Pressemitteilung: NoGo-Zone Stadtbücherei Heidelberg – hier herrschen die Linken.

Freitag 8. September. Aggressive Linksfaschisten brüllen Andersdenkende nieder, mitten im Herzen von Heidelberg. Hat der deutsche Staat noch das Gewaltmonopol? Eine Frage, die man sich durchaus stellen muss, wenn man sich das Gebahren der linksextremen Störer bei der öffentlichen Versammlung der Alternative für Deutschland Heidelberg vor Augen führt. Wir sind gespannt, ob die lokalen Medien ihre der AfD gegenüber geäußerte scharfe Kritik an der Einlasspolitik nach den Veranstaltungen im Mai (Landtagsfraktion, ebenfalls Hilde-Domin-Saal) und Juli (Ballsaal der Stadthalle) nun überdenken werden.

Die Erfahrungen vom 8. September haben deutlich gezeigt, dass öffentliche Versammlungen der AfD im Stadtkern des grünen Heidelbergs nicht möglich sind. Das Demokratieverständnis der Linken Heidelbergs erlaubt dies nicht.

Bundestags-Direktkandidat Dr. Malte Kaufmann nahm vor der Versammlung an einer Podiumsdiskussion vom Verband deutscher Unternehmerinnen teil und kam deswegen erst später zur Stadtbücherei. Um in den Saal zu gelangen, wurde Dr. Malte Kaufmann unter Polizeischutz durch einen wütenden Mob eskortiert. Dabei hatte die Polizei alle Hände voll zu tun und musste eine Sitzblockade auflösen.

Dr. Maximilian Krah, vorgesehener Redner im Live-Statement direkt nach der Versammlung, noch aus dem Hilde-Domin-Saal:

„Unsere Gegner haben sich besser entlarvt und besser diskreditiert, als wir es je hätten tun können. Schon deshalb, weil wir zu höflich dafür sind. Unsere Argumente sind Sachargumente. Wir glauben an das Argument, wir glauben an den Meinungsaustausch, und unsere Gegner glauben an Schreien, Brüllen, Zerstören, Bewerfen, Spucken – ja wunderbar, die Alternativen sind, glaube ich, so deutlich wie heute Abend noch nie gewesen.“

„Wir können jedem, der heute hier war und nicht zu den verbohrten Antifanten gehörte, eigentlich ganz klar sagen, wen er am 24.9 zu wählen hat. Entweder das Deutschland, das hier den Saal verwüstet, das Deutschland, das keine Argumente hört, das Deutschland, das undemokratisch ist und jeden, der glaubt, er müsse mal Fakten vorbringen, niederschreit. Oder es entscheidet sich für Meinungsfreiheit, Demokratie, gepflegte Diskussion, Sachargumente, Höflichkeit – und ich denke, dafür stehen wir beide.“

„Es ist eben keine Diskussion mehr möglich in der Universitätsstadt Deutschlands, das sagt auch viel darüber aus, warum es eine Veränderung der politischen Landschaft braucht.“

Dr. Malte Kaufmann, Bundestags-Direktkandidat für Heidelberg-Weinheim fügt hinzu:

„Die Ereignisse in der Stadtbücherei haben mich zutiefst schockiert. Mehrere Grundrechte wurden durch linke (sicher zum Teil verblendete und aufgewiegelte) Chaoten in eklatanter Weise verletzt: Die Rechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit, sowie das Recht eines jeden Bürgers, sich frei und ungehindert über die politischen Positionen von Parteien zu informieren. Die Rädelsführer und Anstifter dieser Aktion haben gezeigt, dass sie die freiheitlich-demokratische Grundordnung unseres Landes mit allen Mitteln bekämpfen wollen. Ich erwarte von unserem Rechtsstaat, dass künftig solche antidemokratischen Störungen konsequent unterbunden werden.“

Vorstand Kreisverband Heidelberg

9.09.2017

Zusatzinformationen:

Was bedeutet öffentliche Versammlung:
Bei einer öffentlichen Versammlung muss man jeden Gast zulassen. Erst wenn Personen stören, dürfen diese von der Polizei aus dem Saal geleitet werden. Die Entscheidung, ob eine Person, die den Versammlungssaal noch nicht betreten hat ein Störer ist, obliegt der Polizei. Weder Sicherheitsdienst noch Ordner dürfen mehr, als Personen zu bitten die Versammlung zu verlassen. Der Versammlungsleiter kann Personen von der Versammlung ausschließen. Durchgesetzt wird dieser Ausschluss von der Polizei. Wer zuerst vor Ort ist darf zur Versammlung, wenn die Kapazitätsgrenze des Versammlungsortes erreicht ist werden weitere Gäste abgewiesen.

Impressionen aus dem Saal:

Saal vor der Veranstaltung