Dr. Malte Kaufmann MdB
Dr. Malte Kaufmann
Mitglied des Deutschen Bundestages
Dr. Malte Kaufmann MdB
Dr. Malte Kaufmann
Mitglied des Deutschen Bundestages

Autorenname: Maike Metzger

Allgemein

Bürgerdialog “Politik auf’m Land” in Grünheide-Kagel (Brandenburg)

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Am 16.03.2022 nahm Dr. Malte Kaufmann (MdB) gemeinsam mit Kathi Muxel (MdL), Birgit Bessin (MdL) und dem Juristen Rainer Galla am Bürgerdialog „Politik auf’m Land“ in Grünheide-Kagel (Brandenburg) teil. Zum Einstieg berichteten die Politiker aus der parlamentarischen Arbeit und von aktuellen politischen Geschehnissen. Später ging es dezidiert um mehrere Themen, welche die Menschen „auf’m Land“ zurecht sehr bewegen: Tesla siedelt sich im Wasserschutzgebiet der Umgebung mit einer Fabrik an, um Elektroautos zu produzieren. Das stößt den naturverbundenen Bürgern sehr auf. Auch die geplanten Windkraftanlagen, welche die Landschaft verunstalten und Flächen rauben, sind ein großes Ärgernis. Malte Kaufmann und der AfD sind echter Naturschutz essentiell und der Wille der Bürger entscheidend! Danke für die herzliche Einladung und den konstruktiven Austausch!

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Sprit-Steuern senken! Jetzt!

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Anstatt grüne Ideen, wie Tempolimit und Sonntagsfahrverbot, in die Wirklichkeit umzusetzen, brauchen wir Steuersenkungen. Und zwar ohne komplizierte Bürokratie! Die von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) geplanten befristeten Rabatte auf Sprit sind mit einem großen Aufwand verbunden. Das ist keine nachhaltige Lösung. Ich fordere deshalb eine grundsätzliche Steuersenkung auf Sprit! Jetzt!

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3. Weltkrieg verhindern! Die NATO darf auf keinen Fall in den Ukraine-Krieg hineingezogen werden!

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Dritten Weltkrieg verhindern – Die NATO darf auf keinen Fall in den Ukraine-Krieg hineingezogen werden! Die Einrichtung einer Flugverbotszone durch die NATO über der Ukraine würde das Bündnis dazu verpflichten, die Flugverbotszone tatsächlich durchzusetzen. Dies sieht die Überwachung des Flugverbots im ukrainischen Luftraum und gegebenenfalls den Einsatz von NATO-Flugabwehr vor. Das dürfen wir nicht zulassen! Die NATO darf auf keinen Fall in den Ukraine-Krieg hineingezogen werden. Die Folgen dessen wären mit globalen Auswirkungen verheerend. Ich rufe alle Parteien eindringlich zur Mäßigung und Deeskalation und vor allem die Ukraine und Russland zu Friedensverhandlungen auf!

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Spieglein, Spieglein an der Wand, wer ist die Glaubwürdigste im Deutschen Land?

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134 Menschen starben im Sommer 2021 bei der Flutkatastrophe an der Ahr. Anne Spiegel („Grüne“) als damalige Umweltministerin in Rheinland-Pfalz trug maßgeblich dazu bei. Die eindrücklichen Unwetter-Vorwarnungen wurden nicht an die Bevölkerung weitergegeben. Aktuell zeigen durchgesickerte SMS-Protokolle, dass sie sich damals nur Sorgen um ihr Image machte: „Anne braucht eine glaubwürdige Rolle.“ Der Pressemann der Grünen machte Vorschläge: „Anne bei Reparaturarbeiten, bei Hochwasserschutzprojekten, dort wo neue Gefahren drohen, Besuch mit Journalisten bei Hochwassermeldezentren.“ In den Medien wird sie nicht umsonst als „kaltschnäuzig“ beschrieben. Nun ist sie Bundesfamilienministerin. Das macht sprachlos. Anne Spiegel darf keinen verantwortungsvollen Posten mehr bekommen. Sie muss entlassen werden! Nicht auszumalen, was sie durch Unterlassung auch in diesem Bereich anrichten könnte.

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Ukraine-Konflikt: AfD Positionspapier

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Nach vielen Stunden Diskussion haben wir geschlossen bei nur einer Gegenstimme und wenigen Enthaltungen ein -wie ich finde sehr gelungenes- Positionspapier zum Ukraine-Konflikt verabschiedet: AfD-Fraktion im Bundestag beschließt Positionspapier zum Russland-Ukraine-Krieg – AfD-Fraktion im deutschen Bundestag (afdbundestag.de)

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Österreich setzt die Corona-Impfpflicht aus!

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Es gibt viele Gründe gegen die Impfpflicht. Freiheitseinschränkende Maßnahmen sind nicht zu vermitteln. Das hat auch Österreich erkannt und setzt die gerade beschlossene Impfpflicht aus. Die Impfpflicht ist ein ungerechtfertigter Eingriff in die körperliche Unversehrtheit, die durch das Grundgesetz garantiert wird. Im Bundestag zeichnet sich jedoch eine Mehrheit für die Impfpflicht ab. Die AfD hat hingegen geschlossen gegen eine (einrichtungsbezogene sowie allgemeine) Impfpflicht gestimmt und wird bei weiteren Plenarabstimmungen weiterhin dagegen stimmen. Die beobachteten Risiken und Nebenwirkungen der Corona-mRNA-Impfung nimmt die AfD-Fraktion sehr ernst, das Ignorieren dieser Einwände wäre grob fahrlässig. Damit man überhaupt das Pro und Kontra einer Impfung abwägen kann, brauchen wir Zahlen und Daten zu Langzeitfolgen und Nebenwirkungen der neuartigen Corona-Impfstoffe. Außerdem ist ein offener Diskurs zwischen Experten unabdingbar. Zensur, Kündigungen, Verleumdungen und sonstige Einschüchterungsversuche dürfen kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Die AfD wird sich weiterhin für Sie und Ihre Rechte geschlossen einsetzen!

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Start der AfD-Fraktionsklausur in Thüringen!

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Fraktionsklausuren dienen der internen Besprechung aktueller Themen und inhaltlicher Schwerpunkte. Die AfD-Fraktionsklausur findet dieses Mal in Oberhof in Thüringen statt. In intensiven und konstruktiven Debatten werden über aktuelle Themen, wie dem Ukraine-Konflikt und der Beobachtung durch den “Verfassungsschutz”, gemeinsame Positionen erarbeitet. Am 10. März waren Abgeordnete der FPÖ (Auf dem Bild: Dr. Susanne Fürst und Dr. Dagmar Belakowitsch) zu Gast. Wir stellten viele Gemeinsamkeiten fest, zum Beispiel in der Ablehnung der freiheitseinschränkenden Corona-Maßnahmen und der Impfpflicht. Der Austausch sowohl innerhalb der Partei und auch parteiübergreifend ist äußerst wertvoll!  

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AfD – Verdächtig gut!

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Das Verwaltungsgericht Köln lehnte den Eilantrag der AfD gegen eine Einstufung als Verdachtsfall ab. Dass nun erstmals eine im Bundestag vertretene Partei im Ganzen vom Verfassungsschutz beobachtet werden könnte, ist neu und zeigt wie sehr daran gelegen ist, die AfD -die einzige Wahre Opposition- zu unterdrücken. Es ist schlichtweg skandalös, dass die freiheitlich-konservative Opposition AfD in Deutschland vom Inlandsgeheimdienst “beobachtet” werden soll.  Die AfD ist durch und durch demokratisch und voll auf dem Boden des Grundgesetzes – so verdächtig gut, dass die etablierten Parteien eben Angst vor uns haben!

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Zu den Kampfhandlungen in der Ukraine!

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Die AfD und ich persönlich verurteilen den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine auf das Schärfste. Er kann durch nichts gerechtfertigt werden. Die außervertraglichen militärischen Handlungen im Souveränitätsgebiet eines anderen Staates sind völkerrechtswidrig und fordern die völkerrechtliche Friedensordnung heraus. Russland muss die Truppen aus dem Souveränitätsgebiet der Ukraine umgehend abziehen. Ich hoffe, dass die Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine fruchten und zum nachhaltigen Frieden und zur nachhaltigen Freiheit in ganz Europa führen. Diese Ziele können nur am Verhandlungstisch unter Berücksichtigung von Rechten und Interessen und nur durch glaubwürdige vertrauensbildende Garantien auf beiden Seiten erreicht werden.

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Der Freiheitsdrang in Deutschland lässt sich nicht länger unterdrücken!

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Viele europäische Länder machen es Deutschland vor. Die Lockdowns werden beendet, die Idee einer Impfpflicht wird verworfen und Normalität kehrt zurück. Um diesen positiven Trend aufzuhalten, warnt Lauterbach eindringlich: „Ich habe mal ausgerechnet“, dass „vielleicht 400, 500 Menschen“ in Deutschland täglich sterben würden, wenn auch hier die Einschränkungen aufgehoben werden würden. Es wird Zeit, dass diese Politiker zur Vernunft kommen. Es gibt viel zu tun. Die Folgeschäden durch die Lockdowns für Gesundheit und Wirtschaft sind immens und müssen angegangen werden. Die deutsche Lebensart zeichnet sich nicht durch Resignation und Stagnation aus. Der Freiheitsdrang lässt sich auch hierzulande nicht länger unterdrücken. Und das ist auch gut so! ALLE Maßnahmen müssen unverzüglich beendet werden. FreedomDay jetzt!

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Dr. Malte Kaufmann MdB
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