AfD: Angekommen in der Kommunalpolitik. Mein aktueller Beitrag für den Deutschland-Kurier!

Zeitgleich mit den Europawahlen fanden am 26. Mai dieses Jahres in 10 Bundesländern Kommunalwahlen statt. Eher unbemerkt von den Mainstream-Medien konnte die AfD die Anzahl der kommunalen Mandatsträger massiv ausweiten. In Baden-Württemberg zum Beispiel erhöhte sich die Anzahl der AfD-Kreisräte von 18 im Jahr 2014 auf sage und schreibe jetzt 125 – damit ist sie dreimal so stark wie die Linke und auf Augenhöhe mit der FDP, die hier 138 Kreisräte stellt. In den meisten anderen westdeutschen Bundesländern gibt es ähnliche Zuwächse – und im Osten ist die AfD inzwischen regelrecht Volkspartei geworden.

In den letzten Wochen fanden nun die konstituierenden Sitzungen statt. In Mühlhausen kam der 10. Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises zur feierlichen Verpflichtung zusammen. Mit meinen AfD-Kollegen stehe ich unter einem Sonnenschirm vor der Turnhalle und harre bei einem Glas Wasser und einer Butterbrezel der Dinge, die da kommen sollen. Es ist ca. 13:00 Uhr – die Schule ist aus. Hunderte Schüler strömen in der Hitze aus ihren Klassen und richten neugierige Blicke auf die vielen festlich gekleideten Frauen und Männer vor der Turnhalle. Plötzlich schert ein Sechstklässler aus dem Strom der Schüler aus und kommt auf uns zu. Mit großen Augen schaut er uns an und fragt: »Stimmt es, dass Sie Politiker sind?«

Ich freue mich über sein Interesse und erkläre ihm kurz, dass hier in diesem Ort gerade die neugewählten Kreisräte zusammenkommen, um ihre Arbeit aufzunehmen. Er nickt interessiert, hat aber noch eine weitere Frage: »Und stimmt es, dass die AfD hier ist?« Etwas verblüfft antworte ich ihm: »Da bist du ja an den richtigen Tisch gekommen. Meine Kollegen hier und ich bilden die neue AfD-Fraktion. Aber selbstverständlich sind auch noch die anderen Parteien da.« Er blickt uns wohlwollend an, bedankt sich und geht zurück zu seinen Klassenkameraden.

Später habe ich lange über diese kleine Begebenheit nachgedacht. Sie zeigt mir eindrücklich, wie wichtig es für Parteien ist, zahlreich in den Kommunalparlamenten vertreten zu sein. Dieser Junge hat vielleicht noch nie in seinem Leben einen AfD-Politiker gesehen. Und nun sieht er eine freundliche Gruppe von Kreisräten, die sich um die konkreten Alltagsprobleme der Menschen vor Ort kümmern. Zum Zweiten zeigt es mir, dass die AfD im Gespräch ist. Offenbar war es in der Schule ein Riesenthema, dass die AfD nun auch hier im Kreis etabliert ist.

Das alles führt mich zur Schlussfolgerung, dass wir Kommunalpolitiker nun eine große Verantwortung haben, das Vertrauen der Menschen nicht zu enttäuschen. Die Bürger sind wieder politisierter als früher. Das Interesse steigt. Die Wahlbeteiligungen auch. Ich habe es bereits dem Landrat und der Kollegin und den Kollegen Fraktionsvorsitzenden versprochen: Wir sind da, um konstruktiv und sachorientiert mitzuarbeiten. In den Kommunalparlamenten machen wir keine Obstruktionspolitik. Wir wollen, dass es vorangeht vor Ort. Und dazu werden wir natürlich unsere Akzente setzen. Ansatzpunkte gibt es genug. Viele Bürger haben mich schon angerufen oder mir geschrieben, was ihnen auf den Nägeln brennt. Es gibt viel zu tun – packen wir´s an!

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