Dr. Malte Kaufmann prangerte in seiner Bundestagsrede am 23.06.22 die tiefgehenden Probleme durch Grüne Ideologie in der Bundeswehr an, welche die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes gefährden. Video: Bundeswehr und Verteidigung ohne ideologischen Irrsinn! – YouTube
Nach monatelangen großen Protesten, wird die Impfpflicht in Österreich erst ausgesetzt und nun ganz abgeschafft. Das zeigt, welche Erfolge erzielt werden können, wenn die Bevölkerung zusammensteht und sich gegen Unrecht wehrt. Gratulation! Diese Nachricht ermutigt viele deutsche Demonstranten. Hartnäckiger Einsatz lohnt sich! Das wissen wir von der AfD nur zu gut!
Sowohl die Documenta-Chefin Sabine Schormann als auch die verantwortliche Kulturstaatsministerin Claudia Roth ignorierten die eindringlichen Beschwerden des Zentralrates der Juden über ausgestellte judenfeindliche Kunst auf der Documenta. Claudia Roth verkündete, sie sei keine „Kulturpolizistin“. Interessant! Gegen „Rechts“ führt sich Frau Roth gerne als solche auf. Und nun ignorierte sie zunächst auch Judenhass, erst als die Stimmen zu laut wurden, zeigte sie sich betroffen. Die Jüdische Allgemeine Zeitung fordert nun den Rücktritt von Claudia Roth. Ich schließe mich dem an!
Ab 2035 soll ein Verkaufsverbot von Neuwagen mit Verbrennungsmotor auf EU-Ebene in Kraft treten. Die AfD als Opposition ist strikt gegen einen solchen Eingriff in den freien Markt! In der Ampel-Koalition kommt es wieder zu Spannungen. Ein Sprecher der Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) verkündet: „Die Bundesregierung unterstützt vollumfänglich den Vorschlag der Kommission und des Europäischen Parlaments, ab 2035 neue Pkw und leichte Nutzfahrzeuge nur noch mit Nullemissionsantrieben zuzulassen.“Christian Lindner (FDP) versprach in seiner Rede am Dienstag auf dem Tag der Industrie in Berlin, „dass wir in der Bundesregierung, dieser europäischen Rechtsetzung nicht zustimmen werden.“ Was jetzt? Ich kann Lindner nur raten nicht wieder umzukippen. Der Verbrennungsmotor ist wichtig und sollte auch in Zukunft weiterentwickelt und seine faire Chance auf dem freien Markt haben.
Gestern wurde bei einem gut besuchten Stammtisch der AfD Heidelberg frisch vom Bundesparteitag berichtet. Erfreulich: Gleich 4 (!) Neumitgliederaufnahmen an einem Abend! Danke an Marcus Schiffmacher (KV Mannheim) und Dr. Andreas Geisenheiner (KV Rhein-Neckar) für ihre Teilnahme an der Podiumsdiskussion.
Nach zahlreichen Gesprächen mit Wirtschaftsvertretern, Politik und Zivilgesellschaft in Santiago de Chile, Buenos Aires und Montevideo zu Themen wie Energie, Rohstoffe und Wirtschaftsbeziehungen, ging es für Dr. Malte Kaufmann nach Riesa zum AfD-Bundesparteitag.
Herzliche Einladung nach Sinsheim (Rhein-Neckar-Kreis)! Die AfD Landesgruppe Baden-Württemberg trifft sich zum Bürgerdialog. Stellen Sie Fragen, äußern Sie Ihre Gedanken – Wir laden ein zu einem offenen Meinungsaustausch!
Dieses Jahr gibt das Gesundheitsministerium 50 Milliarden Euro mehr aus als im Jahr 2019. Allerdings hat sich das Gesundheitsministerium unter Lauterbachs Führung von einem Haushalt für Gesundheit zu einem Pharma- und Lobbyistenhaushalt entwickelt. Die Leittragenden sind die 70 Millionen Versicherten, denen durch Lauterbachs verfehlte Gesundheitspolitik das Geld aus der Tasche gezogen wird. Den Versicherten drohen nun Hunderte Euro Mehrkosten im Jahr und die Krankenkassen haben keine Planungssicherheit. Ein von Lauterbach angekündigter Gesetzentwurf zur Stabilisierung der Kassen-Finanzen wurde bislang nicht vorgelegt. Als Opposition fordert die AfD eine solide Finanzplanung in Zusammenarbeit mit Vertretern des Gesundheitsministeriums aller Parteien, der Krankenkassen und aller relevanten Organisationen aus dem Gesundheitswesen, um diese Missstände zu beheben.
Die EU ordnet ein Embargo von russischem Öl an, was hierzulande zu erheblichen Missständen führt. Zeitgleich stellen EU-Länder aber mithilfe von Tankern den Export russischen Öls nach Asien sicher und bauen diesen sogar weiter aus: Am 20.05.2022 gab die Bundesregierung noch auf Dr. Malte Kaufmanns Frage an, „dass Russland wegen fehlender Infrastruktur kurzfristig nicht in der Lage ist, wegfallende Pipeline-Erdgaslieferungen nach Europa auf andere Märkte umzuleiten“. Russlands Infrastruktur ist also nicht in der Lage die EU-Sanktionen aufzufangen. Doch Russland erhält Hilfe beim Ölexport nach Asien – und zwar ausgerechnet von EU-Ländern in Form von Tankern, die Öl von Russland nach China und Indien schippern. Mit Erfolg: Bereits jetzt wird fast ein Viertel des russischen Erdöls von China abgenommen. Den Anteil seiner Ölexporte nach Indien hat Russland allein in diesem Jahr verzehnfacht. Dies kann man nicht anders bezeichnen als europäische Selbstschädigung. Was ein Irrsinn!
Gestern nahm Dr. Malte Kaufmann mit einer Delegation aus Politik und Wirtschaft bei der Eröffnung einer Bergbaumesse in Antofagasta (Chile) teil. Deutschland ist Gastland – und viele Firmen stellen aus, auch aus dem Wahlkreis des Abgeordneten. Anschließend ging es zur Einweihung einer Lithium-Anlage in der Atacama-Wüste. Chile ist ein rohstoffreiches Land und deutsche Unternehmen und Investitionen sind herzlich willkommen!