein stadtbekannter Kurde bedroht ihn öffentlich, hetzt gegen Bauer und prahlt sogar mit Gewalt. Recht und Sicherheit werden gegenüber AfD-Politikern immer weiter ausgehöhlt. Solche Einschüchterungsversuche sind traurige Realität – sie zeigen, wie stark die Demokratie gefährdet ist. Wir fordern seit jeher den konsequenten Schutz ALLER Mandatsträger. Wer Gewalt und Terror gegen Andersdenkende duldet, macht sich mitschuldig an solchen Übergriffen. ➡️ https://www.nius.de/politik/news/afd-politiker-von-kurde-bedroht-ich-f-cke-dein-land-ich-hetze-asylanten-auf-dich/8dde2f19-e0c6-4d6c-b8a2-ecfe27a6a92f

Das Politbarometer September II der Forschungsgruppe Wahlen markiert einen weiteren Rekordstand: Die AfD erreicht mit 26 Prozent ihren höchsten je gemessenen Wert bei dem Verein und zieht erstmals mit der Union aus CDU/CSU gleich. Der zunehmende Unmut über ausufernde Verschuldung und ungelöste Sicherheitsfragen stärken das Vertrauen in unsere Partei. Immer mehr Bürger erkennen, dass eine solide, ideologiefreie Politik im Interesse unseres Landes nur mit der AfD erreichbar ist. Deutsche fordern endlich eine Politik für die eigenen Bürger statt für Ideologien. Deutschland braucht eine echte Alternative!  ➡️ forschungsgruppe.de/Aktuelles/Politbarometer

Der dramatische Absturz Deutschlands im UN-Innovationsindex ist ein Armutszeugnis für die Bundesregierung und Ausdruck verfehlter Wirtschaftspolitik. Während China gezielt auf Hightech, Forschung und Bildung setzt, wird in Deutschland durch überbordende Bürokratie, ideologische Energie- und Bildungspolitik sowie Steuerlast Innovation systematisch behindert. Statt technologische Spitzenstellung zu verteidigen, verpasst unser Land den digitalen Wandel und verliert sichtbar den Anschluss an moderne Industrienationen. Ausgaben für Forschung und Entwicklung sind unterdurchschnittlich, Investoren bleiben aus, echte Hightech-Freiheit ist Mangelware. Wer jetzt nicht handelt, riskiert endgültig den Abstieg zum Innovations-Entwicklungsland! Die AfD fordert: Rahmenbedingungen, in denen Erfindergeist belohnt und nicht durch staatliche Kontrolle erdrosselt wird – für Deutschlands Zukunft und Wohlstand! ➡️ https://www.zdfheute.de/wirtschaft/innovation-ranking-top-ten-deutschland-100.html

Ungeheuerliche Entgleisung bei der ARD: Bei Caren Miosga äußerte die Linken-Fraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek offen ihre Verachtung für den ermordeten US-Konservativen Charlie Kirk – „kein Respekt“ für das Opfer. Nicht nur diese menschenverachtende Kälte ist schockierend, sondern auch die folgende dreiste Lüge: #Reichinnek behauptete, Kirks Mörder sei ein Republikaner gewesen, obwohl längst feststeht, dass der Täter dem linksradikalen Spektrum (Antifa) zuzuordnen ist. Solche Falschaussagen, durch nichts belegt, werden im öffentlich-rechtlichen Rundfunk unhinterfragt stehen gelassen. Die konsequente Aufklärung und Benennung politisch motivierter Straftaten ohne ideologische Scheuklappen muss selbstverständlich sein. Die fortwährende Doppelmoral der Linken muss ein Ende haben – Lügen und Hass dürfen keinen Platz im Demokratiediskurs haben! ➡️ https://apollo-news.net/vor-dem-toten-kirk-muesse-man-keinen-respekt-haben-meint-reichinnek-dann-luegt-sie-dreist-ueber-die-tat

Charlie Kirk war ein herausragend kluger, freiheitsliebender, patriotischer und gläubiger junger Familienvater. Sein Tod hat nicht nur die USA geschockt, sondern auch bei uns Entsetzen ausgelöst. Manche jedoch verbreiten Häme und Falschinformation – was angesichts der Brutalität gegen einen so freundlichen und offenen Menschen nicht zu fassen ist. Ich möchte dazu beitragen, dass die gute Sache, für die Charlie Kirk stand, nicht in den Schmutz gezogen wird durch Lügen über eine angeblich falsche Gesinnung: Überzeugen Sie sich selbst und schauen Sie am Mittwoch, 17.9.25 zwischen 0:00 und 24:00 Uhr auf meinem Tiktok-Kanal in die Videos von “Turning Point USA” rein unter: https://vm.tiktok.com/ZNHnQkutqeRbN-3wDTj

RTL/ntv-Trendbarometer: Die Deutschen trauen Friedrich Merz und der Union laut Forsa keine wirtschaftliche Kompetenz mehr zu. 74 Prozent (!) meinen, Merz kümmert sich nicht genug um die Krise, nur 21 Prozent glauben an sein wirtschaftspolitisches Engagement – selbst unter Unionsanhängern schwindet der Rückhalt dramatisch. Die Regierungsparteien verlieren sich in Symbolpolitik. Derweil liefert einzig die AfD durchdachte Konzepte für Steuerentlastungen, Entbürokratisierung und technologieoffene Standortpolitik. Merz steht für das “Weiter so” der Ampel-Politik, die uns in die Rezession steuert. ➡️ https://www.n-tv.de/politik/Neue-Umfrage-Immer-mehr-Deutsche-denken-Merz-kuemmert-sich-nicht-genug-article26020122.html