Kohleausstieg und Fahrverbote – unsere Regierung sägt am Wohlstandsast, auf dem wir sitzen
Unsere Eltern und Großeltern haben nach den zwei furchtbaren Weltkriegen das kaputte Land wieder aufgebaut. Es waren enorme Kraftanstrengungen nötig, um aus den Trümmern wieder ein weltweit führendes Industrieland zu machen. Der Begriff »Wirtschaftswunder« prägte die ersten Jahrzehnte der neugegründeten Bundesrepublik. Unsere Großunternehmen, aber insbesondere der deutsche Mittelstand, erklommen die Weltspitze in vielen Technologiefeldern. Die Politik der Regierungen Adenauer, Erhard, Kiesinger und Co. war stets darauf ausgerichtet, den Wohlstand zu wahren und zu mehren. Alle Bürger sollten davon partizipieren können. Was wir jedoch in den letzten 20 Jahren erleben, ist eine krasse Abkehr von dieser Staatsraison.
Eine politische Weichenstellung nach der anderen bedeutet im Klartext wirtschaftlicher Niedergang und Vernichtung von Volksvermögen. Im Zeichen von Globalisierung und falsch verstandenem Klimaschutz wird ein Industriezweig nach dem anderen angegriffen. Der Atomausstieg und die gleichzeitige Förderung erneuerbarer Energien führten dazu, dass unsere Strompreise nun die zweithöchsten der ganzen Welt sind. Die für eine starke Industrie unabdingbare Sicherheit der Stromversorgung kann jetzt nur noch gewährleistet werden, wenn bei Dunkelflauten Strom aus dem Ausland bezogen und bei Überschuss zu Negativpreisen exportiert wird. Was für ein Irrsinn!
Aber damit nicht genug. Jetzt soll auch noch auf Kohleverstromung komplett verzichtet werden! Das wird uns Berechnungen zufolge bis zu 100 Milliarden Euro kosten. Schon jetzt klaffen Lücken im Haushalt – wer soll das denn künftig bezahlen? Dabei sind unsere neuesten Kohlekraftwerke mit die modernsten und effizientesten in der ganzen Welt. Und für den Klimaschutz bringt es so gut wie nichts, diese Kraftwerke abzuschalten, während weltweit 1.400 (!) neue geplant oder bereits in Bau sind.
Bei vielen weiteren Themen bekommt man allmählich den Eindruck, dass als oberstes Prinzip deutscher Politik inzwischen gilt: World first, Germany last. Wie sonst ist es zu erklären, dass Deutschland inzwischen eine Billion Euro Forderungen für die Eurozone in den Büchern stehen hat (in Form von Target 2-Salden), Haftungsrisiken in schwindelerregender Höhe übernommen hat und auch noch jährlich 50 Milliarden Euro für die Alimentierung von »Flüchtlingen« ausgibt, die nach wie vor unkontrolliert ins Land strömen?
Die Diesel-Hysterie und in der Folge die Verhängung von unsinnigen Fahrverboten sind ein weiterer Beweis dafür, dass die verantwortlichen Politiker in keiner Weise verstanden haben, wie sehr unser Land auf eine starke Industrie angewiesen ist. 1,8 Millionen Arbeitsplätze hängen direkt oder indirekt vom Automobilsektor ab. Wer ohne vernünftige wissenschaftliche Grundlage den Verbrennungsmotor schlechtredet und mit gesetzgeberischer Gängelung die Märkte verunsichert, sägt am Wohlstandsast, auf dem wir sitzen.
Wir brauchen deshalb eine Politikwende hin zu einem vernünftigen Patriotismus. Politiker müssen den Wohlstand des eigenen Volkes verteidigen und mehren. Es muss wieder gelten: Deutschland zuerst!
Dr. Malte Kaufmann
Sprecher AfD Kreisverband Heidelberg, 6.2.2019