Corona

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Spaziergänge gegen Impfpflicht und überzogene Corona-Maßnahmen

Zurzeit gehen regelmäßig viele tausend Bürger auf die Straße, weil sie gegen die Impfpflicht und überzogene Corona-Maßnahmen sind. Und zwar in Form von Spaziergängen, weil Demonstrationen verboten oder unverhältnismäßige Auflagen gemacht werden könnten. Unlängst wurden sogar unangemeldete, spontane Spaziergänge vorbeugend untersagt. Ein Armutszeugnis für die Demokratie in Deutschland! Ungeachtet aller Einschüchterungsversuche und Bußgeldandrohungen stellen sich viele Bürger gemeinsam gegen eine Impfpflicht. In einer Demokratie geht alle Gewalt vom Volk aus. Jeder Einzelne kann dazu beitragen, dass Freiheit und Grundrechte in Deutschland wieder hergestellt werden. Sei es durch Briefe an Abgeordnete, durch Teilnahme an Demonstrationen oder einfach nur durch Gespräche im Freundeskreis. Christen haben darüber hinaus die besondere Aufgabe, für die politischen Entscheidungsträger in unserem Land zu beten. Wir befinden uns in einer kritischen Zeit: Wenn wir in einer Demokratie schlafen, wachen wir unter Umständen in einer Diktatur wieder auf. Deshalb kann ich Sie nur dazu ermuntern, aktiv zu werden, wenn Sie es nicht längst schon sind.

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Gegen eine einrichtungsbezogene Impfpflicht!

Heute kommen im Bundestag unnötige und freiheitseinschränkende Verschärfungen von Corona-Maßnahmen zur Abstimmung, darunter die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Wir als AfD-Fraktion stimmen klipp und klar mit NEIN! Für Freiheit und eigene Entscheidungen! Am 10.12.2021 wurde der Gesetzentwurf unter dem Namen „Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19“ (Drucksache 20/188) beschlossen. Dieses Gesetz sieht die Impfpflicht für das Gesundheits- und Pflegepersonal vor. Der Gesetzentwurf wurde durch die Ampelkoalition eingebracht und durch die CDU/CSU-Fraktion mitgetragen. Somit haben diese Parteien ihr Wahlversprechen gebrochen. Zusammen mit der kompletten AfD-Fraktion habe ich dagegen gestimmt. Die AfD hat entschieden mit drei Anträgen reagiert: 1) „Keine Corona-Impfpflicht“ (Drucksache 20/192) 2) „Keine Entscheidung über Corona-Maßnahmen ohne ausreichende Datengrundlage über Wirksamkeit und Nebenwirkungen der Impfung“ (Drucksache 20/193) 3) „Grundrechte sind keine Geimpftenrechte – Die Wahrnehmung von Grundrechten darf nicht von Bedingungen abhängig gemacht werden“ (Drucksache 20/195) Die AfD ist bei dieser Thematik die einzige Fraktion, die sich geschlossen und dezidiert für die Wahrung der Grundrechte einsetzt.

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