Uploadfilter – Fundamentalangriff auf die Meinungsfreiheit!

Dr. Malte Kaufmann Artikel 13 Uploadfilter

Schon in Kürze soll im EU-Parlament ein Gesetz verabschiedet werden, das die freie Meinungsäußerung im Netz erheblich einschränken wird. Brisant sind dabei insbesondere die Artikel 11 und 13 dieses Gesetzesvorhabens. Um was geht es? Demnächst sollen »Filter« vor einer Veröffentlichung eines Beitrages in sozialen Netzwerken »prüfen«, ob möglicherweise eine Urheberrechtsverletzung vorliegt. Bisher ist es so, […]

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Mit Volldampf in den Überwachungsstaat?

Dr. Malte Kaufmann Mit Volldampf in den Überwachungsstaat

Es ist noch nicht lange her, dass Gesinnungsprüfungen in einem Teil Deutschlands an der Tagesordnung waren. In der DDR-Zeit konnte nur Abitur machen, wer eine »positive Einstellung zum Arbeiter- und Bauernstaat hatte«. Jeder, der nicht auf Parteilinie war, musste mit Bespitzelung, Überwachung und Repressalien rechnen. Doch in der Bundesrepublik des Jahres 2019 kommt die Gesinnungsschnüffelei […]

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Verzichtet doch mal auf die Nazikeule!

Dr. Malte Kaufmann AfD Nazikeule DeuschlandKurier

Die Fastenzeit hat begonnen. Bis Ostern verzichten viele Bürger auf das eine oder andere Genussmittel oder eben auch auf ganz außergewöhnliche Dinge wie Fernsehen, Plastik oder Facebook. Mein Vorschlag für all unsere politischen Gegner: Verzichtet doch einmal bis Ostern darauf, die Nazikeule zu schwingen. Das würde eurer Psyche bestimmt ganz guttun! Und außerdem ist diese […]

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