Konkret geht es um die „Ökodesign-Richtlinie“. Die EU-Kommission will diese laut Medien so verschärfen, dass ab 2029 in Gebäuden nur noch Wärmepumpen neu eingebaut werden können („115 Prozent Wirkungsgrad“).
Selbst wenn der „Heiz-Hammer“ der Ampel entschärft oder sogar scheitern würde, könnte er so durch Brüssel durchgesetzt werden. Das was national nicht durchgesetzt werden kann, weil sich die Menschen demokratisch wehren, würde durch den Eingriff der EU-Kommission torpediert.
Die AfD steht für Freiheit und Selbstbestimmung der europäischen Nationen. Selbstverantwortliche und von lebendigen Demokratien gestaltete Nationalstaaten dürfen nicht durch eine übernationale Einrichtung bevormundet werden.
Die Vehemenz, mit der die Europäische Union die Transformation zum planwirtschaftlichen Superstaat in den letzten Jahren vorangetrieben hat, ist erschreckend und muss gestoppt werden!